Schlagwort: Rumänien

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28. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Konsequenzen für Wahlchaos gefordert

Bukarest – Bereits in seiner ersten Pressekonferenz ersuchte der neu gewählte Präsident Klaus Johannis Regierungschef Victor Ponta, die für das Wahlchaos im Ausland mitverantwortlichen Botschafter abzulösen. Am 18. November trat Außenminister Teodor Meleșcanu nach nur achttägiger Amtszeit zurück und übernahm die Verantwortung für die mangelhafte Organisation der Stichwahl am 16. November im Ausland. Neuer Außenminister ist der Karrierediplomat Bodgan Aurescu.
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25. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Aktualisierte Rückschau: Siebenbürger Sachse wird Staatsoberhaupt Rumäniens

Wie bereits eingehend berichtet, hat der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis als Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Nach dem amtlichen Endergebnis erhielt der bürgerliche Kandidat 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt noch am Wahlabend eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Mitentscheidend für den Ausgang der Stichwahl war das Votum der Auslandsrumänen, die zu rund 90 Prozent Johannis wählten. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. mehr...

20. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis: „Schritt für Schritt am neuen Rumänien bauen”

Am 16. November 2014 ist Klaus Johannis zum neuen Staatsoberhaupt Rumäniens gewählt worden. Nach 14-jähriger Amtszeit als Bürgermeister von Hermannstadt, einer überaus fruchtbaren Ära für die Stadtentwicklung, regiert der 55-jährige Siebenbürger Sachse demnächst in Bukarest. In Rumänien herrscht Reformstau, der die rechtsstaatliche Entwicklung ebenso wie die europäische Integration des Landes hemmt, ja geradezu blockiert. Im Bewusstsein der allerorten greifbaren Aufbruchstimmung drängt der Vorsitzende der Nationalliberalen Partei auf die Umsetzung seines im Wahlkampf verkündeten Programms für „ein Rumänien der gut gemachten Arbeit”. Über die Agenda des neuen rumänischen Staatspräsidenten, auf der die deutsch-rumänischen Beziehungen einen hohen Stellenwert haben, äußert sich Klaus Johannis im Gespräch mit Christian Schoger. mehr...

18. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Kommentar von Robert Schwartz: Ein Hoffnungsträger für Rumänien

Klaus Johannis hat die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Sein Gegner, Regierungschef Victor Ponta ist gescheitert. Ein Sieg der Demokratie, die in Rumänien nun eine neue Chance erhält, meint Robert Schwartz in seinem nachfolgenden Kommentar zur Wahl. Der 1956 in Hermannstadt geborene Journalist leitet die Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle seit 2002. mehr...

17. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis: "Ich werde der Präsident aller Rumänen sein"

Der Sieger der Präsidentenwahl in Rumänien, Klaus Johannis, hat in einer Pressekonferenz am 17. November in Bukarest den rumänischen Bürgern für ihre rege Stimmabgabe gedankt. Die Wahlbeteiligung war mit 64,10 Prozent außergewöhnlich hoch. Johannis forderte harte Konsequenzen für die Verantwortlichen der chaotischen Verhältnisse beim Wahlvorgang im Ausland. Der künftige Staatspräsident kündigte einen verlässlichen Kurs in der rumänischen Außenpolitik an in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den USA, der NATO sowie der Europäischen Union. mehr...

17. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis gewinnt Präsidentenwahl!

Der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis wird Rumäniens nächster Staatspräsident. Der Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) hat die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Der bürgerliche Kandidat erhielt 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. Im ersten Wahlgang lag sie noch bei 53,17 Prozent. In der Wahlnacht kam es in vielen Städten zu Massenprotesten gegen die sozialistische Regierung. Tausende Demonstranten forderten in Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta, der seine Demission ablehnte. mehr...

16. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Neuer österreichischer Botschafter in Bukarest

Bukarest – Gerhard Reiweger heißt der neue Botschafter der Republik Österreich in Bukarest. Präsident Traian Băsescu überreichte ihm Ende Oktober im Schloss Cotroceni die Beglaubigungsschreiben. mehr...

13. November 2014

Verbandspolitik

Neue Wahllokale für Stichwahl dringend gefordert

Am Sonntag, den 16. November, findet die Stichwahl um das Amt des rumänischen Staatspräsidenten statt zwischen Victor Ponta, dem amtierenden Ministerpräsidenten von der Sozialdemokratischen Partei (PSD), und dem Bürgermeister von Hermannstadt, Klaus Johannis, Vorsitzender der Nationalliberalen Partei (PNL). Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ vom 13. November 2014) meldet, dass das Zentrale Wahlbüro am 11. November abermals klargestellt habe, dass „die rechtliche Grundlage für eine Aufstockung der Wahllokale im Ausland“ gegeben sei. Die gegensätzliche Position des Auswärtigen Amtes, dies sei vor der Stichwahl nicht mehr möglich, werde damit erneut widerlegt. mehr...

11. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänischer Außenminister tritt zurück

Bukarest - Der rumänische Außenminister Titus Corlăţean ist am 10. November von seinem Amt zurückgetreten, nachdem Zehntausende in Rumänien und im Ausland für einen fairen Ablauf der Stichwahl um das Präsidentenamt am 16. November demonstriert hatten. Bei Protestkundgebungen am Wochenende (8./9. November) in Berlin, Wien, Paris, London und Dublin wurde die Einrichtung zusätzlicher Wahllokale, mitunter sogar der Rücktritt des Ministerpräsidenten und Präsidentschaftskandidaten Victor Ponta (PSD) gefordert. Die zuvor bereits von der Opposition, von Staatspräsident Traian Băsescu und Präsidentschaftskandidat Klaus Johannis (siehe Interview "Wahlduell in Rumänien - Klaus Johannis: 'Ich bin eine Garantie für eine unabhängige Justiz!'“) angeprangerte mangelhafte Organisation des Urnengangs der Auslandsrumänen war auch auf massive internationale Kritik gestoßen. Neuer rumänischer Außenminister ist der ehemalige Chef des Auslandsgeheimdienstes (SIE), Teodor Meleșcanu, der als Parteiloser im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 1,09 Prozent ausgeschieden war. mehr...

11. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Skandal um Waldrückerstattungen

Bukarest – Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt zurzeit gegen mehrere Spitzenpolitiker der Sozialdemokratischen Partei (PSD), die verdächtigt werden, illegale Rückerstattungen von Wäldern und Ländereien bewirkt und dem Staat einen Schaden von 300 Millionen Euro zugefügt zu haben. mehr...

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