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Artikel
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Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt
7. September 2011 [Verbandspolitik]
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr... -
Bundessozialgericht verbietet Fiktivabzug
3. Juni 2011 [Verbandspolitik]
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 des FRG vornehmen, wenn Antragsteller von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. mehr... -
Rentenerhöhungen und Nachzahlungen möglich
6. Mai 2011 [Verbandspolitik]
In einer aktuellen Entscheidung hat das Sozialgericht München erneut festgelegt, dass alte Bescheide der Rentenbehörden, in welchen nach altem Recht vorteilhafte Regelungen für Betroffene enthalten sein können, auch bei der Rentengewährung zu berücksichtigen sind, wenn diese nicht ordnungsgemäß nach den geltenden Bestimmungen rechtzeitig und ordnungsgemäß aufgehoben wurden (Urteil vom 10.3.2011, AZ. S 14 R 919/10). Damit setzt das Sozialgericht eine gefestigte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und einiger Landessozialgerichte fort und weist eine abweichende Verfahrenspraxis der Rentenbehörden erneut zurück. Prüfungsanträge können zu Rentenerhöhungen und Nachzahlungen führen. mehr...
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Folge 8 vom 25. Mai 2012, S. 42[..] . a Tel.: () · Fax: () M. Okolisan, Rechert & Partner Rechtsanwalt Gerhard Rechert Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Erb- und Familienrecht Ordnungswidrigkeiten, Strafrecht, Fremdrentenrecht · Stuttgart Telefon: () - · Fax: ( ) - Beglaubigte Übersetzungen Deutsch /Rumänisch Alle Dokumente, auch per Post Bernd Müller (beeidigter Übersetzer) München, b Tel.: () , H [..] |
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Folge 7 vom 30. April 2012, S. 26[..] . a Tel.: () · Fax: () M. Okolisan, Rechert & Partner Rechtsanwalt Gerhard Rechert Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Erb- und Familienrecht Ordnungswidrigkeiten, Strafrecht, Fremdrentenrecht · Stuttgart Telefon: () - · Fax: ( ) - Beglaubigte Übersetzungen Deutsch/Rumänisch Alle Dokumente, auch per Post Bernd Müller (beeidigter Übersetzer) München, b Tel.: () , Ha [..] |
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Folge 5 vom 31. März 2012, S. 26[..] . a Tel.: () · Fax: () M. Okolisan, Rechert & Partner Rechtsanwalt Gerhard Rechert Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Erb- und Familienrecht Ordnungswidrigkeiten, Strafrecht, Fremdrentenrecht · Stuttgart Telefon: () - · Fax: ( ) - Beglaubigte Übersetzungen Deutsch /Rumänisch Alle Dokumente, auch per Post Bernd Müller (beeidigter Übersetzer) München, b Tel.: () , H [..] |
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Forenbeiträge
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Soziale und rechtliche Integration: Berufsunfähigkeitsrente
Erstellt am 01.02.2012, 18:03 Uhr von Fabritius
Hallo Matrix, im Falle einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (also auch der "Berufsunfähigkeitsrente") gilt die Antragsgleichstellung. Wenn also das rumänische Recht eine Rente ermöglicht, muss diese auch bezogen werden. Der... [mehr]
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Soziale und rechtliche Integration: rente
Erstellt am 13.08.2010, 08:59 Uhr von Fabritius
Es folgt dann eine Rentenkürzung, gegen die Widerspruch eingelegt werden kann, wenn die Formulare nur deswegen nicht ausgefüllt werden, weil vorher eine "Aufschuberklärung" abgegeben worden ist. da diese Frage hier schon sehr oft... [mehr]
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Soziale und rechtliche Integration: Rente aus RO, Abzug v. d.dt. Rente
Erstellt am 29.07.2010, 11:05 Uhr von Fabritius
Hallo Gilgamesch. Die Überweisung erfolgt nach Tageskurs, nicht aber die Anrechnung der rumänischen Rente auf die deutsche Rente. Hier gilt der im Gesetz festgelegte Kurs. Deswegen informiert in dem von Ihnen zitierten Satz die Behörde, dass... [mehr]
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