Kompromisslösung im Streit um Stiftungsbeirat

Der Bund der Vertriebenen soll statt drei nun sechs Sitze im Beirat erhalten. Damit avanciert der BdV zur größten Fraktion im insgesamt 21 Mitglieder zählenden Stiftungsrat. Überdies wird die dem BdV zur Verfügung stehende Ausstellungsfläche im geplanten Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin von rund 2 200 auf 3 000 Quadratmeter erweitert. Die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verbleibt in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums.

Nach dem Gespräch, an dem auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann sowie seitens des BdV die Präsidiumsmitglieder Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, und Stephan Mayer (MdB, CSU) teilgenommen haben, erklärte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU): „Damit haben wir einen länger schwelenden Streit beenden können“. Die in der Kompromisslösung vorgesehene Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung könne auch für andere Bereiche modellhaft sein. Erika Steinbach stellte fest, dass es gelungen sei, „gemeinsam einen Weg zu finden, der für alle Seiten akzeptabel“ sei. Es komme nun darauf an, die gefundenen Lösungen rasch umzusetzen, damit die Arbeit der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ reibungslos fortgesetzt werden könne.

Damit ist der monatelang schwelende Streit zwischen dem Bund der Vertriebenen (BdV) und der Bundesregierung beigelegt. Der Konflikt hatte die schwarz-gelbe Koalition erheblich belastet, nachdem die FDP im Bundeskabinett ihr Veto gegen die in Polen umstrittene BdV-Präsidentin Steinbach eingelegt hatte.

CS