SbZ-Archiv - Stichwort »Restitutionsverfahren«

Zur Suchanfrage wurden 30 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 5 vom 31. März 2015, S. 4

    [..] etzt, hatte den neugewählten Präsidenten des BdV eingeladen, um mit ihm über Unzulänglichkeiten in der Boden- sowie Häuserrückgabe, Verletzung von Menschenrechten, Korruption in den unterschiedlichen Restitutionsverfahren u.a. zu sprechen. Fabritius als gebürtiger Siebenbürger Sachse erwies sich als profunder Kenner der Materie, der den ResROMitgliedern den einen oder anderen nützlichen Hinweis geben konnte. ResRO-Vorsitzende Karin Decker-That bat Dr. Fabritius als Erstes, si [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 2012, S. 4

    [..] elegt wird. Der Europäische Gerichtshof hat im Oktober der rumänischen Regierung eine Frist von Monaten gesetzt, um die teils widersprüchliche und undurchschaubare rumänische Gesetzgebung die Restitutionsverfahren betreffend zu überarbeiten. Vor allem sind es die vielen Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, die eine Novellierung zwingend notwendig machen. Götsch steht anschließend für einzelne Fragen zur Verfügung. Vorstand RESRO e.V [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2011, S. 1

    [..] meinsam mit dem Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Sathmarer Schwaben, Helmut Berner, die Themen Entschädigung für die Russlanddeportation und Verbesserungen zur vordringlichen Erledigung der Restitutionsverfahren angesprochen. Hierbei habe er dem Staatspräsidenten eine Interventionsschrift unter Beifügung von zwei Zeitzeugenschilderungen ausgehändigt, die das Schicksal der Deportation exemplarisch veranschaulichen. In dem Schreiben fordert der Föderationsvorsitzende [..]

  • Folge 16 vom 20. Oktober 2011, S. 2

    [..] . Er lud die Vertreter des Verbandes ein, ihn bei konkretem Anlass jederzeit persönlich in Bukarest zu besuchen ­ seine Tür stehe stets offen. Heinz Götsch konkretisierte die besprochenen Probleme im Restitutionsverfahren auf örtlicher Ebene durch Beispiele und forderte die Schaffung von Anwendungsvorschriften für das Gesetz /, damit Bürgermeisterämter und Kreise diese Regelung, die bisher weitgehend unbekannt ist bzw. nicht beachtet wird, endlich verstärkt umsetzen. Co [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2011, S. 2

    [..] on Vertretern des Verbandes in Bukarest (die Siebenbürgische Zeitung vom . März berichtete) mit dem Gesetz / die Grundlagen dafür geschaffen, Bodenflächen aus dem Staatseigentum (ADS) in Restitutionsverfahren einzubeziehen und so den geforderten Vorrang einer ,,Restitution in natura" vor monetärer Entschädigung umzusetzen. Durch den am . Juli veröffentlichen Dringlichkeitserlass Nr. / aber bereitet die rumänische Regierung nun die Privatisierung gera [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2011, S. 7

    [..] isch-Sächsischen Landwirtschaftsvereins (Bezirksverein Kronstadt/Burzenland) ausweist, hat den Restitutionsantrag bei der zuständigen Kommission in Bukarest im September registrieren lassen. Das Restitutionsverfahren ist ins Stocken geraten, weil, laut offizieller Mitteilung des Grundbuchamtes, das Grundbuch dieser Immobilie aus dem Inventar verschwunden ist und folglich die Erstellung der nötigen Dokumentation nicht möglich ist. Foto: Wolfgang Wittstock In den vergangen [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2010, S. 11

    [..] nbürgischen Zeitung. Der rumänische Innenminister Vasile Blaga bekräftigte im Gespräch mit Boc und Seehofer seine in Dinkelsbühl zugesagte Absicht, ,,die vom Verband bemängelten Unzulänglichkeiten in Restitutionsverfahren genau zu analysieren und kritisierte Punkte durch eine Gesetzesänderung zu verbessern". Mit der Ministerin für Regionalentwicklung und Tourismus, Elena Udrea (PDL), wurden am Rande des Besuches von der deutschen Minderheit gestellte Projektanträge (z.B. der [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2010, S. 1

    [..] owie in einem Gespräch mit der Präsidentin der Nationalen Behörde für die Rückgabe von enteignetem Vermögen, Staatssekretärin Dr. Crinua Nicoleta Dumitrean, wurde auf aktuell bestehende Missstände in Restitutionsverfahren in Rumänien kritisch hingewiesen. Innenminister Blaga und Staatssekretärin Dumitrean bekräftigten übereinstimmend ihren Willen zur Problemlösung und zum fortgesetzten konstruktiven Dialog. Der rumänische Innenminister würdigte die guten Beziehungen mit den V [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2010, S. 3

    [..] tius lud den Minister zum diesjährigen Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl ein, wo sich die Gelegenheit bieten würde, an einem ,,runden Tisch" auch mit Betroffenen deren Erfahrungen mit Restitutionsverfahren in Rumänien konstruktiv zu erörtern. Der Bundesgeschäftsführer der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, lud seinerseits den Minister zu dem in Ulm zu Pfingsten stattfindenden Heimattag der Banater Schwaben ein. Blaga dankte für die [..]

  • Folge 4 vom 15. März 2009, S. 4

    [..] hof für Menschenrechte kann ihn wieder lüften. So hat das Gericht in Straßburg am . März im Fall Dene u.a. (AZ.: /) erneut Rumänien wegen Verletzung der Menschenrechtskonvention in einem Restitutionsverfahren verurteilt. Die Richter zitieren die Mahnungen der EU und stellen fest, dass Rumänien es offenbar nicht verstanden habe, was zu unternehmen sei, um solche Verurteilungen zu vermeiden. Die Richter sind der Auffassung, dass der beklagte Staat Rumänien in kürze [..]