20. März 2010

Bundeskanzlerin Merkel solidarisch mit Vertriebenen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 16. März im Berliner Opernpalais solidarisch auf die Seite der Vertriebenen gestellt. Erika Steinbach, die Präsidentin des BdV, konnte Angela Merkel bereits zum dritten Mal als Kanzlerin bei diesem Empfang begrüßen.
Erika Steinbach erklärte, dass es der Kanzlerin ein besonderes Anliegen sei, dass die Geschichte der Deutschen aus dem Osten und Südosten Europas einen angemessenen Platz in der deutschen Hauptstadt finde. Durch die Einigung vom 11. Februar zwischen dem BdV und den Fraktionsspitzen der Koalition über eine Änderung des Gesetzes zur Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, durch den der BdV aber auch die Kirchen und der Zentralrat der Juden mehr Stimmen in der Stiftung erhalten werden, sei die unwürdige Debatte um Frau Steinbach und die Besetzung der Stimmen des BdV im Stiftungsrat beendet worden. Die BdV-Präsidentin wies darauf hin, dass es keine Personaldebatte gewesen sei, sondern vielmehr eine Grundsatzfrage, wie in Deutschland mit der eigenen Geschichte umgegangen wird. Schwerpunkt der Dauerausstellung dieser Bundesstiftung sollen die Flucht und Vertreibung im historischen Kontext sowie die Integration der Vertriebenen und Spätaussiedler in der Bundesrepublik Deutschland sein. Dazu gehöre auch der Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zu Verständigung mit den Nachbarvölkern. Manchen „in- und ausländischen Geschichtsblinden“ treibe aber genau diese Zweckbestimmung auf die Barrikaden, so Steinbach. Mancher sehe auch die Frage des historischen Kontextes nur als eine Rechtfertigung für die Vertreibungen. Der BdV aber werde mit allen Kräften seine Erfahrungen und Kenntnisse in die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einbringen, damit ein vollständiges Erinnern möglich werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnerte in ihrer Ansprache an den 60. Jahrestag der Charta der Heimatvertriebenen, der in diesem Jahr begangen wird, ebenso wie an 20 Jahre Deutsche Einheit. Im Gegensatz zum Westen Deutschlands konnten sich die Vertriebenen in der DDR erst nach der Wende öffentlich zu ihrem Schicksal bekennen. Bezugnehmend auf die Charta sagte die Kanzlerin: „Sie als BdV und als die dazugehörigen Landsmannschaften haben – dafür bin ich sehr dankbar – nunmehr über Jahrzehnte hinweg diesen Weg des Miteinanders nie verlassen. Sie sind ihn immer gegangen, den Weg der Integration und den Weg des gemeinsamen Wiederaufbaus unseres Landes.“ Im Hinblick auf die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ stellte sich Angela Merkel hinter die Anliegen der Vertriebenen und der von ihnen initiierten Stiftung: „Es geht um das Projekt, es muss ein Weg gefunden werden, es ist im Hinblick auf die kommenden Generationen unabdingbar, dass wir das schaffen“.

An dem Jahresempfang des BdV nahmen zahlreiche Vertreter aus Politik und Gesellschaft teil, darunter der Kulturstaatsminister Bernd Neumann und zahlreiche Bundestagsabgeordnete. Die Landsmannschaften der Deutschen aus Rumänien waren durch den Stellvertretenden Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Rainer Lehni, sowie die Bundesvorsitzenden der Banater Schwaben und Sathmarer Schwaben, Bernhard Krastl bzw. Helmut Berner, vertreten.

An der anschließenden Bundesausschusssitzung des Bundes der Vertriebenen nahm auch Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière teil. Der Bundesinnenminister freute sich, erstmals bei den Vertriebenen sein zu dürfen, und sicherte seine Unterstützung bei ihren Anliegen zu. Gemeinsam mit dem Bundestagspräsidenten wird der Minister auf der Feierstunde zum 60. Jubiläum der Charta der Heimatvertriebenen im August in Stuttgart sprechen.

Rainer Lehni

Schlagwörter: BdV, Zentrum gegen Vertreibungen

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