Schlagwort: Băsescu

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20. Oktober 2012

Rumänien und Siebenbürgen

Angela Merkel auf EVP-Kongress in Bukarest

Bukarest – Europas Konservative stärken Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu den Rücken. In ihrer Rede auf dem 21. Parteitag der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) am 17. und 18. Oktober lobte Bundeskanzlerin Merkel den Mut des Präsidenten bei der Durchsetzung unpopulärer Maßnahmen im Zuge der Wirtschaftskrise, berichtet die Nachrichtenagentur Mediafax. mehr...

22. August 2012

Rumänien und Siebenbürgen

Präsident Traian Băsescu bleibt im Amt

Bukarest - Der suspendierte rumänische Präsident Traian Băsescu hat das zweite Amtsenthebungsverfahren innerhalb von fünf Jahren überstanden und wird ins Amt zurückkehren. Das rumänische Verfassungsgericht erklärte am Dienstag laut Mediafax den in den vergangenen Wochen hitzig diskutierten organisatorischen Ablauf des Referendums vom 29. Juli (diese Zeitung berichtete) für verfassungskonform, allerdings sei die im Wahlgesetz vorgesehene und auf Druck der EU beibehaltene Mindestwahlbeteiligung von 50 Prozent und einem Wähler nicht erreicht worden . Die Entscheidung des Gerichts fiel nach dreistündiger Beratung mit sechs zu drei Stimmen. mehr...

8. August 2012

Rumänien und Siebenbürgen

Regierungsumbildung in Bukarest

Bukarest - Der rumänische Premier Victor Ponta (PSD) überraschte am Montag mit einer Umbildung der Regierung, die erst drei Monate im Amt ist. Sechs Posten wurden neu besetzt. Zuvor hatten der Innenminister und der Minister für Verwaltung - beide waren für die Organisation des vermutlich gescheiterten Referendums zur Absetzung von Präsident Traian Băsescu verantwortlich - ihren Rücktritt eingereicht. mehr...

1. August 2012

Rumänien und Siebenbürgen

Machtkampf in Bukarest geht weiter

Die Absetzung des suspendierten Präsidenten Traian Băsescu per Volksabstimmung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Zum zweiten Mal nach 2007 übersteht der Präsident einen Sturzversuch. Der politische Machtkampf wird also weitergehen, geführt von zwei angeschlagenen Protagonisten. mehr...

21. Juni 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Traian Băsescu hat keine Deutschen mehr übrig, und für sie auch nichts

In der Januar-Ausgabe der rumänischsprachigen Monatszeitschrift „Magazinul românesc pentru românii din Germania“ (Rumänische Zeitschrift für die Rumänen in Deutschland) erschien auf Seite zwei die Neujahrsbotschaft des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu unter der sinngemäß übertragenen Überschrift „Machen wir aus der Solidarität eine Lebensart“. Der folgende Kommentar von Helmfried Hockl wird aus der letzten Ausgabe der "Kulturpolitischen Korrespondenz" (KK) vom 30. Mai 2010 wiedergegeben. mehr...

9. Dezember 2009

Rumänien und Siebenbürgen

Ende der politischen Krise in Rumänien nicht in Sicht

Der amtierende rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat die Stichwahl am 6. Dezember gewonnen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoană, musste sich knapp geschlagen geben. Mit dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen zerschlagen sich die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der seit Oktober andauernden politischen Krise. Pläne, dass der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis Premierminister wird, sind damit ebenfalls vom Tisch. mehr...

25. September 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Băsescu bei Papst Benedikt XVI.

Papst Benedikt XVI. empfing am 6. Septem­ber in Castel Gandolfo den rumänischen Präsi­den­ten Traian Băsescu. Die rumänischen Immi­granten in Italien standen im Mittelpunkt der Ge­spräche. Ihre Zahl wird auf über eine Million geschätzt – sie sind eine der größten Im­mi­gran­tengruppen in Italien. mehr...

22. April 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Anneli Ute Gabanyi: Gefährdet Populismus die Demokratie in Rumänien?

Einen politisch brisanten Vortrag hielt die Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi beim Symposion des Wissenschaftlichen Beirats der Südosteuropa-Gesellschaft am 8. Februar in München. Populistische Züge des politischen Systems in Rumänien entdeckt die bekannte siebenbürgische Politologin nicht nur beim kommunistischen Diktator Nicolae Ceauşescu oder dem ersten Staatschef nach 1989, Ion Iliescu, sondern auch beim derzeitigen Staatspräsidenten Traian Băsescu. Dessen Kampf gegen die Korruption und die postkommunistischen Machenschaften analysiert Gabanyi aus dem Blickwinkel einer „populistischen Machtpolitik“. Der Vortrag wir im Folgenden gekürzt abgedruckt, die vollständige Fassung erscheint demnächst in den Südosteuropa Mitteilungen, Heft 2/2008. mehr...

11. Dezember 2007

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens Justizminister zurückgetreten

Bukarest – Der unter Korruptionsverdacht stehende rumänische Justizminister Tudor Chiuariu hat am 9. Dezember auf Druck des Staatspräsidenten Traian Băsescu seinen Rücktritt erklärt. mehr...

25. Juli 2007

Rumänien und Siebenbürgen

Staatspräsident Băsescu bestätigt Rentengesetz

Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu hat am 18. Juli das Gesetz zur Rentenerhöhung unterzeichnet. Die zusätzlichen Haushaltsausgaben, die durch das Gesetz entstehen, hatten zu heftigen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsvertretern und dem Staatsoberhaupt geführt. mehr...

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