Die Europäische Union soll 2004 um zehn Länder erweitert werden: Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern. Das hat die EU-Kommission am 9. Oktober in Brüssel empfohlen. Rumänien strebt einen Beitritt bis 2007 an, schneidet aber im EU-Jahresbericht wegen der nicht funktionierenden Marktwirtschaft schlecht ab.
Der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar Günter Verheugen sagte, die Entscheidung sei „vielleicht die wichtigste Etappe auf dem Weg zur Vollendung des größten Projekts, an dem die EU zurzeit arbeitet“. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden auf dem EU-Gipfel von Kopenhagen am 12. und 13. Dezember über die Empfehlungen entscheiden.
Zwar begrüßte die rumänische Regierung den jüngsten Jahresbericht der EU-Kommission über den Beitritt weiterer Kandidaten, zeigte sich aber etwas enttäuscht, dass die Kommissare das Karpatenland praktisch im letzten Augenblick um einiges zurückstuften. Im Fall Rumäniens und Bulgariens nahm die EU-Kommission zur Kenntnis, dass diese beiden Länder den Beitritt zur Union 2007 anstreben. Allerdings sieht die EU-Kommission das von Rumänien selbst abgesteckte Ziel nicht mehr als verbindlich, sondern lediglich als möglich an. Diese Einschätzung wird auf die in Rumänien kaum funktionierende Marktwirtschaft zurückgeführt. Die Bukarester Regierung will nun dieses Kriterium bis Ende 2003 erfüllen. "Machen wir uns nichts vor, wir haben noch viel zu tun", erklärte dazu Ministerpräsident Adrian Nastase. Als Prioritäten des kommenden Jahres kündigte der Regierungschef daher neben der Korruptionsbekämpfung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung wie Justiz auch Reformen im Wirtschaftssektor an. Bulgarien schnitt im EU-Jahresbericht besser ab. Das Nachbarland hat mehr Verhandlungskapitel mit der Union abgeschlossen, hier gebe es übrigens auch schon eine funktionierende Marktwirtschaft, heißt es im EU-Jahresbericht.
mo
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