Minderheiten bei Präsident Iliescu

Zu erneuten Beratungen über die Lage in Rumänien hat Staatspräsident Ion Iliescu alle politischen Kräfte des Landes jüngst gesondert im Cotroceni-Palast empfangen. Lediglich der Großrumänien-Partei (Partidul România Mare), obgleich derzeit stärkste Oppositionspartei, wurde der Zutritt verwehrt, da ihr Chef, Corneliu Vadim Tudor, ohne den die PRM-Genossen auch diesmal nicht antreten wollten, weiterhin Hausverbot im Präsidialpalast hat. Abgeschlossen wurden diese Treffen mit dem Empfang der Parlamentsfraktion der kleinen Minderheiten. 14 von insgesamt 18 Abgeordneten, darunter auch Wolfgang Wittstock, haben der Einladung Folge geleistet. Dabei machten die Vertreter wieder auf die Notwendigkeit eines Minderheitenschutzgesetzes aufmerksam. Eine erste Vorlage hierzu hatte übrigens das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) noch Anfang der 90er Jahre unterbreitet und nachher ebenso wie andere Gremien dafür geworben, allerdings ohe Erfolg, zum letzten Mal in gleichem Rahmen bei Präsident Iliescu im verstrichenen Herbst.

mo