Kulturleben, Deportierte und Rückgabe von Kirchen­archiven

Johannis wies darauf hin, dass das Deutsche Forum als politische Formation und dementsprechend seine eingetragenen Ortsverbände laut Gesetz keine Spenden aus dem Ausland auf die eigenen Konten erhalten dürfen. Die Vorsitzende der DFDR-Schulkommission Carmen Reich-Sander verwies erneut auf den Mangel an kompetenten Fachlehrern, die in deutscher Sprache unterrichten. In seiner politischen Rundschau informierte der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ, dass das Gesetz zur Entschädigung der politisch Verfolgten außer Kraft gesetzt worden sei. In einer Pressekonferenz teilte Ganţ ferner mit, dass der Entwurf des Rückgabegesetzes von Kirchenarchiven der Kulturkommission der Abgeordnetenkammer vorliegt. Es sei ein Akt der Gerechtigkeit, wenn die nach dem 2. Weltkrieg enteigneten und in das Staatsarchiv überführten Archive den Glaubensgemeinschaften zunächst als bloßes Eigentum rückerstattet werden und das Gesetz die Bedingungen regelt, unter welchen die Rückgabe zu erfolgen hat.

HW