Schlagwort: Bundestag

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26. September 2017

Verschiedenes

Dr. Bernd Fabritius nicht im nächsten Bundestag

Berlin - Dr. Bernd Fabritius MdB, Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, scheidet nach vierjähriger Parlamentszugehörigkeit aus dem Deutschen Bundestag aus. Bei der 19. Bundestagswahl am 24. September ist der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) auf Platz 28 der Gesamtliste der CSU angetreten. Die CSU hat bei einer hohen Wahlbeteiligung von 76,2 Prozent 6,2 % aller gültigen Zweitstimmen erhalten (2013: 7,4 Prozent), in Bayern verlor die Partei 10,5 Prozent im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren und kam auf nur 38,8 % (2013: 49,3 Prozent). Selbst Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schaffte trotz Listenplatz eins nicht den Einzug in den Bundestag. mehr...

7. Juni 2017

Verbandspolitik

Gerda Hasselfeldt münzt große Empathie für Siebenbürger Sachsen in politische Handlungen um

Gerda Hasselfeldt, MdB, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, hat in ihrer Festansprache bei der Eröffnung des Heimattages am 3. Juni in Dinkelsbühl die aktuelle Lage der Siebenbürger Sachsen im Beziehungsgeflecht zwischen alter und neuer Heimat sowie ihren wesentlichen gesellschaftlichen und kulturellen Beitrag in Deutschland und Rumänien einer tiefsinnigen Analyse unterzogen. Die Politikerin verdeutlichte mit viel Empathie, wie die Anliegen der Vertriebenen und Aussiedler im Deutschen Bundestag artikuliert und in politische Handlungen umgesetzt werden. So wurden in dieser Legislaturperiode die Kulturförderung der Heimatvertriebenen weiterentwickelt, die Mittel dafür seit 2005 nahezu verdoppelt, der Um- und Ausbau von Schloss Horneck wurde ebenso gefördert wie die deutschsprachigen Schulen in Rumänien, ehemalige deutsche Zwangsarbeiter wurden finanziell entschädigt. Da Spätaussiedler im Alter in erheblichem Maße von Armut betroffen sind, will die 66-Jährige nun eine „Besserstellung der Spätaussiedler im Fremdrentengesetz“ erreichen. Gerda Hasselfeldt sagte ebenso wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann spontan zu, im August am großen Sachsentreffen in Hermannstadt teilzunehmen, wo Staatspräsident Klaus Johannis als Gastgeber in Erscheinung treten wird. Hasselfeldts Ansprache wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...

10. Mai 2017

Verbandspolitik

Bernd Fabritius kandidiert von aussichtsreicher Position für den Bundestag

Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 tritt der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) auf einem aussichtsreichen Platz 28 der Gesamtliste der Christlichen Sozialen Union (CSU) an. Die Christsozialen wählten Bernd Fabritius bei ihrer Delegiertenversammlung am 6. Mai in Germering mit 253 von 253 Stimmen, einstimmig, auf den vierten reinen Listenplatz unter den Bewerbern ohne Wahlkreis, unmittelbar nach Innenminister Joachim Herrmann, der Kandidatin der Frauenunion, Astrid Freudenstein, und dem Kandidaten der Jungen Union, Tobias Zech. mehr...

11. März 2017

Verbandspolitik

Bundestagsabgeordneter Bernd Fabritius: Hetze gegen deutsche Minderheit belastet bilaterale Beziehungen

Dr. Bernd Fabritius appelliert an die rumänische Regierung, die in einigen rumänischen Medien aktuell betriebene Hetzkampagne gegen die deutsche Minderheit entschieden zurückzuweisen. Seine Forderung bekräftigte der CSU-Bundestagsabgeordnete bei einem Gespräch mit dem für Europafragen zuständigen Staatssekretär im rumänischen Außenministerium, George Ciamba, sowie mit Botschafter S.E. Emil Hurezeanu. Das Treffen fand auf Einladung des Deutsch-Rumänischen Forums unter Vorsitz von Dr. Christoph Bergner MdB am 9. März im Deutschen Bundestag statt. mehr...

29. November 2016

Verbandspolitik

Gemeinschaftsleistung anerkannt

Die bewilligte Bundesförderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro für Schloss Horneck als Museums- und Begegnungsstätte (siehe Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert) hat in siebenbürgisch-sächsischen Kreisen Freude und Zuversicht ausgelöst. Gleichzeitig bleibt aber auch das Wissen um die anstehenden Herausforderungen präsent. Lesen Sie im Folgenden gesammelte prominente Reaktionen. mehr...

27. November 2016

Verbandspolitik

Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert

Berlin – Der Deutsche Bundestag hat 1,9 Millionen Euro zum Umbau von Schloss Horneck in Gundelsheim am Neckar zu einer Museums- und Begegnungsstätte der Siebenbürger Sachsen genehmigt. Die Bundesförderung sichert die Zukunft der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen perspektivisch. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sieht seine im Sommer 2015 veranlassten Rettungsmaßnahmen zum Erhalt des Standortes in Gundelsheim bestätigt. „Schloss Horneck ist in sechs Jahrzehnten zum Erinnerungs- und Identifikationsort der Siebenbürger Sachsen geworden und wird es auch bleiben“, unterstrich Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. mehr...

10. November 2016

Verbandspolitik

Eilmeldung: 1,9 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Horneck

Berlin - Der Deutsche Bundestag genehmigt 1,9 Millionen Euro zum Umbau von Schloss Horneck in Gundelsheim am Neckar zu einer Museums- und Begegnungsstätte der Siebenbürger Sachsen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. November 2016 auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius (CSU) einen Betrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro im Einzelplan 04 (Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes) zum Umbau des Schlosses Horneck zu einer Museums- und Begegnungsstätte ab 2017 bewilligt. Im Haushaltsvermerk wurde festgehalten, dass die genehmigten Mittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland auch zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden können. Verwaltet wird dieser Bereich durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters. mehr...

20. Juli 2016

Verbandspolitik

Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter

Wie die Siebenbürgische Zeitung Online berichtete, können ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten (siehe Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt. Die am 1. August 2016 in Kraft tretende Richtlinie ist am 7. Juli 2016 im Bundesanzeiger publiziert worden und wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...

7. Juli 2016

Verbandspolitik

Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft

Berlin - Ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, können einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten. Verstirbt ein Anspruchsberechtigter nach dem 27. November 2015 (Stichtag, an dem der Deutsche Bundestag die Mittel für diese humanitäre Geste zur Verfügung gestellt hat: siehe dazu Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter), können sein Ehegatte oder seine Kinder diese Zuwendung beantragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt, am 1. August 2016 tritt diese in Kraft. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière würdigte die Richtlinie als „ein spätes, aber wichtiges Zeichen, dass uns bewusst ist, was viele Deutsche erleiden mussten, die unter meist unmenschlichen Bedingungen zur Zwangsarbeit herangezogen wurden“. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, MdB, erklärte, mit der Richtlinie „wird endlich eine lange erhobene Forderung des Bundes der Vertriebenen erfüllt“. Bundesregierung und Bundestag hätten somit „Wort gehalten und die Auszahlung der im vergangenen Jahr beschlossenen Zwangsarbeiterentschädigung noch vor der Sommerpause auf einen guten Weg gebracht“. mehr...

8. März 2016

Verschiedenes

Politisches Interesse geweckt

Mein Name ist Maria Reckerth, ich bin 21 Jahre alt und studiere Staatswissenschaften an der Universität Passau. Geboren bin ich in Bamberg, wo ich auch zur Schule ging. Meine Familie mütterlicherseits kommt aus Schönau in Siebenbürgen. Meine Mutter engagiert sich aktiv in der Kreisgruppe Bamberg daher auch der Bezug zum Verband und zur Siebenbürgischen Zeitung, für die ich folgende Erfahrungen und Eindrücke von meinem dreiwöchigen Praktikum im Bundestagsbüro von Dr. Bernd Fabritius niedergeschrieben habe. mehr...

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