20. Juni 2014

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Rainer Arnold neuer Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe

Rainer Arnold ist neuer Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Der 64-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Nürtingen) tritt die Nachfolge von Susanne Kastner an, die den Vorsitz in der vergangenen Legislaturperiode innehatte.
Der gebürtige Stuttgarter (evangelisch; verheiratet, ein Kind) ist seit 1998 Mitglied des Bundestages, seit 2002 verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, seit 2004 Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand, zudem ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, ist neuer stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe. Rainer Arnold, MdB ...Rainer Arnold, MdB Hinsichtlich seiner neuen Funktion erklärte Rainer Arnold gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung: „Als Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag freue ich mich auf die bevorstehenden Aufgaben, kann doch der direkte und rege Gedankenaustausch von Mitgliedern der Parlamente wesentlich dazu beitragen, die vielfältigen Beziehungen unserer beiden Länder zu befördern. Besonderheit der Arbeit der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe ist zum einen die Position des NATO-Mitgliedes Rumänien als wichtiges befreundetes Land. Zum anderen aber auch der Umstand, dass viele Menschen aus Siebenbürgen in Deutschland leben – genauso wie es dort eine deutschsprachige Gemeinde gibt. Daher möchte ich – jenseits der parlamentarischen Begegnungen – verschiedene Regionen Rumäniens kennenlernen, um hier in Deutschland auch Botschafter dieses vielfältigen Landes sein zu können. Wichtige Themen der nächsten Zeit werden – angesichts der Krise in der Ukraine – sicherheitspolitische Fragen der Region, wie z.B. die Situation in Moldawien und Transnistrien sein. Als verteidigungspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages werde ich daher zum einen die militärische Zusammenarbeit beider Länder in den Fokus nehmen, sowohl was die Kooperation in der Europäischen Union als auch in der NATO anbelangt. Dies gilt umso mehr, als die SPD-Bundestagsfraktion derzeit grundsätzliche Impulse für eine vertiefte europäische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik setzt. Zum anderen werden die Belange der deutschen Minderheiten in Rumänien, aber auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU Thema sein. Dies erscheint umso wichtiger, als die vernünftige und sachliche Begleitung der entsprechenden Diskussion hierüber dazu beitragen kann, dass die richtige und gute Idee eines Europas, das sich nicht nur als Freihandelszone, sondern auch als Region mit einem weitergefassten Freiheitsbegriff versteht, auch in Zukunft verwirklicht werden kann.“

Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten werden derzeit von 54 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen gepflegt. Ihr Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den nationalen Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen. In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle. Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse ohne eigene Satzung oder Geschäftsordnung. Es können nur Abgeordnete Mitglied sein. Die Mitgliedschaft spiegelt ein besonderes Interesse an den Beziehungen zu den jeweiligen Partnerstaaten wider.

CS

Schlagwörter: deutsch-rumänische Beziehungen

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