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Artikel

  • Rumänische Regierung beschließt eine Erhöhung der monatlichen Entschädigungszahlung an Verfolgungsopfer von 13,8 %, ab Januar 2024

    3. Februar 2024 [Verbandspolitik]
    Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z. B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern für Defizite in der eigenen Kindheit eine Direktentschädigung darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...

  • Deportationsentschädigung – Anrechnen, ja oder nein? Zur Rechtsnatur der Entschädigungszahlung nach Dekret 118/1990

    22. März 2023 [Verschiedenes]
    Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern eine Direktentschädigung für Defizite in der eigenen Kindheit darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...

  • Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien: aktueller Sachstand

    19. September 2022 [Verschiedenes]
    Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.) wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. mehr...

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Zeitungsseiten (gedruckte Ausgabe)

  • Folge 3 vom 12. Februar 2024, S. 2

    [..] /. Juni , nicht zu berücksichtigen (Rundschreiben, Punkt ..) Die Entschädigungsleistung ist kein Einkommen im Sinne des Steuerrechtes und damit auch in Deutschland steuerfrei. Muss ich die Entschädigung nach Dekret / bei Behörden angeben? Die Frage nach einer Angabepflicht dieser Entschädigungsleistung ist von der Frage nach einer Anrechenbarkeit dieser Entschädigungsleistung auf unterschiedliche andere Leistungen zu unterscheiden: Ob die Leistung in Fragebögen [..]

  • Folge 5 vom 27. März 2023, S. 1

    [..] er Entschädigungsbehörde AJPIS. Auf Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung, Sozialhilfe usw.) in Deutschland ist diese Entschädigungsleistung nicht anzurechnen, weil sie ausschließlich Entschädigungscharakter für politische Verfolgung hat. Sie dient damit einem anderen Zweck als alle Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Nr. XII. Es handelt sich um berücksichtigungsfreie Einnahmen nach § SGB XII in gleicher Anwendung der Regelungen für Leistungen nach dem Bundesversorg [..]

  • Folge 5 vom 27. März 2023, S. 4

    [..] , in der Fassung vom /.., nicht zu berücksichtigen (Rundschreiben, Punkt ..). Die Entschädigungsleistung ist kein Einkommen im Sinne des Steuerrechtes und damit auch in Deutschland steuerfrei. Muss ich die Entschädigung nach Dekret / bei Behörden angeben? Die Frage nach einer Angabepflicht dieser Entschädigungsleistung ist von der Frage nach einer Anrechenbarkeit dieser Entschädigungsleistung auf unterschiedliche andere Leistungen zu unterscheiden: Ob di [..]

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Kommentare

  • Neue Hilfestellung für Kinder von..

    Scheibi schrieb am 03.04.2021, 10:14 Uhr dazu:
    Ein schöner Ostergruss! Vielen Dank für diese fachliche, sachliche, klärende, lang erwartete Stellungnahme, die im Labyrinth der Fragen zur Nachweisführung im Verfahren nach... weiter

  • Neue Hilfestellung für Kinder von..

    Fabritius schrieb am 02.04.2021, 19:20 Uhr dazu:
    Liebe Leserinnen und Leser, auf Grund mehrerer Anfragen nehme ich hier noch einmal zu einigen Fragen der Nachweisführung für Verfahren nach dem Dekret 118/1990 und Gesetz... weiter

  • Neue Hilfestellung für Kinder von..

    Roemi schrieb am 18.02.2021, 13:50 Uhr dazu:
    Liebe Frau Hutter, für "Verschleppung" nach Deutschland kann es selbstverständlich Entschädigunszahlung nach Dekret 118/1990 geben. Sie haben richtig erkannt, dass man hierfür... weiter

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