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Thema: Kommentar: Bundestagswahl 2005 - und wie geht es weiter?
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Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 03.10.2005 um 12:11 Uhr
Wäre das Rentenrechtrecht nicht wichtiger als dieses Zentrum in Berlin, zu dem es ja veritable Alternativen geben könnte? Axel AzzolaIP: gespeichert |
tschik Mitglied Beiträge: 11 Von: Registriert: Jan 2005
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erstellt am 03.10.2005 um 16:06 Uhr
Ich finde, wenn Deutschland schon übersäht ist mit Gedenkstätten aller Art (die man sich auch hätte sparen können), dann warum nicht?IP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 03.10.2005 um 17:24 Uhr
Welche hätte man sparen können (oder sollen?) Und: es gibt ein Gebot der Rücksichtnahme. Axel AzzolaIP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 04.10.2005 um 19:17 Uhr
Ich hoffe noch immer, dass tschik ergänzende Informationen nachliefert, weil der Leser sonst auf Vermutungen angewiesen wäre. Also noch einmal: welche Gedenkstätten sind in diesem schönen Land so überflüssig, dass man auf sie verzichten könnte? Axel Azzola IP: gespeichert |
tschik Mitglied Beiträge: 11 Von: Registriert: Jan 2005
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erstellt am 04.10.2005 um 21:17 Uhr
Wenn irgendeiner glaubt dass ich ergänzende Informationen nachliefere, so muss ich ihn leider entteuschen. Es steht jedem Leser frei, sich ein Bild zu machen. Tut mir Leid. ....es gibt ein Gebot der Rücksichtnahme. Richtig! Dem stimme ich voll und ganz zu. Leider gilt aber auch das Gebot der Vorsichtnahme und das weiss der Leser. Es gibt halt Themen da kann man noch so viel provozieren, jeder behällt seine Meinung für sich. §§130 läßt grüßen. Oder?IP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 04.10.2005 um 21:41 Uhr
1. Ich nehme an, dass mit "§ 130" das StGB gemeint ist. 2. Nur, wer etwas strafbares zu verberger hat, muss das StGB fürchten. 3. Es ist schon denkbar, dass der Hinweis auf angeblich höchst überlflüssige Denkmale letztlich eine Kollektivbeleidigung meint. 4. Auf das "Ändern einer Meinung" käme es mir nicht an, wohl aber darauf, dass nicht Verlogenheit als "Vorsicht" getarnt wird. Axel AzzolaIP: gespeichert |
getkiss Mitglied Beiträge: 1042 Von:D 81245 München Registriert: Okt 2001
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erstellt am 06.10.2005 um 12:37 Uhr
Zitat: Original erstellt von Axel Azzola: Wäre das Rentenrechtrecht nicht wichtiger als dieses Zentrum in Berlin, zu dem es ja veritable Alternativen geben könnte? Axel Azzola
1. In dem Thema geht es um die Resultate der letzten Wahlen, bzw. um die Bildung der neuen Regierung. Die hier geleistete Diskussion bezieht sich darauf nicht, sondern auf eventuelle Auswirkungen, wie die Gestaltung des Rentenrechts bzw. Zentrum in Berlin oder überflüssige Monumente. 2. Ich bin nicht gerne Spielverderber, so nehme ich den (abgeleiteten) Gesprächsfaden gerne auf. Selbstverständlich bin ich voe Allem neugierig wie die in Aussicht stehende große Koalition das Fremdrentenrecht handhaben würde. Wurden doch die verfassungsmäßig strittigen Kürzungen unter der Regierung Kohl, mit Zustimmung der SPD getroffen, also in einer "tatsächlichen" großen Koalition. Und Hartz nr. x ebenfalls. Es stimmt schon was plötzlich nach der Wahl beide große Parteien behaupten, es gibt relativ viele Gemein-samkeiten beibeiden Parteien. Nur der Glauben fehlt mir ob uns das was bringt - es sei, das Verfassungsgericht entscheidet gegen die 40%-Kürzungen.... getkiss IP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 06.10.2005 um 13:39 Uhr
Im Zuge der Sozialversicherungsrechtsreform sollte auch das FRG korrigiert werden, was nur ganz moderat möglich sein wird. Man sollte sich also auf ein oder zwei sozial besonders brennende Kernprobleme konzentrieren und keinesfalls Änderungen mit Wirksamkeit auch für die Vergangenheit verlangen. Die "Wahlprüfsteine" waren insoweit nicht allzu hilfreich formuliert. Axel Azzola. IP: gespeichert |
getkiss Mitglied Beiträge: 1042 Von:D 81245 München Registriert: Okt 2001
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erstellt am 06.10.2005 um 15:40 Uhr
Zitat: Original erstellt von Axel Azzola: Im Zuge der Sozialversicherungsrechtsreform sollte auch das FRG korrigiert werden, ....und keinesfalls Änderungen mit Wirksamkeit auch für die Vergangenheit verlangen. Die "Wahlprüfsteine" waren insoweit nicht allzu hilfreich formuliert. Axel Azzola.
Da ich für meine Wahl eigene "Wahlprüfsteine" hatte achtete ich nicht auf fremde Formulierungen. Aber warum kann man keine Änderungen vergangener Gesetzestexte verlangen, wenn diese ungerecht sind? Soll man unrecht, einfach so, hinnehmen? Selbstverständlich sind schon einige Gesetze die ungerechte Formulierungen hatten, im Laufe der Zeit, schon nachträglich geändert worden, wenn auch nicht mit Wirksamkeit für die Vergangenheit. Aber nachträglich sind Texte veränderbar oder außer Wirksamkeit setzbar. getkiss
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Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 06.10.2005 um 17:44 Uhr
Hier liegr ein echtes Mißverständnis vor: ich schlage vor, auf rückwirkende Änderungen zu verzichten, weil dies einerseits sehr schewer finanzierbar ist und zweitens eine verfassungswidrige Regelung voraussetzt. Das werden Politiker nicht freiwillig zugeben. Deshalb muss man insoweit auf Karlsruhe warten. Dieses Problem haben auch die "Wahlprüfsteine" der SbZ verkannt. Axel Azzola
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lori Mitglied Beiträge: 1089 Von:D 90766 Fürth Registriert: Okt 2002
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erstellt am 09.10.2005 um 00:36 Uhr
Hallo Allerseits,Herr Azzola, bevor Sie eine hoch prvokante Frage in den Raum stehen lassen, sollten Sie die Quelle nennen. Das Forum heißt zwar SBZ-Leserecho, aber den Autor und den Titel des Artikels sollten Sie schon nennen! Wenn es um das Holocaust Denkmal in Berlin geht- egal wie man zu diesem Denkmal als Einzelperson steht- ist es unredlich und dumm dies mit irgendwelchen Rentenzahlungen und politisch- ökonomischen Problemen in Verbindung zu bringen! Gruß Lori [Dieser Beitrag wurde von lori am 09.10.2005 editiert.] IP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 09.10.2005 um 14:26 Uhr
1. Ich habe eine Aussage aus einem hier nachlesbaren Artikel kurz kommentiert und bleibe dabei: mir wäre es wichtiger, wenn sich der BdV politisch auf eine Korrektur des Rentenrechts konzentrieren würde. 2. Ich mache auch darauf aufmerksam, dass ich in der ADZ gelesen habe, dass Ungarn ein neues "Nationalitätenvisum" mit einer Aufenthaltsberechtigung von 5 Jahren für Ungarn der Nachbarländern eingeführt hat. Ein, wie ich meine, mutiger und leider in Europa kritisierter Schritt, der sich wohltuend von der zögerlichen Haltung der Bundesrepublik unterscheidet. 3.Provokationen vermag ich bei meinen Hinweisen nicht zu entdecken, zumal es zum "Zentrum" in der Tat Alternativen gibt, die man auch realisieren sollte. Ich verweise auf die Sendung über Schlesien WDR 3 vom letzten Freitag 20 Uhr 15 unter dem titel "Als die Deutschen weg waren". Aber bitte nicjht vergessen, wer schon vorher ganz und gar "weg" war. Also: die Beachtung des Kontextes durch die aktive Mitwirkung der Opfer des deutschen Reiches nie aus den Augen verlieren. Das ist sicherzustellen. Axel Azzola Axel Azzola Axel Azzola
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lori Mitglied Beiträge: 1089 Von:D 90766 Fürth Registriert: Okt 2002
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erstellt am 15.10.2005 um 21:44 Uhr
Hallo Allerseits, Zitat: Original erstellt von Axel Azzola: 1. Ich habe eine Aussage aus einem hier nachlesbaren Artikel kurz kommentiert und bleibe dabei: mir wäre ....
Gott sei Dank lese ich ab und an die Print- SbZ, so auch die letzte Ausgabe vom 15. Oktober dieses Jahres!Auf Seite 14 ist in der Tat ein Artikel von Horst Göbbel, der mit dem Titel des von Herrn Azzola eröffneten Threads(siehe oben)übereinstimmt, zu sehen.Was nicht zu sehen ist, ist das ZITAT(Azzolas erster Beitrag in diesem Thread) welches Herr Azzola meint aus diesem Artikel entnommen zu haben!Herr Azzola, dass Sie ein Meister vieler Wortwendungen sind, die ins Nichts führen, ein Meister der gespaltenen Zunge, ist bekannt und ich kann oft darüber nur müde lächeln. Aber, dass Sie Luftzitate verwenden übersteigt meine Vorstellungskraft und finde es skandalös! Herr Sonnleitner Sie schreiben auf Seite 4 derselben Zeitung:"Allerdings müssen einige der rund 7200 registrierten Mitglieder immer wieder angemahnt werden, da sie die Regeln eines rücksichtsvollen Miteinanders verletzen." Ich meine Sie sind am Zuge endlich mal den richtigen anzumahnen! Gruß Lori IP: gespeichert |
Axel Azzola Mitglied Beiträge: 613 Von:BRD 14167 Berlin Registriert: Apr 2004
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erstellt am 15.10.2005 um 22:38 Uhr
Welch ein Unsinn. Ich habe die Aussage kommentiert, dass die "Großse Koalition" für das Anliegen, in Berlin ein "Zentrum gegen Vertreibung" zu errichten, nicht föderlich sei. Das sagt nun einmal Herr Göbbel und irrt dabei nicht. Mir aber wäre die Lösung rentenrechtlicher Probleme wichtiger. Wo ist da diesre teuflisch gespaltene Zunge, die einen Jüngling zum Lachen bringt? Axel AzzolaIP: gespeichert |
lori Mitglied Beiträge: 1089 Von:D 90766 Fürth Registriert: Okt 2002
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erstellt am 16.10.2005 um 19:00 Uhr
Herr Azzola, dieser Satz(Ihr Zitat) ist im genannten Artikel nie gefallen. Ich bitte die Administratoren einen entsprechenden Link zum Artikel zu setzen, dann kann das auch jeder sehen!Keine Luftzitate bitte, um irgendwelche Befindlichkeiten, politische Einstellungen usw. zu sondieren!Gruß Lori IP: gespeichert |