Die Juden - Geschichte eines Volkes
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Die israelische Militärverwaltung im Westjordanland hat vier Quadratkilometer Land zu "Staatsland" erklärt.
Es wäre die grösste Enteignung seit 30 Jahren.
Was diese Militärverwaltung so alles für Befugnisse hat.....
Heftiger Streit um Pläne für neue jüdische Stadt
Israel hat rund 400 Hektar Land in der Nähe der Siedlung Gush Etzion zu Staatsland erklärt. Damit wurde der Weg geebnet, um dort eine neue Siedlung zu bauen. Der Schritt löste weltweit einen Sturm der Entrüstung aus. Die Palästinensische Autonomiebehörde behauptete, das Gelände gehöre zu den palästinensischen Städten Bethlehem und Hebron. Der Schritt Israels führe zu neuer Instabilität in der Region. Ein Sprecher der Region Gush Etzion begrüßte dagegen das Vorhaben.
Davidi Perl, Landrat des Kreises Gush Etzion, sprach von der Möglichkeit, eine neue Stadt im biblischen Kernland zu bauen. Darauf drängen die Siedler in Gush Etzion bereits seit 1998. Es gab bereits Pläne für den Bau von 6000 Wohnungen, die nach diplomatischen Protesten zurückgestellt wurden. Weitere Anläufe zum Ausbau der Siedlung wurden immer wieder gestoppt.
In der Region, die nun zum Staatsland erklärt wurde, waren im Juni die drei Jugendlichen Naftali Fraenkel, Gil-Ad Shaer und Eyal Yifrah entführt und umgebracht worden. „Unsere Antwort ist die Stärkung der Siedlerbewegung, die Stärkung unserer Souveränität über Judäa und Samaria und zu bauen, und zwar innerhalb und außerhalb der bestehenden Siedlungsblöcke“, erläuterte Davidi Perl.
Die Siedler hoffen, dass auf dem Gelände unweit von Jerusalem einige tausend neue Häuser errichtet werden. „Auf diese Weise beweisen wir unseren Feinden, die uns hier entwurzeln wollen, dass sie unsere Verbindung zu diesem Land nur gestärkt haben“, so Perl.
Proteste gegen das Vorhaben gab es nicht nur von den Palästinensern und linksgerichteten Menschenrechtsorganisationen. Auch die USA kritisierten die Baupläne scharf: Sie seien „kontraproduktiv für eine Zwei-Staaten-Lösung“, hieß es im Außenministerium in Washington. Die Amerikaner forderten die Regierung in Jerusalem auf, das Vorhaben zu stoppen.
Abbas gegen Hamas
Im ägyptischen Fernsehen hat der palästinensische Autonomiechef Mahmoud Abbas die radikale Hamasleitung hart kritisiert. „Das darf nicht passieren, dass eine Seite einen Krieg ausruft“, sagte Abbas und meinte damit die Hamas, die kürzlich mit Fatah eine Einheitsregierung gründete. „Wo ist die Rede von einer Einheitsregierung und Versöhnung zwischen Hamas und Fatah?“
Er wies auch darauf hin, dass er von Hamaschef Khaled Maschal belogen wurde und Maschal doch von der Entführung der drei israelischen Kinder wusste. Darüber hinaus erklärte Abbas im Fernsehgespräch, dass es zwischen den ersten und der letzten ägyptischen Kompromissen für eine Feuerpause mit Israel kein Unterschied gab. Die Hamas hat gegenüber Israel mit seiner Hartnäckigkeit am Schluss nicht mehr erreicht, als das was Israel und Ägypten der radikalen Hamasregierung von Anfang an angeboten hatten. „Wer für den Tod der palästinensischen Zivilisten im Gazastreifen verantwortlich ist, ist die Hamas, die mit ihrer Sturheit nichts erreicht hat“, fügte Abbas hinzu.
In den Augen palästinensischer Fatah Mitglieder ist die Hamas für die Katastrophe im Gazastreifen verantwortlich und nicht Israel. Man hütet sich natürlich sich gegenseitig in den Medien schlecht zu machen, denn dies ist nicht gut für den politischen Kampf gegen Israel. Daher war das Fernsehinterview mit Abbas, in dem er Hamas für den Krieg in Gaza verantwortlich machte, etwas Einzigartiges. Die Einheitsregierung Fatah und Hamas, vor der Israel bereits mehrfach warnte und die von der Welt teilweise gelobt wurde, ist eine politische Fiktion. Fatah und Hamas hassen sich gegenseitig und dass die palästinensische Autonomieregierung unter Fatah-Chef Abbas in Judäa und Samaria regiert ist nur Israel zu verdanken. Fatah und Abbas wissen, dass wenn Israel aus Judäa und Samaria abzieht, so wie es im Sommer 2005 aus dem Gazastreifen abgezogen ist, wird Hamas binnen 24 Stunden die gesamte West Bank erobern.
@ Meiner Überlegung nach will keiner Frieden in dieser Region....
Hamas beschoss offenbar eigene Bevölkerung
Hochrangige Offiziere in Israels Militärgeheimdienst analysierten den Krieg: Demnach hat sich die Hamas längst von einer Terrortruppe zur Armee gemausert – und schoss Raketen auf eigene Wohngebiete.
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Raketen in Gaza selbst zusammengebaut
Doch es ist vor allem die Raketenindustrie der Hamas, die Jerusalem Sorge bereitet: Die meisten der insgesamt 4525 Raketen, die die Islamisten während des Krieges abfeuerten, wurden in Gaza selbst zusammengebaut – "mit iranischem und syrischem Know-How und Bauteilen". Knapp 300 von ihnen hatten eine Reichweite von mehr als 45 Kilometern, können also einen Großteil der israelischen Bevölkerung treffen.
Heute verfüge die Hamas nur noch über rund 2500 bis 3000 Raketen, ein Drittel ihres Vorkriegsarsenals. Nicht nur Israel soll sich im Fadenkreuz der Hamas befunden haben: Insgesamt gingen während des Krieges 875 palästinensische Raketen und eine unbekannte Anzahl von Mörsergranaten in Gaza selbst nieder. Viele davon waren Blindgänger – die Geschosse sind chronisch ungenau.
Andere zielten auf israelische Truppenkonzentrationen in Gaza selbst. Aber ein großer Teil "wurde meiner Meinung nach absichtlich von der Hamas auf dicht bewohnte Gebiete in Gaza abgeschossen", so der israelische Offizier. Anders könne er sich ihre Flugbahn nicht erklären. Schließlich diente jeder Tote letztlich der Propaganda der Islamisten. Doch wie viele Opfer dieser Beschuss forderte, weiß der Israeli nicht.
Raketen im Schulhof zwischengelagert
Die Armee lieferte weitere Beispiele dafür, wie die Hamas ihre eigene Bevölkerung missbraucht haben soll. Wie einen Auszug aus einem erbeuteten Kriegshandbuch, in dem steht: "Es ist für die Kämpfer der Dschihad leichter, in Gebäuden zu operieren um den Aufklärungsflugzeugen zu entgehen. (Das Agieren aus dicht besiedelten Gebieten) hilft, den Feind zu überraschen. Waffen sollten in Häusern heimlich untergebracht und getarnt werden." Man solle sich der Bewohner bedienen, um Kriegsmaterial zu verstecken.
Videos der Palästinenser belegen diese Taktik. In Propagandafilmen der Hamas ist zu sehen, wie ihre Kämpfer Raketen mitten in der Straße von Schubkarren aus oder aus dicht besiedelten Gebieten abfeuern. Israelische Luftaufnahmen belegen das: Eine zeigt, wie Raketen nachts in einem Schulhof in Bait Lahiya zwischengelagert, eine andere, wie Geschosse von einem Schulhof in Schadschaijya abgeschossen wurden.
Doch nur selten erwischten israelische Drohnen die Hamas in flagranti: "Sie haben gelernt, dass wir fast alles sehen können, und haben ihre Aktivitäten deswegen fast vollständig unter die Erde verlagert", sagt der Militär. Auch unter das Schifa-Krankenhaus, das größte in Gaza, von wo aus "zahlreiche Tunnel in alle Richtungen führen", sagt der Offizier. "Während des Krieges fanden dort böse Dinge statt."
Viele Orte seien unterirdisch erreichbar
Hamas-Kämpfer und Kommandanten harrten tagelang in kilometerlangen Tunneln unter dem gesamten Landstrich aus, lebten dort nur von Datteln und Wasser. "Man kann viele Orte in Gaza inzwischen unterirdisch erreichen, ohne auch nur einmal auf die Straße zu gehen", behauptet der Offizier.
Auch die meisten Raketenabschussrampen der Hamas befänden sich inzwischen unter der Erde, oft in der Nähe von besonders geschützten zivilen Zielen wie Friedhöfen, Schulen, Krankenhäusern und Moscheen: "Ich kenne viele solche Ziele, die wir bis heute nicht angegriffen haben, weil wir es moralisch nicht vertreten können", beteuert der Offizier. Er akzeptiert deswegen auch nicht die Zahlen ziviler Opfer in Gaza: "Wir überprüfen die Statistiken derzeit sehr genau", sagt er.
Von den insgesamt 2127 palästinensischen Todesopfern habe sein Dienst bislang 1322 eindeutig identifiziert: "Rund 45 Prozent von ihnen waren Kämpfer der Hamas, des Palästinensischen Islamischen Jihad oder anderer Organisationen", meint er. Diese Proportion dürfe auch für die Opfer gelten, deren Identität bislang nicht feststehe.
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Ein viertes U-Boot aus Deutschland ist unterwegs nach Israel.
Die von ThyssenKrupp Marine Systems übergebene "Tanin" ist das größte je in Deutschland gebaute U-Boot und soll mehr als eine Milliarde Euro kosten. Ein Drittel davon übernimmt die Bundesregierung.
Ein Drittel davon übernimmt die Bundesregierung.
Das wären ca. 330 Millionen.
Die "halbe Maut".
Für die Anheizung des Konflikts durch Aufrüstung.
Seit wann sponsert die Bundesregierung so etwas?
Ich muss schon bemerken, in letzter Zeit werden Regierungsbeschlüsse am Parlament vorbei gemacht, beim Waffenexport.
Das ist ein Verfassungsputsch.
Wir müssen uns gar nicht über Ponta, oder Orbán aufregen.
Ponta und Orbán sitzen hier, in der Regierung. Mit Ihrem "Demokratieverständnis".
Der deutsche Michel hat ihr eine Quasi 2/3-Mehrheit gesichert und Sie macht was sie will, ohne Bedenken.
Seit wann sponsert die Bundesregierung so etwas?
Schon immer. Hat sogar Günther Grass angeprochen, was 'nicht gesagt werden darf'....
Ich muss schon bemerken, in letzter Zeit werden Regierungsbeschlüsse am Parlament vorbei gemacht, beim Waffenexport.
Hat sie auch schon immer getan, was die jeweilige Opposition auch schon immer kritisiert hat, bis sie mitregiert hat....
Der deutsche Michel hat ihr eine Quasi 2/3-Mehrheit gesichert und Sie macht was sie will, ohne Bedenken
Nicht nur quasi, sondern tatsächlich.
@reblaus, Waffenlieferungen sind immer problematisch, man weiss ja nie, wer demnächst an die Macht kommt. Allerdings können sie auch abschreckend wirken...
Sollen wir etwa Käßmann in den Irak schicken?
Posener: Bei den Israelis etwa kann man sicher sein, dass die Waffen in guten Händen sind. Und die kaufen teure High-end-Produkte wie U-Boote. Die Kurden bekommen bloß alte MGs und Panzerfäuste. Die bringen keinen Gewinn, können aber in den falschen Händen viel Schaden anrichten. Schon jetzt besteht das Arsenal des IS aus amerikanischen Waffen, die den "gemäßigten" syrischen Rebellen und der irakischen Armee abgenommen wurden.
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