Ergebnisse zum Suchbegriff „Rueckgabe“
Artikel
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Siebenbürgisch-sächsische Kultur nicht totschweigen
Eine Delegation parlamentarischer Berater aus Bukarest besuchte am 22. Juli die Bundesgeschäftsstelle des Verbandes in München. In Begleitung einer Vertreterin der Hanns-Seidel-Stiftung wollten die meist jungen politischen Berater mehrerer Fraktionen und Mandatsträger des Bukarester Parlamentes den Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und die Sorgen und Nöte seiner Mitglieder kennen lernen. mehr...
Positive Entwicklung des Brukenthalmuseums
Seit der Rückgabe der Gebäude und Sammlungen an die Evangelische Kirche im Jahr 2006 hat sich das Brukenthalmuseum in Hermannstadt sehr positiv entwickelt, sagte der Kunsthistoriker Frank Ziegler am 23. Juni bei der Gesprächsreihe „Hermannstädter Gespräche“. mehr...
Dr. Michael Kroner: Die Hohenzollern auf dem Thron Rumäniens
Im Rahmen der diesjährigen Vortragsreihe der Landesgruppe Baden-Württemberg referierte der 1934 in Weißkirch geborene Historiker Michael Kroner am 24. April im Stuttgarter Haus der Heimat über die Hohenzollern als Könige von Rumänien. Den Abend moderierte der Landesvorsitzende Alfred Mrass. mehr...
Wenig Klarheit bei Eigentumsrückgabe in Rumänien
In dem Artikel „Kommunistischer Diebstahl legitimiert“, Siebenbürgische Zeitung Online vom 19. Februar 2009, wurde die Frage offen gelassen, ob diejenigen Eigentümer, die keinen Antrag auf Eigentumsrückgabe innerhalb der Frist bis zum 14. Februar 2002 gestellt haben, noch eine Chance vor den rumänischen Gerichten haben. Dazu haben sich nun 85 Richter (von den insgesamt 115 aktiven Richtern des Obersten Gerichtshofes) geäußert. Das Urteil Nr. 33 wurde am 23. Februar 2009 im Amtsblatt Rumäniens Nr. 108 mit seiner Begründung im Volltext veröffentlicht. mehr...
Neues Immobiliengesetz legitimiert kommunistischen Diebstahl in Rumänien
Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Ein entsprechendes Gesetz ist am 3. Februar 2009 in Kraft getreten, das das Immobilienrückgabegesetz Nr. 10/2001 novelliert und die Rechte der Eigentümer stark einschränkt. Gegen das Änderungsgesetz hatte der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu zwei Verfassungsklagen eingereicht, die vom Verfassungsgericht Rumäniens abgelehnt wurden. mehr...
Dem Schulmann Gerhardt Braisch zum 90. Geburtstag
Der 90. Geburtstag von Gerhardt Braisch bietet Anlass, nicht allein auf ein bewegtes Leben zurück zu blicken, sondern auch eine Generation von Lehrern ins Blickfeld der Aufmerksamkeit zu rücken, die vor dem Zweiten Weltkrieg ausgebildet wurde, den Krieg erleben musste und danach unter völlig neuen Verhältnissen nicht nur ihr eigenes Leben neu auszurichten hatte, vielmehr die Aufgabe wie selbstverständlich übernommen hat, trotz der völligen Veränderung der äußeren Umstände die Traditionen siebenbürgisch-sächsischen Unterrichtswesens weiterzuführen. mehr...
Verfassungsklagen und Proteste gegen novelliertes Häuserrückgabegesetz in Rumänien
Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Dies sieht das Änderungsgesetz des Häuserrückgabegesetzes Nr. 891/2008 vor, das im rumänischen Parlament am 8. Oktober verabschiedet wurde. Eine Frist für die Auszahlung der Entschädigung ist nicht vorgesehen. Die Parlamentarier der Konservativen Partei (PC), der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Großrumänienpartei (PRM) stimmten für dieses Gesetz, das die Häuserrückgabe in natura ausschließt. mehr...
Rumänisches Parlament versucht Eigentumsrückgabe auszuhebeln
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Rumänien in den letzten zwei Jahren in ca. 155 Fällen wegen der Verletzung von Rechten bei der Eigentumsrückgabe verurteilt und zur Zahlung von ca. 15,5 Millionen Euro verpflichtet. Dennoch versuchen jetzt sowohl der Oberste Gerichtshof Rumäniens (Înalta Curte de Casație și Justiție) als auch das Parlament, die Rechte der Enteigneten noch stärker als bisher einzuschränken. Das Häuserrückgabegesetz 10/2001 sollte zum Nachteil der Enteigneten geändert werden, wurde aber von Staatspräsident Traian Băsescu gestoppt. Er verweigerte die Unterschrift und schickte das Gesetz zurück an das Parlament. mehr...
Rumänien verweigert Rückgabe von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
Zu Beginn dieses Jahres haben mehr als ein Dutzend Banater Schwaben ein endgültiges Urteil des Gerichts „Tribunalul Timiș“ erhalten. Ihnen wird die Rückgabe von landwirtschaftlichen Flächen verweigert, weil sie nicht mehr die rumänische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Urteile des Gerichts berufen sich auf die Entscheidung Nr. 1002 vom 6. November 2007 des rumänischen Verfassungsgerichts. mehr...
Wirtschaftsstandort Rumänien wächst, aber Mittelstand wird teilweise übergangen
Die Wirtschaft in Rumänien brummt. Das Interesse der Regierung an Großinvestoren ist ungebrochen, aber der Mittelstand fühlt sich teilweise im Stich gelassen. „Die Rahmenbedingungen und Chancen nach dem EU-Beitritt“, so das Thema der Veranstaltung, wurden auf einer Deutsch-Rumänischen Mittelstandskonferenz am 15. Mai in der Industrie- und Handelskammer München erörtert. Eingeladen hatten die IHK München, die AHK (Deutsch-Rumänische Handelskammer) und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. mehr...
