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Artikel

  • Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt

    7. September 2011 [Verbandspolitik]
    Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...

  • Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar

    21. Juli 2011 [Verbandspolitik]
    Wichtige rechtliche Änderungen 2011 in Deutschland und in Rumänien führen zu der Notwendigkeit, die möglichen Dispositionen bei Antragstellung auf Renten mit Anteilen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) (Zeiten im Herkunftsgebiet) in Deutschland neu zu bewerten. mehr...

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Zeitungsseiten (gedruckte Ausgabe)

  • Folge 14 vom 15. September 2011, S. 2

    [..] tellt hätten, existiere jedoch nicht. Das vorgebrachte Argument eines ,,Rechtsmissbrauchs" sei daher weder allgemein noch in Abhängigkeit des Einzelfalles durchgreifend. Regelungen des Verzichtes bei Auslandsrenten nicht anwendbar Abgelehnt hat das Bundessozialgericht auch die bisher mit einer Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg begründete Rechtsmeinung, dass, wenn ein Verfahren einmal eingeleitet wurde, nachträglich nicht auf die Rente aus Rumänien verzic [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 2011, S. 3

    [..] erkläre ich ausdrücklich nicht."). Wenn Rentenbehörden darauf mit unzulässigen Fiktivabzügen reagieren, so ist dagegen Widerspruch und Klage einzulegen. Pläne, nach welchen ein bestimmter Anteil der Auslandsrente pauschal anrechnungsfrei zu belassen ist, um Leistungsnachteile auszugleichen, wurden von unserem Verband zwar dringend als Nachteilsausgleich befürwortet, jedoch vom Gesetzgeber nicht umgesetzt. Über die weitere Entwicklung werden wir informieren. Rat und Hilfe ert [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1993, S. 2

    [..] ich jedoch auf die aktuelle Rechtslage hin: Gem. § ff des VI. Sozialgesetzbuches (SGB VI) - vorher § RVO - werden Renten bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland nur in Höhe der sogenannten ,,Auslandsrente" (§§ , , SGB VI) gezahlt. Wichtig ist hierbei, daß Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (also auch alle Zeiten in Rumänien) nicht berücksichtigt werden. Ein Rentner, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach Rumänien verlegt, würde daher nur noch den auf bundesdeut [..]

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