SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz«

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Folge 7 vom 29. April 2024, S. 2

[..] retär Thomas indilariu, Andrea Rost und Christine Manta-Klemens. Den Vorsitz des Bukarester Forums hat Christian Töpfer von Christiane Cosmatu übernommen. Dr. Porr informierte, dass der . April per Gesetz zum Tag der rumänisch-deutschen Freundschaft erhoben wurde, und teilte mit, dass das Parlamentsgebäude an jenem Abend in den Farben der deutschen Flagge angestrahlt werde, die Fahnen der beiden Staaten am Freundschaftstag an öffentlichen Gebäuden also auch an Forumssitzen [..]
Folge 5 vom 25. März 2024, S. 2

[..] aligen DDR ,,die radikalste Form im Umgang mit den Vertriebenen" gegeben habe. Sowohl er wie auch der thüringische BdV-Landesvorsitzende Egon Primas erinnerten daran, dass die DDRVolkskammer ein Gesetz zur Verbesserung der Lebenssituation der Vertriebenen verabschiedete. Dadurch wurden Millionen DDR-Mark an Wohnungsbeihilfen und Ackerland im Rahmen der ,,Bodenreform" für die Vertriebenen zur Verfügung gestellt. Dieses ,,Entgegenkommen" war allerdings mit dem Zwang zu [..]
Folge 5 vom 25. März 2024, S. 5

[..] r auch die Komplikation des Problems. Wie organisiert man die Finanzierung durch die Gemeinschaftsmitglieder und wie überzeugt man die staatlichen Institutionen, sich an den Kosten zu beteiligen? Per Gesetz hat sich der Staat selbst verpflichtet, Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Aktivitäten der Vertriebenen und Spätaussiedler auch finanziell zu unterstützen. Während die Förderung von Einzelprojekten relativ leicht genehmigt wird, ist eine institutionelle, also daue [..]
Folge 3 vom 12. Februar 2024, S. 2

[..] werden in Rumänien auch die Renten aus dem staatlichen Rentensystem angepasst. Dieses erfolgt in unterschiedlichen Stufen bis zum Grad der Inflation in Rumänien, die mit , % benannt wird. Nach dem gesetzlichen Anpassungssystem wird in Rumänien nicht die Rente selbst angepasst, sondern der Wert des Rentenpunktes. Diese Änderung wirkt sich in Abhängigkeit des Anrechnungsfaktors des Rentenpunktes sehr unterschiedlich auf die Gesamtberechnung der Rente aus. Wichtig ist in [..]
Folge 19 vom 4. Dezember 2023, S. 1

[..] - Weihnachtsgruß . . . . . . . . . . . . . Was passiert, wenn kein Testament geschrieben wird? Trifft man keine Regelungen, was mit dem eigenen Erbe nach dem Ableben geschehen soll, regelt das Gesetz, wer Erbe wird: Meist erben dann die Kinder und der überlebende Ehegatte / die Ehegattin das Vermögen. Leben die Ehegatten z.B. im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft und haben sie gemeinsame Kinder, dann erbt der hinterbliebene Ehegatte die Hälfte, die andere [..]
Folge 19 vom 4. Dezember 2023, S. 9

[..] sil mit Ironie und einer guten Portion Humor, ihre Geschichten sehr unterhaltsam zu machen, was beim Publikum sehr gut ankam: ,,Die nach Liberty Rufenden wurden einzeln verhört. Schließlich wurde ein Gesetz über Hundenamensgebung erlassen." Mit dem zweisprachigen Lied ,,Dorule! / Das Glück war niemals mein" sprach Hans Seiwerth die Sehnsucht und den Zorn des Glücklosen an, der aber auch mit dem Unfreien gleichgesetzt werden kann, der ausruft: ,,Das könnt` ich an manchen Tagen [..]
Folge 15 vom 25. September 2023, S. 2

[..] tzender Wolfgang Köber. Als Abgeordnete von Hermannstadt in Bukarest, als Vizepremierministerin und als Arbeitsministerin und nun als Kulturministerin habe sie sich immer für die Belange der Stadt eingesetzt und setze sich für diese auch heute ein. Turcan unterstrich in ihrer Rede, dass der DWS ein konstanter, loyaler und starker Partner sei in allem, was die Hermannstädter und die siebenbürgische Gemeinschaft bedeute, und biete zugleich Unterstützung auf nationaler Ebene. Di [..]
Folge 15 vom 25. September 2023, S. 8

[..] d von Akten der Securitate, der Militärstaatsanwaltschaft und der Militärgerichte beschrieb Pintilescu die Vorgehensweise, die zum Nachweis der Schuld von dem kommunistischen Unterdrückungsapparat eingesetzt wurde; dieser war weniger an einem Nachweis der Schuld interessiert, sondern vielmehr sollte das Schuldgeständnis des Inhaftierten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln erhalten werden. Problematisch betrachtet der Referent die Art, wie Forscher nach der Öffnung des S [..]
Folge 15 vom 25. September 2023, S. 13

[..] as sogar auf arte.tv gezeigt wurde, der Film ist heute auf YouTube zu sehen), um die jetzige Situation zu vermeiden. Die Polizei wird jetzt schwer den Schuldigen finden, vor allem da seit Kurzem laut Gesetz nicht mehr der Kirchenbezirk, sondern das lokale Bürgermeisteramt für EU-Fördermittel zur Renovierung der Kirchenburg zuständig ist. Was bleibt von der großen Vergangenheit der Siebenbürger Sachsen vor Ort? Schwierige Frage! Vielleicht ist das Bild ,,Sonnenuntergang über d [..]
Folge 14 vom 11. September 2023, S. 9

[..] ter von . Ein geschnitzter, von einem Pfeil durchbohrter Totenkopf am Fuße des Kreuzes, hatte es ihm seit jeher angetan: ,,Der Tod hat den Tod getötet. Und hat das ewige Leben hervorgebracht. Das Gesetz der doppelten Negation, die doppelte Verneinung." (Schattenspiele toter Mädchen, S. ). Das Bundesverdienstkreuz auf der Mente darf nicht fehlen, wenn Schriftsteller-Pfarrer Eginald Schlattner seine Gottesdienste hält, hier am Eingang der errichteten romanischen Bas [..]