Schlagwort: Băsescu

In der Januar-Ausgabe der rumänischsprachigen Monatszeitschrift „Magazinul românesc pentru românii din Germania“ (Rumänische Zeitschrift für die Rumänen in Deutschland) erschien auf Seite zwei die Neujahrsbotschaft des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu unter der sinngemäß übertragenen Überschrift „Machen wir aus der Solidarität eine Lebensart“. Der folgende Kommentar von Helmfried Hockl wird aus der letzten Ausgabe der "Kulturpolitischen Korrespondenz" (KK) vom 30. Mai 2010 wiedergegeben. mehr...

Der amtierende rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat die Stichwahl am 6. Dezember gewonnen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoană, musste sich knapp geschlagen geben. Mit dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen zerschlagen sich die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der seit Oktober andauernden politischen Krise. Pläne, dass der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis Premierminister wird, sind damit ebenfalls vom Tisch. mehr...

Papst Benedikt XVI. empfing am 6. Septem­ber in Castel Gandolfo den rumänischen Präsi­den­ten Traian Băsescu. Die rumänischen Immi­granten in Italien standen im Mittelpunkt der Ge­spräche. Ihre Zahl wird auf über eine Million geschätzt – sie sind eine der größten Im­mi­gran­tengruppen in Italien. mehr...

Einen politisch brisanten Vortrag hielt die Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi beim Symposion des Wissenschaftlichen Beirats der Südosteuropa-Gesellschaft am 8. Februar in München. Populistische Züge des politischen Systems in Rumänien entdeckt die bekannte siebenbürgische Politologin nicht nur beim kommunistischen Diktator Nicolae Ceauşescu oder dem ersten Staatschef nach 1989, Ion Iliescu, sondern auch beim derzeitigen Staatspräsidenten Traian Băsescu. Dessen Kampf gegen die Korruption und die postkommunistischen Machenschaften analysiert Gabanyi aus dem Blickwinkel einer „populistischen Machtpolitik“. Der Vortrag wir im Folgenden gekürzt abgedruckt, die vollständige Fassung erscheint demnächst in den Südosteuropa Mitteilungen, Heft 2/2008. mehr...

Bukarest – Der unter Korruptionsverdacht stehende rumänische Justizminister Tudor Chiuariu hat am 9. Dezember auf Druck des Staatspräsidenten Traian Băsescu seinen Rücktritt erklärt. mehr...

Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu hat am 18. Juli das Gesetz zur Rentenerhöhung unterzeichnet. Die zusätzlichen Haushaltsausgaben, die durch das Gesetz entstehen, hatten zu heftigen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsvertretern und dem Staatsoberhaupt geführt. mehr...

Beim Referendum am 19. Mai haben sich rund drei Viertel der rumänischen Wähler gegen die Suspendierung von Staatspräsident Traian Băsescu ausgesprochen. Das klare Votum der Bevölkerung ermöglicht dem populären Staatschef, nach Bestätigung des Wahlergebnisses durch das Verfassungsgericht, seine Amtsgeschäfte in Schloss Cotroceni in Bukarest in Kürze wieder aufzunehmen. Die postkommunistischen Kräfte sowohl in der Regierung als auch Opposition, die die Amtsenthebung des Staatsoberhauptes ohne zwingenden Grund im Parlament beschlossen hatten, stehen stark unter Druck, Änderungen in der Regierung und den Parteien kündigen sich an. mehr...

Das Referendum über die Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu, das am 19. Mai stattfinden wird, kostet rund 60 Millionen Lei (das sind umgerechnet 18 Millionen Euro). mehr...

Ein Referendum für oder gegen die Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu findet am Samstag, dem 19. Mai 2007, statt. Alle rumänischen Staatsbürger, die wahlberechtigt sind, werden dazu aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. In Deutschland werden fünf Wahllokale bereitgestellt. mehr...

Der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu wurde am 19. April vom Parlament mit großer Mehrheit des Amtes enthoben. 322 Abgeordnete sprachen sich für eine Suspendierung aus, 108 dagegen. Der Vorsitzende des Senats, Nicolae Văcăroiu (PSD), übernimmt interimistisch das Amt des Präsidenten. Am 19. Mai sollen die Rumänen in einem Referendum darüber abstimmen, ob Traian Băsescu im Amt bleibt oder nicht. Die Suspendierung durch das Parlament hat eine neue Runde im Kampf zwischen Premierminister Călin Popescu Tăriceanu und Präsident Băsescu eröffnet. Erst Anfang des Monats hatte Tăriceanu die Băsescu nahe stehende Demokratische Partei aus der Regierungskoalition ausgeschlossen und eine Minderheitsregierung mit dem Ungarnverband UDMR gebildet. mehr...