6. April 2005

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Gegen Korruption in der rumänischen Justiz

Bukarest - Bei den EU-Beitrittsverhandlungen hat sich Rumänien verpflichtet, die Justiz zu reformieren und die Korruption zu bekämpfen. Beide Themen, die Strategie zur Justizreform und Aktionspläne zur Bekämpfung der Korruption, standen auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Regierungssitzung am 30. März, an der auch Staatspräsident Traian Basescu teilnahm.
In diesem Zusammenhang hat der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) bereits die Korruptionsbekämpfung als eine Frage der nationalen Sicherheit eingestuft. Präsident Basescu und Premier Tariceanu befürworteten die Maßnahmen, die die reformfreudige Justizministerin Monica Macovei ergriffen hat. Sie ist zurzeit die Zielscheibe scharfer Angriffe aus dem Justizsystem selbst. Rückendeckung erhielt Macovei von Präsident Basescu: „Wir werden keine Justiz dulden, die unabhängig ist in ihrer Korruption und Ineffizienz.“ Dem habe auch Premier Tariceanu zugestimmt, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. Die Ausmaße und die Härte der Angriffe, denen Monica Macovei ausgesetzt sei, würden beweisen, dass sie gerade das Richtige tue, um die „Krake auszumerzen“, die zurzeit Gesellschaft und Justiz beherrsche.

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