29. November 2003

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Mögliche Wahltermine in Rumänien

Bukarest. - Mögliche Wahltermine für das kommende Jahr werden derzeit von Verantwortlichen der Sozialdemokratischen Regierungspartei (PSD) in Rumänien herumgereicht und sorgen für Aufregung auf dem politischen Parkett. Das Parlament und der Präsident könnten zeitgleich am 12. Dezember 2004, so ein Vorschlag, gewählt werden, die Stichwahl allerdings müsste dann am zweiten Weihnachtstag abgehalten werden.
Als überraschende Alternative schlug Premierminister Adrian Nastase einen gemeinsamen Urnengang für den Frühsommer (Juni 2004) vor, wobei man sowohl die lokale als auch die zentrale Legislative bestimmen solle. Das aber hieße dann, vorgezogenen Wahlen für das Ober- und Unterhaus auszuschreiben. Die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) sei für eine Direktwahl der Senatoren, aber gegen eine Stichwahl im Falle der Bürgermeisterkandidaten, die demnach mit einfacher Mehrheit gewählt werden sollten. An einem neuen Wahlgesetz werde gearbeitet. Und: Die Regierungspartei steht zwar in der Wählergunst weiterhin ganz vorne, aber die Allianz zwischen Demokraten (PD) und Liberalen (PNL) mit ihren Spitzenkandidaten - Traian Basescu und Theodor Stolojan - verzeichnet einen leichten Aufwärtstrend.

mo


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