Ergebnisse zum Suchbegriff „Ciolos“
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TV-Sender muss umziehen
Bukarest – Für Aufregung sorgte im Februar eine schriftliche Räumungsanforderung seitens der rumänischen Steuerbehörde ANAF an die Mediengruppe „Intact“. Diese gehört dem einflussreichen Politiker und Medienmogul Dan Voiculescu, der im Sommer 2014 wegen Schmiergeldannahme zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden war. Das Gericht beschloss auch Teile seines Vermögens zwecks Schadensdeckung einzuziehen. mehr...
Zunächst keine Änderung des Kommunalwahlrechts in Rumänien
Bukarest – Über die von den Liberalen geforderte und von Staatspräsident Klaus Johannis prinzipiell als „gute Idee“ befürwortete Änderung des Kommunalwahlrechts mit Wiedereinführung zweier Urnengänge bei der Bürgermeisterwahl wurde nach einer Besprechung des Regierungschefs mit den Parlamentsparteien am 1. Februar negativ beschieden. mehr...
EU-Kommission lobt Nachhaltigkeit der Reformen in Rumänien
Bukarest – Im jährlichen Bericht der EU-Kommission im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) zu den Fortschritten der Korruptionsbekämpfung und den Justizreform in Rumänien überwiegen diesmal deutlich positive Töne. Gelobt werden vor allem Fortschritte im Justizsystem: „Ich stelle mit großer Befriedigung fest, dass Rumänien den Reformprozess 2015 weiter vorangebracht und den positiven Trend fortgeschrieben hat“, erklärte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. mehr...
Rumänisch-Deutsches Forum in Bukarest gegründet
Das Rumänisch-Deutsche Forum (rumänisch: Forumul de Cooperare Bilaterală Româno-Germană) wurde am 4. Februar in Bukarest gegründet, um den ständigen Dialog der beiden Länder auf Regierungs- und privater Ebene zu fördern. Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins ist Prof. Dr. Andrei Pleșu, ehemaliger Außenminister Rumäniens und Begründer des New Europe College. Bei der Gründungsveranstaltung warb Michael Roth, Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, um Rumänien als starken proeuropäischen Partner. mehr...
US-Vizeaußenministerin in Bukarest
Bukarest – Die stellvertretende Außenministerin der USA, Victoria Nuland, führte im Januar in Bukarest Gespräche mit Staatschef Klaus Johannis, Premier Dacian Cioloș, Verteidigungsminister Mihnea Motoc und anderen rumänischen Spitzenpolitikern. mehr...
Rumäniens Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin
Berlin - Seine erste Auslandsreise unternahm der neue rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloș, Amtsnachfolger von Victor Ponta, nach Deutschland. Seit vergangenem November leitet der 46-jährige frühere EU-Agrarkommissar eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung. In Berlin traf der Premier Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte die Kanzlerin die gute Zusammenarbeit beider Staaten und erklärte, Deutschland unterstütze Rumäniens Bemühungen, Mitglied des Schengen-Raums zu werden. Auf dem Besuchsprogramm standen ferner Gespräche mit Bundesratspräsident Stanislav Tillich sowie mit Mitgliedern der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Der rumänischen Delegation gehörten neben Außenminister Lazăr Comănescu auch der im Kabinett Cioloș für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen zuständige Minister Dan Stoenescu, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) Ovidiu Ganț und der rumänische Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an. mehr...
Bundeskanzlerin Merkel will Sozialhilfe-Anspruch für EU-Ausländer einschränken
Berlin - Das Sozialgericht Berlin hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2015 festgestellt, dass Bürger der Europäischen Union nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben, und damit dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel widersprochen. Das BSG hatte Anfang Dezember 2015 geurteilt, dass EU-Bürger spätestens nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland berechtigt sind, Sozialhilfe zu beziehen, auch wenn sie von Hartz IV ausgeschlossen sind. Die Kasseler Richter haben letztinstanzlich entschieden über den Fall einer rumänischen Familie, eines Griechen und einer seit Langem in Deutschland lebenden Frau aus Bosnien mit drei Kindern mit schwedischer Staatsangehörigkeit. Die Kläger hatten bei ihren zuständigen Jobcentern ohne Erfolg Arbeitslosengeld II beansprucht. mehr...
Expertenregierung soll Rumänien grundlegend reformieren
In Rumänien vollzieht sich ein Regierungswechsel in innenpolitisch schwieriger Lage. Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen bleibt der Wunsch der rumänischen Zivilgesellschaft nach einem grundlegenden Wandel der politischen Klasse und nach effizienterer Korruptionsbekämpfung weiterhin bestehen. Auf Druck der Massen musste die Regierung Ponta abdanken, ein Technokraten-Kabinett unter der Leitung des ehemaligen EU-Agrarkommissars Dacian Cioloș soll nun die notwendigen Reformen in die Wege leiten. mehr...
Cioloș wird EU-Sonderberater
Brüssel/Bukarest – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den ehemaligen rumänischen EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Dacian Cioloș, zu seinem Berater ernannt. mehr...
CWG-Delegation besucht Internationale Grüne Woche in Berlin
Mit einem Geschmackserlebnis, das man an der Spree nicht erwartet, begannen mehrere Mitglieder der Carl-Wolff-Gesellschaft (CWG) ihren dreitägigen Besuch vom 20. bis 22. Januar in der deutschen Hauptstadt: Bei Brat- und Presswurst, gebratenem Schweinefleisch, sauren Gurken und eingelegten grünen Tomaten lässt sich die rumänische Gastfreundschaft besonders angenehm genießen. mehr...
