Ergebnisse zum Suchbegriff „Anwalt“
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Einsatz für die Rechte der deutschen Minderheit in Rumänien: Der Politiker Dr. Hans Hedrich (1889-1954)
Die Auseinandersetzung mit dem politischen Wirken des Großvaters während der Zwischenkriegszeit führte beim Autor zu einem vertieften Verständnis der siebenbürgisch-sächsischen Geschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Hedrichs pragmatischer Ansatz scheiterte an den makropolitischen Entwicklungen, die in die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs führten. mehr...
Vertriebenen-Empfang der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München - Der Vorsitzende des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums und frühere Europaabgeordnete Libor Rouček und der langjährige Bundesvorsitzende der Seligergemeinde Albrecht Schläger sind im Rahmen des 13. Empfangs für Heimatvertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler der BayernSPD-Landtagsfraktion mit dem Wenzel-Jacksch-Gedächtnispreis und der Ehrung Brückenbauer ausgezeichnet worden. An der feierlichen Veranstaltung am 6. November im Bayerischen Landtag in München nahm auch die Ehrenvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, teil. mehr...
Engagierter Anwalt seiner Landsleute: Der Jurist Michael Miess wird 90 Jahre alt
Der Jurist Michael Miess erfüllt am 25. Oktober sein 90. Lebensjahr in St. Augustin. Seine Rede zur 750-Jahr-Feier seiner Heimatgemeinde Honigberg veröffentlichte die "Karpatenrundschau" vom 5. Juli 1990 unter dem Titel „… den Mut haben, Unbequemes zu sagen“. Michael Miess hat nicht nur Unbequemes angesprochen, sondern sich auch, selbst in gefährlichen Situationen, für seine Landsleute stark gemacht. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien
Rumänien hat das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Das Gesetz 130/2020 wurde am 15. Juli 2020 im rumänischen Parlament verabschiedet und im Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 ebenfalls am 15. Juli veröffentlicht, seit dem 18. Juli ist es in Kraft. Der Artikel „Rumänien weitet die Entschädigung auf Nachkommen aus“, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 12 vom 31. Juli, Seite 3 (siehe auch SbZ Online vom 23. Juli), ist auf ein enormes Echo gestoßen. Kinder von verschleppten Personen wollen wissen, was bei Beantragung der Entschädigungsleistung zu beachten ist. Zur Klärung dieser Fragen hat unsere Redaktion das folgende Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...
Ist Rumänien noch ein Rechtsstaat? Trotz Störfeuer aus Bukarest wird Kövesi neue EU-Staatsanwältin
Bukarest – Neue umstrittene Justizgesetze, per Eilverordnungen durchgedrückt. Ermittlungen gegen Laura Codruța Kövesi, die von Justizminister Tudorel Toader abgesägte ehemalige Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA). Toader warf ihr zwar ausgerechnet Korruption vor, was das EU-Parlament jedoch nicht daran hinderte, Kövesi am 27. Februar zur neuen EU-Generalstaatsanwältin zu wählen. mehr...
Zukunftsszenarien der Zivilgesellschaft in Rumänien
Am 8. Februar versammelten sich mehr als siebzig Teilnehmer zu einem Seminar in der Begegnungsstätte Heiligenhof in Bad Kissingen. „Politische Kultur, Medien und Zivilgesellschaft in Rumänien“ war das Thema. Veranstalter waren die Evangelische Akademie Siebenbürgen und der Evangelische Freundeskreis Siebenbürgen. mehr...
Buchpräsentation in Ulm über kommunistische Repression
Zwei wichtige Bücher, die sich mit Aspekten der Geschichte der Banater Deutschen in der kommunistischen Zeit befassen, werden am 27. Oktober, 15.00 Uhr, im Kultur- und Dokumentationszentrum der Banater Schwaben, Obere Donaubastion, Schillerstraße 1, in Ulm, vorgestellt. mehr...
Klagen wegen Häuserrückgabe auf sechs Monate eingeschränkt
In Bezug auf das Gesetz 10/2001 bzw. das Gesetz 165/2013 ist auf Fristen hinzuweisen, in denen in drei Fällen Handlungsbedarf besteht. Die bereits gestellten Anträge auf Häuserrückgabe werden nach Bearbeitung auf lokaler Ebene bei der Rückgabebehörde ANRP registriert. Bei der CNCI (Comisia Națională de Compensare a Imobilelor), einer Abteilung der ANRP (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților), werden die Akten weiterbearbeitet. Von dort erhalten die Antragsteller ein Aktenzeichen (număr de dosar), das zugleich die Reihenfolge ist, in der die Fälle bearbeitet werden. mehr...
Angriffe gegen DNA-Chefin Kövesi treiben Leute auf die Straße
Bukarest – Seit dem von Justizminister Tudorel Toader eingeleiteten Abberufungsverfahren gegen die Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, wegen angeblich unhaltbaren Ermittlungsmethoden, spitzen sich die Fronten in Rumänien weiter zu (siehe Bericht in der SbZ Online vom 20. Februar 2018). Staatspräsident Klaus Johannis betonte, mit der Tätigkeit der DNA unter der Leitung von Kövesi sehr zufrieden zu sein. Der Präsident werde den unklar formulierten Bericht des Justizministers dennoch gründlich prüfen. Trocken merkte er an, die Anschuldigungen gegen die DNA-Chefin kämen ausgerechnet von Personen, die selbst mit dem Gesetz in Konflikt stünden. mehr...
Hinweise für Entschädigungsverfahren in Rumänien
In letzter Zeit ist eine erfreuliche Entwicklung bei der Erledigung von Entschädigungsverfahren in Rumänien zu beobachten. Die zuständige rumänische Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) erlässt Entschädigungs-Entscheidungen und weist die Entschädigungssumme für Berechtigte zur Auszahlung an. Die folgenden Hinweise sollen es Berechtigten ermöglichen, an die zustehende Entschädigung zu kommen. Das Verfahren ist mehrstufig.
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