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Artikel von 2000 bis 2006
Kulturzentrum Gundelsheim muss erhalten bleiben
Gegen die vom Beauftragten der Bundesregierung für die Kultur und die Medien (BKM), Staatsminister Michael Naumann, angestrebte Zerschlagung des siebenbürgischen Kulturzentrums Gundelsheim hat sich der baden-württembergische Innenminister Thomas Schäuble (CDU) am 20. Januar 2000 bei einem Gespräch mit Spitzenvertretern der Landsmannschaft sowie der betroffenen Gundelsheimer Gemeinschaftseinrichtungen ausgesprochen. Die geplante Verlegung des Siebenbürgischen Museums aus Gundelsheim nach Ulm zerstöre eine gewachsene Vernetzung und füge der in Gundelsheim aufgebauten, langjährigen Kooperation mit dem Herkunftsland Rumänien schweren Schaden zu. mehr...
Visa auch an rumänischer Grenze
Staatsangehörige der EU- und NATO-Länder sowie der Schweiz und Israels können Einreisevisa für Rumänien auch nach dem 1. Januar 2000 an den rumänischen Grenzübergängen erwerben. Damit hat Bukarest eine frühere Bestimmung revidiert, wonach Sichtvermerke für Rumänienreisende nur noch über die diplomatischen Vertretungen des Landes eingeholt hätten werden sollen. mehr...
Erster Erfolg in der Rentenfrage
In einem Urteil vom 16. Dezember 1999 hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel die im sogenannten Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz vom September 1996 mit der damaligen Kanzlermehrheit im Bundestag verabschiedeten Fremdrentenkürzungen bei Spätaussiedlern für „verfassungswidrig“ erklärt und den Streitfall an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Gegen die benachteiligenden Bestimmungen des Gesetzes von 1996 hatten in einem Verfahren durch die Instanzen die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen und deren „Interessengemeinschaft gegen die Fremdrentenkürzungen“ geklagt. mehr...
