Ergebnisse zum Suchbegriff „Neues Gesetz“

Die rumänische Regierung veröffentlichte vor Ostern einen Gesetzentwurf, der die Entschädigung für während des Kommunismus enteignete Immobilien neu regeln soll. Auf der Internetseite der Regierung finden sich die Eckpunkte des Entwurfes, der zunächst zur öffentlichen Diskussion gestellt ist, bevor er an das Parlament weitergeleitet wird. mehr...

Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...

Bukarest – Das neue Bildungsgesetzt in Rumänien bringt bessere Möglichkeiten, in den Sprachen der Minderheiten zu lernen, und mehr Mitspracherecht der Minderheitenorganisationen bei der Ernennung von Direktoren. Nach langen Kontroversen hatte das rumänische Parlament im Januar ein neues Bildungsgesetz verabschiedet, das am 10. Februar in Kraft trat. mehr...

Unter dem Leitwort „Rückschau und Ausblick“ ist das HDO-Journal 2009, die Zeitschrift des Hauses des Deutschen Ostens (HDO) in München, erschienen. Direktor Dr. Ortfried Kotzian geht im Editorial der Zeitschrift auf die Bedeutung der Jubiläums- und Gedenkjahre 2008 und 2009 ein und stellt den Zusammenhang zur Aufgabenstellung des Hauses des Deutschen Ostens als Kultur-, Bildungs- und Begegnungseinrichtung her. mehr...

Zwanzig Jahre sind vergangen seit 1989, dem wundersamen Jahr, als die Berliner Mauer fiel und die kommunistischen Regime in den Staaten Osteuropas wie Dominosteine fielen, ohne dass die Sowjetunion entsprechend der jahrzehntelang gültigen „Breschnew-Doktrin“ eingegriffen hätte. Innerhalb des sowjetischen Hegemonialsystems spielte das kommunistische Rumänien seit Stalins Tod eine zunehmende Sonderrolle, die durch eine relative Unabhängigkeit seiner Außen- und Außenhandelspolitik einerseits und durch eine nationalkommunistische Ideologie gekennzeichnet war. Diese Politik liefert den Schlüssel zum Verständnis der Besonderheiten der Ursachen, der Akteure und des Verlaufs der rumänischen Revolution. In dem folgenden Aufsatz analysiert die bekannte Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi Ursachen und Verlauf der Revolution aus heutiger Sicht. mehr...

Es ist eine einmalige Fotodokumentation, die Simon Thiess in zweiter Auflage herausbringt. Die DVD „Das kirchliche Leben in Siebenbürgen von 1972-1982“ enthält 109 Schwarzweiß- und 426 Farbbilder unterlegt mit klassischer Musik von J. S. Bach, W. A. Mozart, L. van Beethoven und J. Haydn. Wir werden mit authentischen Aufnahmen kirchlichen Lebens konfrontiert, das es so nicht mehr gibt. Ihr Zeit- und Erinne­rungswert ist deshalb groß, erhaltens- und sehenswert. mehr...

Das Parlament Rumäniens hat ein neues Rehabilitations- und Wiedergutmachungsgesetz für die Opfer kommunistischer Verfolgungen verabschiedet. Das Gesetz Nr. 221/2009 über die Verurteilungen mit politischem Charakter und diesen assimilierte administrative Maßnahmen, die zwischen dem 6. März 1945 und dem 22. Dezember 1989 verkündet bzw. ergriffen worden waren, wurde am 11. Juni 2009 im Staatsanzeiger (Monitorul Oficial al României) veröffentlicht. mehr...

Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Ein entsprechendes Gesetz ist am 3. Februar 2009 in Kraft getreten, das das Immobi­lien­rückgabegesetz Nr. 10/2001 novelliert und die Rechte der Eigentümer stark einschränkt. Gegen das Änderungsgesetz hatte der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu zwei Ver­fas­sungsklagen eingereicht, die vom Verfassungsgericht Rumäniens abgelehnt wurden. mehr...

Im August 2008 unternahm unsere Kreis­gruppe eine dreiwöchige Busrundreise ins Balti­kum und nach St. Petersburg (diese Zeitung berichtete). In Narva (deutsch Narwa) besuchten wir den deutschen Soldatenfriedhof, der bereits 1943 von der Wehrmacht angelegt und vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. zur zentralen Ruhe­stätte für die Gefallenen der Narva-Front erweitert wurde. Im Zweiten Weltkrieg gab es hier heftige Kämpfe; auch Siebenbürger Sachsen waren an den Kampfhandlungen beteiligt. mehr...

Kronstadt erhält dreisprachige Ortstafeln. Ein erster Obelisk an der Ausfahrt Richtung Hermannstadt (DN 1) wurde Ende Mai enthüllt, auf dem der Name der Stadt dreisprachig (rumänisch, deutsch, ungarisch) zu lesen ist: Braşov – Kronstadt – Brassó. mehr...