Ergebnisse zum Suchbegriff „Aenderung“

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Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 02.05.2013, 18:00 Uhr von hrrmt5

Öffentlicher Appell an: 1. Martin SCHULZ, President PE European Parlament, Strasbourg Parlement européen Bât. Louise Weiss T15003-1, avenue du Président Robert Schuman CS 91024 - F-67070 Strasbourg Cedex, Tel. +33(0)3 88 1 75503 u. +33(0)3 88 1... [mehr]
Soziale und rechtliche Integration: Restitution/Europaeischer Gerichtshof fuer Menschenrechte

Erstellt am 01.05.2013, 23:17 Uhr von hrrmt5

Öffentlicher Appell an: 1. Martin SCHULZ, President PE European Parlament, Strasbourg Parlement européen Bât. Louise Weiss T15003-1, avenue du Président Robert Schuman CS 91024 - F-67070 Strasbourg Cedex, Tel. +33(0)3 88 1 75503 u. +33(0)3 88 1... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 17.04.2013, 06:16 Uhr von getkiss

Das hat man davon, wenn man nicht ausreichend zitiert. Das Gericht hat dies aus dem Grund gemacht, weil die Bestimmung im StGB, sowohl im alten, als im neuen, zu generell war und somit die Bestimmung auch mißbräuchlich genutzt werden... [mehr]
Allgemeines Forum: "Miteinander und füreinander"

Erstellt am 09.04.2013, 07:16 Uhr von lucky_271065

http://www.siebenbuerger.de/zeitung/artikel/verband/13229-verband-setzt-sich-mit-forderung-durch.html... [mehr]
Allgemeines Forum: Zukunft Kirche

Erstellt am 15.03.2013, 10:10 Uhr von lavendel

Liebe Gemeinde! Wer lebt, kann nicht auferstehen. Aber verwandelt werden. Verwunschen. Verzaubert. Wie auch immer ... Ich hatte lediglich noch etwas Persönliches zu klären und wäre längst schon wieder weg von diesem Ort von... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 15.03.2013, 10:03 Uhr von getkiss

Eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts Századvég (Jahrhundertende) http://gondola.hu/cikkek/84712-Szazadveg__a_tobbseg_egyetert_az_Alaptorveny_modositasaval.html („die Mehrheit ist mit Änderung der Verfassung... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 14.03.2013, 13:37 Uhr von zockerbaby2

Ein paar sachliche Hinweise zu den Fragen: In Deutschland ist wie angesprochen eine 2/3 Mehrheit erforderlich, um die Verfassung zu ändern. Jedoch wäre ein Gesetz, bei dem nicht eine Mindestanzahl von Abgeordneten bei der Abstimmung... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 13.03.2013, 10:08 Uhr von getkiss

OK, dann reden wir über Inhalte. Verfassung1949, geändert 1989: Kapitel II Das Parlament Artikel 19 (1) Das höchste Organ der Staatsmacht und der Volksvertretung der Republik Ungarn ist das Parlament. ..... a) schafft das Parlament... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 12.03.2013, 13:00 Uhr von getkiss

Richtig! Und so soll es auch sein. Hier habe Sie etwas noch vergessen. Judikative ist Aufgabe eines Verfassungsgerichts, nicht das Legislative! Darum unterscheidet die Verfassung zwischen den Organen der Staatsmacht: Die Legislative... [mehr]
Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

Erstellt am 12.03.2013, 09:38 Uhr von getkiss

Ich meine, man sollte, bevor man große Töne spuckt und den Splitter im Auge eines anderen sieht, zu erst mal den eigenen Balken betrachten. Die Diskussion geht doch darüber: Ist die Prozedur im ungarischen Parlament mit EU-Recht vereinbar? Was... [mehr]