Schlagwort: Bundestag
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Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter
Wie die Siebenbürgische Zeitung Online berichtete, können ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten (siehe Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt. Die am 1. August 2016 in Kraft tretende Richtlinie ist am 7. Juli 2016 im Bundesanzeiger publiziert worden und wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft
Berlin - Ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, können einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten. Verstirbt ein Anspruchsberechtigter nach dem 27. November 2015 (Stichtag, an dem der Deutsche Bundestag die Mittel für diese humanitäre Geste zur Verfügung gestellt hat: siehe dazu Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter), können sein Ehegatte oder seine Kinder diese Zuwendung beantragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt, am 1. August 2016 tritt diese in Kraft. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière würdigte die Richtlinie als „ein spätes, aber wichtiges Zeichen, dass uns bewusst ist, was viele Deutsche erleiden mussten, die unter meist unmenschlichen Bedingungen zur Zwangsarbeit herangezogen wurden“. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, MdB, erklärte, mit der Richtlinie „wird endlich eine lange erhobene Forderung des Bundes der Vertriebenen erfüllt“. Bundesregierung und Bundestag hätten somit „Wort gehalten und die Auszahlung der im vergangenen Jahr beschlossenen Zwangsarbeiterentschädigung noch vor der Sommerpause auf einen guten Weg gebracht“. mehr...
Politisches Interesse geweckt
Mein Name ist Maria Reckerth, ich bin 21 Jahre alt und studiere Staatswissenschaften an der Universität Passau. Geboren bin ich in Bamberg, wo ich auch zur Schule ging. Meine Familie mütterlicherseits kommt aus Schönau in Siebenbürgen. Meine Mutter engagiert sich aktiv in der Kreisgruppe Bamberg daher auch der Bezug zum Verband und zur Siebenbürgischen Zeitung, für die ich folgende Erfahrungen und Eindrücke von meinem dreiwöchigen Praktikum im Bundestagsbüro von Dr. Bernd Fabritius niedergeschrieben habe. mehr...
Treffen mit kanadischem Staatssekretär Peter Boehm
Berlin – Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, hat sich am 4. Dezember im Deutschen Bundestag mit dem Staatssekretär im kanadischen Außenministerium, Dr. Peter Boehm, getroffen. Der ehemalige kanadische Botschafter in Deutschland, dessen Eltern aus Waltersdorf und Draas in Siebenbürgen stammen, hielt sich anlässlich einer G7-Tagung gerade in Berlin auf, bei der er für Kanada die Verhandlungen führte. mehr...
Fördermittel für deutschsprachiges Schulwesen in Rumänien
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November die Förderung des deutschsprachigen Schulwesens in Rumänien durch gezielte Unterstützung der Lehrenden beschlossen. Im Haushaltstitel werden dazu für das Jahr 2015 insgesamt 750 000 Euro bereitgestellt. Wird der Haushalt für 2015 in der vom Haushaltsausschuss vorgelegten Fassung vom Deutschen Bundestag am 28. November beschlossen, fördert Deutschland direkt die Lehrerinnen und Lehrer an deutschen Schulen in Rumänien. mehr...
Kreisgruppe Ingolstadt: Sternpolka im Bundestag
Am 10. Oktober um 4.00 Uhr starteten 40 Trachtenträger, Tänzer und Musiker aus Landshut und Waldkraiburg, zehn weitere aus Ingolstadt gesellten sich hinzu. Alle folgten der Einladung von Dr. Bernd Fabritius MdB, den kulturellen Teil des Festaktes „Einbringung von Heimaterde in das Kunstprojekt ,Der Bevölkerung‘“ (Artikel in der SbZ Online vom 13. Oktober) im Deutschen Bundestag mitzugestalten.
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„Ich freue mich immens auf die neue Tätigkeit“
Die Ereignisdichte dieser Wochen hält den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, in Atem. Bei der Bundestagswahl am 22. September konnte er als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) über die Landesliste der CSU ein Mandat erringen (siehe "Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius im Bundestag"). Bis zur konstituierenden Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. Oktober beanspruchen den 48-jährigen gebürtigen Agnethler vielfältige organisatorische Aufgaben, was ein häufiges Pendeln zwischen München und Berlin erforderlich macht. Parallel dazu verläuft die ehrenamtliche Verbandstätigkeit. Am 2./3. November tagen die Kreisgruppenvorsitzenden gemeinsam mit dem Bundesvorstand im oberfränkischen Lichtenfels. Zu diesen aktuellen Entwicklungen äußert sich Dr. Fabritius im nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger mit dem Bundesvorsitzenden führte. mehr...
Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius im Bundestag
Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, zieht in den Deutschen Bundestag ein. Gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung brachte der frischgebackene Bundestagsabgeordnete seine „außerordentliche Freude über diesen Wahlerfolg“ zum Ausdruck. Er empfinde in dieser Stunde des Erfolgs gleichzeitig „das hohe Maß an Verantwortung, zu dem mich dieser großartige Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler verpflichtet“. Bei der Bundestagswahl gelang dem 48-jährigen gebürtigen Agnethler (Kreis Hermannstadt) als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) über die Landesliste der CSU (Listenplatz 37) der Einzug in den 18. Deutschen Bundestag. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CSU auf 49,3 Prozent der Zweitstimmen. mehr...
Bundestag beschließt Erweiterung des Weltflüchtingstags vom 20. Juni
Rund zwölf Millionen Deutsche wurden nach dem Zweiten Weltkrieg aus ihrer Heimat vertrieben. Zudem kamen 4,5 Millionen in den vergangenen Jahrzehnten als Spätaussiedler nach Deutschland. Die Bundesregierung soll sich bei den Vereinten Nationen dafür einsetzen, dass der bestehende Weltflüchtlingstag vom 20. Juni um das Gedenken an Heimatvertriebene ergänzt wird. Dieser Gedenktag soll danach auch in Deutschland begangen werden. Einen entsprechenden Antrag der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion verabschiedete der Bundestag am 13. Juni mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke, während sich die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielten.
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Das ist die Berliner Luft, Luft, Luft...
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Stefan Müller, seit 2009 Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ging die dreitägige Reise des Liederkranzes Herzogenaurach am 15. Juni pünktlich bei Sonnenaufgang in Nürnberg los. In Herzogenaurach stieg der Großteil der Gruppe ein, die Mitglieder des Liederkranzes Herzogenaurach, darunter waren leidenschaftliche einheimische als auch „zugewanderte“ Sänger aus Siebenbürgen und dem Banat. mehr...
