Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundesrat“
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Heimattag des freudevollen Miteinanders: 73. Pfingsttreffen der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl
Der 73. Heimattag der Siebenbürger Sachsen fand vom 26. bis 29. Mai in Dinkelsbühl unter dem Motto „Miteinander schafft Heimat“ statt und setzte starke Zeichen des Zusammenhalts, der Integration in Deutschland und des Brückenschlags zur alten Heimat Siebenbürgen. Für den Oberbürgermeister der Stadt, Dr. Christoph Hammer, ist es der beste Heimattag, den er in seiner zwanzigjährigen Amtszeit je erlebt hat. Nach zweijähriger Pause hatten sich die Siebenbürger Sachsen schon 2022 über das Wiedersehen gefreut, etwas getrübt durch den Regen. In diesem Jahr war das Miteinander bei schönstem Wetter noch inniger und intensiver. Laut Schätzungen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland feierten über 20.000 Besucher gemeinsam das Pfingstfest in der mittelfränkischen Altstadt. 2.700 Trachtenträger nahmen am prachtvollen Festumzug teil. mehr...
Parlamentarischer Abend: Freie Wähler im Dialog mit den Vertriebenen und Aussiedlern
„Auf die Freien Wähler können sich die Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und Aussiedler auch in Zukunft verlassen. Wie in der zu Ende gehenden Legislaturperiode werden wir die Landsmannschaften in ihrem Bestreben, das Kulturgut zu sichern, die wertvolle Brückenbauarbeit zu unseren Nachbarn zu intensivieren und ihre Positionen nach weltweiter Ächtung von Vertreibungen auch weiterhin unterstützen.“ Dies sicherte der Vertriebenenpolitische Sprecher Bernhard Pohl bei einem Parlamentarischen Abend der Landtagsfraktion der Freien Wähler (FW) am 11. Mai dem geschäftsführenden BdV-Landesvorstand und den Vorsitzenden der 15 in Bayern vertretenen Landsmannschaften zu. mehr...
FDP Bayern beginnt Dialog mit dem Bund der Vertriebenen
Zu einem Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Themen hat die FDP-Landtagsfraktion den Geschäftsführenden Vorstand des Landesverbands Bayern des Bundes der Vertriebenen (BdV) in den Bayerischen Landtag eingeladen. Empfangen wurde die Delegation des BdV am 11. Oktober von dem Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Martin Hagen, Staatsminister a.D. Franz Josef Pschierer, Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL und der Referentin für Bildung und Integration Sevim Schmid-Coskun. Für den BdV nahm der Landesvorsitzende Christian Knauer, Landrat a.D., Vermögensverwalter Paul Hansel und die stellvertretende BdV-Landesvorsitzende Herta Daniel am Gespräch teil. mehr...
Schwangerschaftsabbruch: Konträre Entscheidungen in den USA und Deutschland
Berlin / Washington – Der seit Jahren umkämpfte Paragraf 219a des Strafgesetzbuches existiert nicht mehr. Danach drohte Ärztinnen und Ärzten, die über Schwangerschaftsabbrüche öffentlich ausführlich informieren wollten, Strafverfolgung. Der Bundestag hat am 24. Juni, nach einer äußerst emotional geführten Debatte, mit breiter Mehrheit die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte, es sei „höchste Zeit“ für die Gesetzesänderung. Das Gesetz muss formal noch den Bundesrat passieren. mehr...
Aufarbeitung der deutschen Besatzungsherrschaft in Europa: Bundesregierung beschließt Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg
Das Bundeskabinett hat am 4. Mai den Konzeptentwurf zur Errichtung eines Dokumentationszentrums beschlossen, das die Geschichte des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzungsherrschaft in Europa aufarbeitet und dokumentiert. Entwickelt wurde der Entwurf für den neuen Lern- und Gedenkort vom Deutschen Historischen Museum. mehr...
Kreisgruppe Heilbronn überzeugt mit vielseitigem und reichem Vereinsleben
Die Mitglieder der Kreisgruppe Heilbronn trafen sich am 29. April im gut besuchten, festlich geschmückten Saal des Vereinsheims auf der Schanz. Die erste Mitgliederversammlung mit Neuwahlen nach dem Lockdown war eine gute Gelegenheit, inne und Rückschau auf die vergangenen Jahre zu halten. mehr...
Denkwürdiger Festakt in der Wiener Hofburg zu 150-jährigem Vereinsjubiläum
Wien – „Wenn man unter Ewigkeit nicht unendliche Zeitdauer, sondern Unzeitlichkeit versteht, dann lebt der ewig, der in der Gegenwart lebt.“ Das behauptet Ludwig Wittgenstein in seinem „Tractatus Logico-Philosophicus“. Als der Philosoph 1889 in Wien geboren wurde, existierte der ortsansässige Verein der Siebenbürger Sachsen bereits seit 18 Jahren; und er tut es heute noch, seit nunmehr 150 Jahren. Eineinhalb Jahrhunderte sind fürwahr keine Ewigkeit. Doch nehmen wir Wittgenstein beim Wort, so konnte sich die Feiergemeinschaft am 9. Oktober im Österreichischen Parlament in der Wiener Hofburg beim Begehen dieses ehrwürdigen Jubiläums wenigstens momentan einem nicht messbaren Kontinuum zugehörig fühlen, einer auf unbestimmte Zeit anhaltenden Tradition und Beständigkeit. mehr...
„Ausgleich bringt echte Verbesserung mit sich“: Aussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius erläutert im Interview, was der Härtefallfonds leisten kann und sollte
Die Bundesregierung hat am 23. Juni den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Darin enthalten ist ein zu errichtender Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer (siehe Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode"). Der Härtefallfonds wird bundesseitig mit einer Milliarde Euro ausgestattet. Die Bundesländer sollen ebenfalls eine Milliarde Euro zum Fondsvolumen beitragen. Als „Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode" wertete der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, den Beschluss der Bundesregierung. Freilich sind vor einem Inkrafttreten noch einige Hürden zu nehmen, räumt der 56-jährige CSU-Bundestagsabgeordnete ein. Der Fonds solle „nach einer langjährigen Arbeitsbiografie mit einer beeindruckenden Lebensarbeitsleistung“ einen Nachteilsausgleich durch eine Einmalzahlung an die Berechtigten leisten. Es gebe mehrere Rechenbeispiele, „in den günstigsten Fällen können Einmalzahlungen bis zu 10.000 Euro durchsetzbar sein“, eröffnet der Aussiedlerbeauftragte im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung, Christian Schoger. mehr...
Digitaler Heimattag 2021 lockt mit vielfältigen Highlights
Wie 2020 findet der Heimattag auch in diesem Jahr pandemiebedingt in digitaler Form statt. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sieht sich in seinem Entschluss, den der Heimattagausschuss in einer Online-Sitzung am 13. Februar gefasst hat (Digitaler Heimattag zu Pfingsten), nachdrücklich bestätigt durch das Infektionsgeschehen und die kürzlich von Bundestag und Bundesrat beschlossene Bundesnotbremse. Umso beachtlicher ist die Fülle an attraktiven Veranstaltungen, die am Pfingstwochenende vom 21. bis 23. Mai allen Landsleuten und Interessierten zwar nicht in Dinkelsbühl, jedoch weltweit an den Bildschirmen geboten wird. mehr...
BdV-Spitzenvertreter im Gespräch mit Ministerpräsident Söder
München - Zu einem Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der Christlich- Sozialen Union in Bayern, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, trafen sich der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, BdV-Vizepräsident Christian Knauer, zugleich BdV-Landesvorsitzender in Bayern, sowie BdV-Präsidialmitglied Johann Thießen, zugleich Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, am 11. Januar in München. In vertrauensvoller Atmosphäre wurden dabei wichtige Themen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler angesprochen. mehr...
