Ergebnisse zum Suchbegriff „Kuerzung“

Am 9. Mai fand im Bayerischen Landtag auf Einladung der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein zweites Gespräch zu politischen Fragen mit Vertretern des Bundes der Vertriebenen (BdV) statt. Den Wunsch nach Fortsetzung des vor Jahren begonnenen Meinungsaustausches hatten beide Seiten geäußert. mehr...

Eine prall gefüllte Tagesordnung wartet auf die Delegierten und Mitglieder des Verbandes, die am 12.-13. November am Verbandstag in der Deutschmeisterhalle in Gundelsheim teilnehmen. Der Verbandstag wird als oberste Instanz und ranghöchstes Organ des landsmannschaftlichen Verbandes Bilanz ziehen über eine beachtliche Bandbreite von kulturellen, sozialen und rechtlichen Aktivitäten in den letzten vier Jahren und darüber beraten, wie das künftige Wirken der Gemeinschaft inhaltlich und personell gestaltet werden soll. mehr...

Fragen wir nach den Gründen der Ansiedlung unserer Vorfahren in Siebenbürgen, ist mit Sicherheit die Erwartung besserer Lebensumstände der Hauptgrund. Ihnen wurden Vergünstigungen zugesprochen, die sie mit aller Macht verteidigten. Wie konnte ihnen das über einen so langen Zeitraum gelingen? mehr...

Im Nürnberger Haus der Heimat fand am 11. September das diesjährige siebenbürgisch-sächsische Mundart-Autorentreffen statt. Elf in Mundart schreibende Damen und Herren nebst einigen Gästen hatten sich am Vormittag zum Werkstattgespräch unter der Leitung von Hanni Markel eingefunden. Die künstlerische Darbietung am Nachmittag wurde vor einem interessierten Publikum von den Autoren und dem Siebenbürgischen Chor Fürth bestritten. Für die gute Durchführung dieses Mundart-Tages sorgte in bewährter Weise die Geschäftsleiterin des Hauses der Heimat Nürnberg und stellvertretende Bundesvorsitzende Doris Hutter. mehr...

Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...

Wichtige rechtliche Änderungen 2011 in Deutschland und in Rumänien führen zu der Notwendigkeit, die möglichen Dispositionen bei Antragstellung auf Renten mit Anteilen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) (Zeiten im Herkunftsgebiet) in Deutschland neu zu bewerten. mehr...

1996 hat der Bundestag das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz beschlossen, das die Aussiedler mit einer sofort wirksamen 40-Prozent-Kürzung der Entgeltpunkte aus den Zeiten im Herkunftsgebiet belastete. Zum solidarischen Kampf dagegen wurde die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab 1999 erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und 2006 die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der 2007 Nachzahlungen nur für die betroffenen Rentner beschlossen hat, deren Rentenbeginn zwischen 1996 und 2000 lag. Das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht haben die erneuten Versuche der Interessengemeinschaft, eine weiter gehende Übergangsregelung zu erreichen, zurückgewiesen. Die Rentenbehörden haben die Nachzahlungen inzwischen abgeschlossen, so dass unser Bundesvorstand die Tätigkeit der Interessengemeinschaft für beendet erklärt hat und die nicht verbrauchten Mittel bestimmungsgemäß unserem Sozialwerk überwiesen wurden. Im folgenden Gespräch mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, hinterfragt Siegbert Bruss den Sinn und die Ergebnisse der Interessengemeinschaft. mehr...

Für den 3. bis 5. Dezember hatte Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster zur letztjährigen Kulturreferententagung ins Diözesan-Exerzitienhaus St. Paulus in Leitershofen bei Augsburg eingeladen. Im Mittelpunkt stand die siebenbürgisch-sächsische Mundart. Pfarrer Bernddieter Schobel, Dr. Elke Weber, Dr. Sigrid Haldenwang, Prof.Dr.Dr.h.c.mult. Harald Zimmermann sowie Robert Sonnleitner informierten mit Vorträgen, während die Mundartdichter Dietrich Weber, Wilfried Römer und Oswald Kessler ihre eigenen Werke vortrugen. Abgerundet durch eine vertonte Bildpräsentation, verband das Wochenende wissenschaftliche, literarische, persönliche, gemeinschaftliche und volkstümliche Zugänge zum siebenbürgisch-sächsischen Dialekt. mehr...

Mit den aktuellen Rentenfragen beschäftigt sich der Aussiedler- und Vertriebenenbeirat der Bayerischen Staatsregierung schon seit zwei Jahren. Der Beirat beauftragte den Vertreter des Bayerischen Landtags im Beirat, Joseph Zellmeier, MdL, und Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und dessen Vertreter im Vertriebenenbeirat, die Problematik mit der Rentenbehörde zu erörtern. In einem Arbeitsgespräch, das am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag stattfand, thematisierten Zellmaier, Fabritius und Horst Zeller, Vertreter der für Rumänien zuständigen Verbindungsanstalt Nordbayern der Deutschen Rentenversicherung (DRV), das zwischenstaatliche Leistungsverfahren und die Anerkennung der Zeiten aus Rumänien in der deutschen Rente. mehr...

In zwei vor Kurzem veröffentlichten Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wurden sowohl die Übergangsvorschriften zur 40%-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen sind, als auch die Deckelung der Rentenansprüche für alle Berechtigten, die erst nach dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen waren, als rechtmäßig bestätigt (AZ: 1 BvR 2530/05, 1 BVR 1201/10 vom 15. Juli 2010). Damit sind nach der partiellen Bestätigung der 40%-Kürzung schon im Jahre 2006 nun sowohl die vom Bundestag verabschiedeten Übergangsvorschriften zur Zahlung eines einmaligen Ausgleichsbetrages für Fälle mit Vertrauensschutz als auch die weitergehenden Kürzungen in Form einer Deckelung der Ansprüche bei Zuzug ab 1996 von der letzten Gerichtsinstanz in Deutschland leider bestätigt worden. mehr...