Schlagwort: Bundestag

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1. Mai 2021

Verschiedenes

Bernd Fabritius erneut deutscher Vertreter im Europarat

Am 15. April ist Dr. Bernd Fabritius, MdB, als Abgeordneter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut als Vertreter Deutschlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates entsandt worden. mehr...

23. März 2021

Verbandspolitik

Bernd Fabritius zurück im Bundestag

Berlin – Dr. Bernd Fabritius, von 2013 bis 2017 für die CSU Mitglied des Deutschen Bundestages, ist als Nachrücker wieder ins Parlament eingezogen. Nachdem Tobias Zech (CSU) auf seine Mitgliedschaft im 19. Deutschen Bundestag verzichtet hat, nahm der 55-jährige Siebenbürger Sachse das frei gewordene Mandat auf der Landesliste der CSU an. Sein Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten werde er fortsetzen, teilte Fabritius auf seiner Facebook-Seite mit. Wie der frühere Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gegenüber dieser Zeitung äußerte, werde er bei der Bundestagswahl am 26. September neuerlich kandidieren. mehr...

2. Dezember 2020

Verschiedenes

Höhere Mittel für deutsche Minderheiten: Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Finanzplanung 2021


Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den finalen Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2021 beschlossen, der nun den Abgeordneten des Bundestags zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses berücksichtigten hierbei Anregungen des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, insbesondere zur Erhöhung der Mittel um nahezu 3,4 Millionen Euro zugunsten der deutschen Minderheiten. mehr...

25. November 2018

Jugend

Fünf Monate als IPS-ler im Deutschen Bundestag

Das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) steht jährlich etwa 120 Stipendiaten aus der ganzen Welt offen, die fünf Monate in Berlin leben und arbeiten und hier die Abläufe im Deutschen Bundestag hautnah miterleben können. Einer von ihnen war in diesem Jahr Wolfgang Guib: 1994 in Reps geboren und aufgewachsen in Mediasch, studierte er Jura in Hermannstadt, wo er auch lebt, zur Zeit Masterand an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät ist und für eine deutsche Firma arbeitet. Über seine Zeit im Deutschen Bundestag hat er einen aufschlussreichen Erlebnisbericht verfasst. mehr...

13. November 2018

Verbandspolitik

Bundestag beschließt Rentenpaket - Bundesaussiedlerbeauftragter Fabritius beklagt Ausgrenzung der Spätaussiedler

Berlin - Der Bundestag hat am 8. November das Rentenpaket der Großen Koalition (siehe dazu Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus) mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD beschlossen. Die zum 1. Januar 2019 in Kraft tretende Rentenreform sieht Leistungsverbesserungen insbesondere für Mütter, Geringverdiener und die Bezieher einer Erwerbsminderungsrente vor. Zudem soll der Beitragssatz bis 2025 bei 20 Prozent gedeckelt und das Rentenniveau bei 48 Prozent eines Durchschnittslohns stabilisiert werden. Die hieraus erwachsenden Mehrausgaben für die gesetzliche Rentenversicherung sollen sich auf etwa 32 Milliarden Euro bis zum Jahr 2025 belaufen. mehr...

8. November 2018

Verbandspolitik

Eilmeldung: 880 000 Euro Bundesförderung für Schloss Horneck

Berlin - Der Deutsche Bundestag genehmigt einen weiteren beträchtlichen Förderbetrag für den Umbau von Schloss Horneck zum Siebenbürgischen Kultur- und Begegnungszentrum. Wie die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Patricia Lips, MdB (CDU) am 8. November mitteilte, wird die bereits in der letzten Wahlperiode veranschlagte Fördersumme von 1,9 Millionen Euro (siehe Eilmeldung: 1,9 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Horneck) um zusätzliche 880 000 Euro aufgestockt. Damit folgt der Bundestag einem Antrag der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Leitung von Eckarth Pols, MdB, auf Anregung und mit Unterstützung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius. mehr...

16. Juli 2018

Kulturspiegel

Deutschland fördert Erhalt von Kirchenburgen Siebenbürgens

Berlin - Deutschland setzt sein Engagement zur Stärkung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen, 1,1 Millionen Euro zur Sicherung und Sanierung der Kirchenburgen in Siebenbürgen bereitzustellen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, bewertete die Bundestagsentscheidung als „Bekenntnis Deutschlands zu dem gesamtdeutschen Kulturerbe und den Gemeinschaften, die dieses tragen“. mehr...

20. Dezember 2017

Verbandspolitik

„Mehr Völkerverständnis“: Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten besucht siebenbürgischen Verband

Der neue Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols, besuchte am 19. Dezember die Geschäftsstelle des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in München. mehr...

24. Oktober 2017

Verschiedenes

Eckhard Pols neuer vertriebenenpolitischer Sprecher

Berlin - Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 18. Oktober in Berlin den niedersächsischen Abgeordneten Eckhard Pols zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 55-jährige CDU-Politiker tritt die Nachfolge des sächsischen Abgeordneten Klaus Brähmig an, der bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat an Frauke Petry verloren hat. mehr...

26. September 2017

Verschiedenes

Dr. Bernd Fabritius nicht im nächsten Bundestag

Berlin - Dr. Bernd Fabritius MdB, Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, scheidet nach vierjähriger Parlamentszugehörigkeit aus dem Deutschen Bundestag aus. Bei der 19. Bundestagswahl am 24. September ist der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) auf Platz 28 der Gesamtliste der CSU angetreten. Die CSU hat bei einer hohen Wahlbeteiligung von 76,2 Prozent 6,2 % aller gültigen Zweitstimmen erhalten (2013: 7,4 Prozent), in Bayern verlor die Partei 10,5 Prozent im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren und kam auf nur 38,8 % (2013: 49,3 Prozent). Selbst Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schaffte trotz Listenplatz eins nicht den Einzug in den Bundestag. mehr...

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