erstellt am 11.12.2000 um 21:58 Uhr              

In gleich mehreren Entscheidungen am 11.12.2000 hat das LSG nun entschieden: Lohnlistenauszüge (extrase din statele de plata) sind als Nachweise geeignet und führen zur 6/6-Bewertung, wenn keine anderen Widersprüche in der Aktenlage bestehen.

Damit können nun alle anderen Verfahren positiv entschieden werden. Auch bereits negativ abgeschlossene Fälle können wieder aufgenommen werden.

erstellt am 06.01.2001 um 01:07 Uhr              

(Sofern Sie eine Vertretung durch mich wüschen, können Sie sich gerne an meine KAnzlei wenden. Ich bin bei Verhandlungen dabei, wie in Stuttgart am 16.12.2000)

erstellt am 23.01.2001 um 23:11 Uhr              

Die Frage nach einer Bewertung der "Samstagarbeit" in Rumänien ist von der Frage der 6/6-Bewertung strikt zu trennen: eines hat mit dem anderen AUCH GAR NICHTS zu tun.

a) Für eine Zuordnung der Zeiten im Herkunftsland ist erheblich, ob ein reguläres Arbeitspensum ausgeübt wurde. "Regulär" bedeutet hier [nach den Vorschriften im Herkunftsland]. Wenn eine "volle Norm" eben in dem Einzelfall eine 6-Tage Woche mit je 8 Stunden pro Tag bedeutet, dann wird dafür auch eine entsprechende "volle" Beschäftigung anerkannt. Sogar Überstunden sind mit den Tabellenwerten der Anlage 14 zum Sozialgesetzbuch Nr. VI abgegolten. Nur wenn jemand bei einem anderen Arbeitgeber ZUSÄTZLICH zum normalen Pensum einen weiteren Anteil gearbeitet hat (als Mehrfachbeschäftigung), kann diese anerkannt werden.

b) Für die in § 22 Abs. 3 Fremdrentengesetz geregelte Frage der 6/6 oder 5/6-Bewertung kommt es NUR darauf an, ob die Beitragsleistung (der Lohnbezug) nachgewiesen ist (d.h. mit detaillierten Angaben zu Lohnunterbrechungen wie Krankheit, unbezahltem Urlaub etc). Ein solcher Nachweis kann durch Lohnlistenauszüge (extras din statele de plata) erbracht werden. Dann erfolgt die 6/6-Bewertung der Zeit. Wenn allerdings diese Unterbrechungen nicht ausreichend genau (d.h. gar nicht oder nur pauschal) belegt sind, dann erfolgt ein Pauschalabzug an "fiktiven" Fehlzeiten in Höhe von 1/6 des Tabellenwertes.

Da nicht die Zeit sondern nur der Tabellenwert reduziert wird, ist für den Laien oft nicht erkennbar, ob eine volle Anrechnung erfolgt ist. Viele Betroffene glauben irrtümlich, daß bei "12 Monaten pro Jahr" automatisch eine 6/6-Anrechnung erfolgt ist. Dem ist jedoch NICHT so, vielmehr müssen die (auf 5/6 festgeschriebenen) Werte der Anlage 14 zum SGB VI um 1/5 erhöht (eben auch 6/6) und mit den Werten im Bescheid verglichen werden. Voher ist eine Bestimmung der zutreffenden Wirtschaftsbereiche erforderlich.

Da wäre fachlicher Rat zu empfehlen.

erstellt am 25.01.2001 um 22:04 Uhr              

sie rennen offene Türen ein

In der SbZ veröffentliche ich Beiträge so oft es geht - jeweils mit der Folge einer Telefonanruf-Flut in den nächsten 2 Wochen. Und in der Landesgruppe gibt es seit einem halben Jahr eine Aktion der Schaffung von "Beratungsreferenten" in der Kreisgruppe, die Schulungen erhalten und dann als Multiplikatoren wirken können. Doch wie immer gibts nicht nur Vorteile... Wenn Personen mit bestenfalls Halbwissen das "Herumdoktern" anfangen, kann´s auch Schäden geben. Ziel wäre die Schaffung von Anlaufstellen auf örtlicher Ebene, die Problembewußtsein haben und dann weiterverweisen. Mal sehen wie das angemommen wird.

erstellt am 29.01.2001 um 09:02 Uhr             

Zitat:

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Original erstellt von klaus.danielis@gmx.de:
wie und wo ich das lesezeichen finden kann.

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Hallo Klaus,

Lesezeichen setzen bedeutet, dass du in einer Datei auf deinem Rechner die Internet-Adressen, auch URL genannt, speichern kannst. Wenn du dann später ins Netz gehst, dann kannst du genau wieder zu dieser Adresse bzw. dieser Datei kommen.
Wenn du mit Netscape arbeitest, dann mußt du das Kapitel Lesezeichen im Browser durchgehen, bei dem Internet Explorer heißt es Favoriten legen.
Sofern es möglich ist, kannst du auch einen Einführungskurs in deiner Volkshochschule belegen, soweit natürlich dein Zeitbudget reicht. Rentner haben ja heutzutage einen ziemlich überlasteten Terminkalender

Grüße
Johann

erstellt am 01.02.2001 um 22:40 Uhr              

man kann nicht oft genug zu Sachlichkeit mahnen...

Die Richterin vom SG in Ihrem Fall hat wohl einfach etwas schlecht verstanden oder nicht gewollt. Was solls, sie ist auch nur ein Mensch, dafür gibt es zweite und dritte Instanzen und dort sitzen dann mehrere Augen über der Akte.

Und was die kleinen Seitenhiebe anbelangt: ich dachte eigentlich eher an den von Johann gegen die überforderten Rentner...

Von oder über Dürr habe ich in diesem Forum noch nicht gelesen, einen Seitenhieb auch nicht. Und Sie sprechen vollmundig von einem (nicht näher erläuterten) "Schaden für unser Volk" und wissen auch prompt Rücktrittsforderungen als Ehrensache anzumelden...

Genau hier vermisse ich wieder Sachlichkeit. Sonst bin ich Rücktrittsforderungen eigentlich nur aus unqualifizierten Klatschblättern gewohnt, wo der geneigte Leser sich seine Meinung BILDen soll und - damit diese auch die einzig zutreffende Meinung wird - keinerlei Argument und schon gar kein Für und Wider angeboten bekommt. Das sollte nicht Inhalt und Niveau dieses Forums werden.

Sie fragen mich wie es weiter gehen soll? Na jedenfalls nicht so. Zielstrebig und sachlich und nicht mit pauschalen Lamenti ob der Ungerechtigkeit dieser Welt. Wenn speziell in Ihrem Rentenfall etwas schief gelaufen ist - vieles lässt sich im Rentenrecht auch nach anfänglichem Murks geradebiegen. Lassen Sie sich halt den Bescheid erneut prüfen, in einem möglichen Neufeststellungsverfahren werden Renten sogar bis zu 4 (vier) Jahren rückwirkend nachgezahlt (§ 44 Abs. 4 SGB X).

Also: wo bleibt der sachliche Kampfgeist?

Viele Grüße