Ergebnisse zum Suchbegriff „Rechtsanwalt“

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10. November 2013

Kulturspiegel

Dracula, ein Monster der Ökonomie?

War der transsylvanische Dracula ein homo oeconomicus, fragt sich Frank Schirrmacher, einer der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in seinem 2013 veröffentlichten Buch „Ego“, in dem er nach den Ursachen der Finanzkrise sucht und auf viele überlieferte Quellen der Literatur, Soziologie und Wirtschaft zurückgreift. mehr...

29. September 2013

Rumänien und Siebenbürgen

„Zukauf versus Freikauf“ - von Prof. Dr. Paul Philippi

Die Auswanderung der Siebenbürger Sachsen gerät nach mehr als 20 Jahren wieder in die Schlagzeilen. Rechtsanwalt Dr. Heinz-Günter Hüsch führte bis zur Wende von 1989 im Auftrag der Bundesregierung die Verhandlungen mit der rumänischen „Securitate“ für den Freikauf der Rumäniendeutschen. In Interviews, dem Buch „Kauf von Freiheit“ (siehe Besprechung "Wie die Bundesrepublik die Freiheit der Deutschen Rumäniens erkaufte") und einer Fernsehsendung, die im Juli und August 2013 auf Phoenix gezeigt wurde, legte Hüsch Vorgänge offen, die bisher kaum bekannt waren. Zu diesem Thema melden sich nun – aus unterschiedlichen Perspektiven – zwei siebenbürgisch-sächsische Protagonisten zu Wort: der Schriftsteller und Publizist Hans Bergel (siehe separater Aufsatz), Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung von 1971-1989, und der Theologe Prof. Dr. Paul Philippi, Ehrenvorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR). Anlässlich der Vertreterversammlung des DFDR, die unmittelbar nach einer Veranstaltung mit Dr. Hüsch stattfand, nahm Philippi am 26. April d. J. den Faden der Diskussion auf und redete die Vertreter wie folgt an. mehr...

23. September 2013

Verbandspolitik

Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius im Bundestag

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, zieht in den Deutschen Bundestag ein. Gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung brachte der frischgebackene Bundestagsabgeordnete seine „außerordentliche Freude über diesen Wahlerfolg“ zum Ausdruck. Er empfinde in dieser Stunde des Erfolgs gleichzeitig „das hohe Maß an Verantwortung, zu dem mich dieser großartige Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler verpflichtet“. Bei der Bundestagswahl gelang dem 48-jährigen gebürtigen Agnethler (Kreis Hermannstadt) als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) über die Landesliste der CSU (Listenplatz 37) der Einzug in den 18. Deutschen Bundestag. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CSU auf 49,3 Prozent der Zweitstimmen. mehr...

12. September 2013

Verbandspolitik

Bernd Fabritius kandidiert bei Bundestagswahl

Dr. Bernd Fabritius kandidiert bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) auf der Liste der Christlichen Sozialen Union (CSU). Für die Landtagswahl am 15. September in Bayern schickt die UdV den Bundesvorsitzenden der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Franz Pany, ins Rennen. mehr...

6. August 2013

Kulturspiegel

Wie die Bundesrepublik die Freiheit der Deutschen Rumäniens erkaufte

Die Rumäniendeutschen wussten, dass im kommunistischen Rumänien für die Erteilung von Auswanderungsgenehmigungen in die Bundesrepublik Deutschland Geld im Spiel war. Wie das Freikaufgeschäft lief, wusste man nicht, denn es spielte sich im Geheimen ab. Es sprach sich herum, dass Anverwandte in Westdeutschland ihre Angehörigen in Siebenbürgen freikauften. Nicht bekannt war, in welchem Maße die Bundesrepublik am Freikauf beteiligt war. Man wusste aber, dass sie sich für die Aussiedlung der Deutschen einsetzte. mehr...

18. Juli 2013

Verbandspolitik

Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes

Der Bundesrat hat in seiner 912. Sitzung am 5. Juli 2013 beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am 13. Juni 2013 verabschiedeten Gesetz einen Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 des Grundgesetzes nicht zu stellen. Die Folge, gemäß Artikel 78 des Grundgesetzes, ist, dass damit das beschlossene Gesetz zustande gekommen ist. Gemäß Artikel 82 des Grundgesetzes tritt das Gesetz in Kraft, nachdem es vom Bundespräsidenten gegengezeichnet und im Bundesgesetzblatt verkündet wird. Damit ist nach diesseitiger Einschätzung in den nächsten Wochen zu rechnen. mehr...

5. Juni 2013

Verbandspolitik

„Auf Heimatsuche – 60 Jahre Kohleaktion“

1953 siedelten tausende Siebenbürger Sachsen aus Österreich in die Bergbaugebiete Nordrhein-Westfalens um, wo sie sich als Bergleute eine neue Existenz aufbauten. An diese sogenannte „Kohleaktion“ vor 60 Jahren erinnerte beim Heimattag in Dinkelsbühl die Ausstellung der Landesgruppe NRW „Auf Heimatsuche – 60 Jahre Kohleaktion“. mehr...

29. Mai 2013

Verbandspolitik

Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl

Dinkelsbühl – Zum Ausklang des Heimattages ist der Pfingstmontagvormittag traditionell der Podiumsdiskussion gewidmet. Im Kleinen Schrannensaal waren nur wenige Plätze frei geblieben, als Robert Schwartz, Leiter der Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle, das Thema anmoderierte: „60 Jahre Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) – Dank und Verpflichtung“. Hohe politische, juristische und geschichtswissenschaftliche Fachkompetenz war auf dem Podium vertreten mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, MdB, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, dem Zeithistoriker Dr. Meinolf Arens (Universität Wien) und dem Rechtsreferenten des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Johann Schmidt. mehr...

26. Mai 2013

Rumänien und Siebenbürgen

Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung

Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...

26. April 2013

Kulturspiegel

Tagung in Hermannstadt: Familienzusammenführung oder Freikauf?

Wie viel Geld von Anfang der 1960er bis Ende der 80er Jahre insgesamt von Deutschland nach Rumänien floss, ist noch unklar und wird es vielleicht für immer bleiben. Bekannt ist, das im Gegenzug 210.000 – andere Quellen sprechen von 236.000 – Rumäniendeutsche in die Bundesrepublik ausreisen durften. Grundlage dafür waren bilaterale Vereinbarungen, die unter strengster Geheimhaltung zwischen beiden Staaten ausgehandelt wurden. Eine der Schlüsselfiguren auf deutscher Seite war der Neusser Rechtsanwalt Dr. Heinz-Günther Hüsch. Im Auftrag der Bundesregierung verhandelte er zwischen 1968 und 1989 die Konditionen der so genannten Familienzusammenführung. mehr...