Schlagwort: Kommunalpolitiker
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Kommunalpolitikergesetz verfassungswidrig
Bukarest – Das Gesetz, wonach „nur“ auf Bewährung verurteile Kommunalpolitiker ihre Mandate behalten, wurde am 6. Juli nun auch vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig befunden. Staatspräsident Klaus Johannis hatte Verfassungsklage gegen das Gesetz eingelegt, nachdem das Parlament einige umstrittene Änderungen zum Status der Kommunalpolitiker eingefügt hatte. mehr...
Siebenbürger Sachsen bei Kommunalwahlen in NRW erfolgreich
Am 30. August fanden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. 14,4 Millionen Bürger an Rhein und Ruhr waren an die Urnen gerufen. Die CDU hat trotz deutlicher Verluste gewonnen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichten die Christdemokraten landesweit 38,6 Prozent. Die SPD kam auf 29,4 Prozent, ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl. Die Grünen erreichten 12 Prozent, die FDP 9,2 Prozent. Die Linke erhielt 4,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 52 Prozent und war damit so niedrig wie noch nie bei einer Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. mehr...
Alfred Schuster: Mit Ehrlichkeit mehr Demokratie wagen
Bei den Landtagswahlen am 28. September 2008 will der Siebenbürger Sachse Alfred Schuster den Landtagswahlkreis 308 (Tirschenreuth und westlicher Landkreis Neustadt an der Waldnaab) in der Oberpfalz für die SPD erobern. „Mehr Demokratie wagen“ – diesen Leitspruch von Willy Brandt hat sich Alfred Schuster selbst auf die Fahne geschrieben. Für ihn ist der sozialdemokratische Bundeskanzler in vielerlei Hinsicht ein Vorbild. „Brandt hat eine neue Ostpolitik eingeleitet und die Grundlagen geschaffen, dass wir aus dem kommunistischen Rumänien nach Deutschland zuziehen konnten“, meint Schuster. mehr...
Gerda Bretz zum vierten Mal Stadträtin in Geretsried
Gerda Bretz wurde mit 3 618 Stimmen zum vierten Mal auf der Liste der Christlich-Sozialen Union (CSU) zur Stadträtin in Geretsried gewählt. Die Siebenbürger Sächsin will sich in den nächsten sechs Jahren weiterhin für die Aussiedlerintegration, den Bau eines Heimatmuseums, die Verlängerung der S-Bahn nach Geretsried und um die Pflege der Städtefreundschaften einsetzen. Bretz ist übrigens die Einzige der in der Siebenbürgischen Zeitung vom 20. Februar, Seite 4, vorgestellten und vornehmlich für die CSU aufestellten Kandidaten, die den Sprung in einen bayerischen Stadtrat schaffte.
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Erster siebenbürgischer Stadtrat in München
Dr. Florian Roth ist mit über 75 000 Stimmen auf Platz 10 innerhalb der Liste der Bündnis 90/Die Grünen in den Stadtrat in München eingezogen. Seine Partei konnte bei den Kommunalwahlen am 2. März 2008 in der bayerischen Landeshauptstadt von 9,6% im Jahr 2002 auf 13,0% zulegen. Das hervorragende Ergebnis ermutigt den 40-jährigen Hermannstädter, die 18-jährige Arbeit der Grünen in der Stadtregierung mit verstärkter Kraft fortzuführen. mehr...
Siebenbürgische Kandidaten bei Kommunalwahlen in Bayern
Bei den bayerischen Kommunalwahlen werden am 2. März 2008 alle Gemeinderäte und Kreistage neu gewählt. Am selben Sonntag finden die Wahlen des ersten Bürgermeisters/Oberbürgermeisters in 17 kreisfreien Städten und 1 874 kreisangehörigen Gemeinden sowie des Landrats in 62 Landkreisen statt. Unserem Aufruf in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 28. Januar 2008 sind mehrere Siebenbürger Sachsen gefolgt. Die siebenbürgischen Kandidaten in Augsburg, Dinkelsbühl, Geretsried, Herzogenaurach, München, Nürnberg, Waldkraiburg und Würzburg werden im Folgenden kurz vorgestellt. mehr...
Richard Wagner
Richard Wagner wurde bei den Kommunalwahlen am 26. September auf der Liste der CDU mit knapp 48 Prozent in die Bezirksvertretung 10 in Düsseldorf wieder gewählt. Im Stadtteilparlament der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt erzielen die Christdemokraten damit 9 von 19 Sitzen und arbeiten in ihrer praktisch ausgerichteten Poltik eng mit Bündnis 90/Die Grünen zusammen. Der aus Kronstadt stammende Richard Wagner fungierte als Zweiter auf der CDU-Liste und wird damit zum zweiten Mal Sprecher der CDU-Fraktion. mehr...
Katharina Schmidt: Offenes Ohr für alle Bürger
Bei den Kommunalwahlen am 26. September in Nordrhein-Westfalen wurde Katharina Schmidt mit einem sensationellen Ergebnis von 72,17 Prozent der Stimmen in den Stadtrat Baesweiler wieder gewählt. In ihrem Wahlkreis sind 179 Siebenbürger unter insgesamt 1 144 Wahlberechtigten. Die CDU legte zu und erzielte die Mehrheit in allen fünf Wahlkreisen in Setterich. mehr...
Siebenbürger kandidieren bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
Bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl werden am 26. September 2004 die Mitglieder der 369 Stadt- und Gemeindevertretungen und 32 Kreistage sowie die Mitglieder der Bezirksvertretungen in den 23 kreisfreien Städten gewählt. Zeitgleich werden auch die meisten nordrhein-westfälischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und Landrätinnen und Landräte wiedergewählt. Rund 14 Millionen Bürgerinnen und Bürger, darunter 540 000 ausländische Wahlberechtigte, sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. mehr...
Jüngste Stadträtin in Amberg
Bei den Kommunalwahlen in Bayern am 3. März wurde die Siebenbürgerin Astrid Herbert (21) jüngste Stadträtin aller Zeiten im Amberger Stadtrat. mehr...