SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz«

Zur Suchanfrage wurden 1354 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 4 vom 15. Oktober 1950, S. 11

    [..] opäischen Bewegung nach Rom einberufenen Sozialkonferenz geleistet worden. Die deutsche Abordnung für diese Konferenz sei in jeder Hinsicht, also konfessionell und parteipolitisch paritätisch zusammengesetzt gewesen; alle deutschen Vertreter hätten in einer Richtung operiert. Auf den guten Zusammenhalt dieser Delegation sei es zurückzuführen, daß die Konferenz von Rom zu Entschließungen kam, die als Unterlage für die erfolgreichen Straßburger Erörterungen dienen konnten. Dies [..]

  • Folge 3 vom 15. September 1950, S. 2

    [..] nisation des heimatvertriebenen Landvolkes im Verband der Ostvertriebenen in NordrheinWestfalen. Als Begründung wird angeführt, daß sowohl durch die Bodenreform wie auch durch das Flüchtlingssiedlungsgesetz nicht genügend Landquellen für eine Seßhaftmachung der Masse der heimatvertriebenen Bauern erschlossen werden könnten. Angesichts der furchtbaren Not, in der sich das heimatvertriebene Landvolk befindet, wird die im Entwurf des Bundesfinanzministers Dr. Schäffer vorgesehen [..]

  • Folge 3 vom 15. September 1950, S. 3

    [..] Die Vertriebenen verzichten auf Rache und Vergeltung und erklären sich bereit, an der Schaffung eines neuen Europa mitzuwirken. In Deutschland aber verlangen die Heimatvertriebenen nicht nur vor dem Gesetz, sondern auch in der Wirklichkeit des Alltags, gleiches Recht als Staatsbürger. Die Charta schließt mit dem Appell: ,,Wir rufen Völker und Menschen auf, die guten Willens sind, Hand anzulegen ans Werk, damit aus Schuld, Unglück, Leid, Armut und Elend für uns alle der Weg i [..]

  • Folge 3 vom 15. September 1950, S. 4

    [..] eigentlich bei uns schon immer Tradition war. Julius Jobi Hannover-Friedenau Heimatvertriebene und Flüchtlinge Bonn -- Wie bekant wurde, sind die Vorarbeiten des ersten Teiles des Bundes-Vertriebenengesetzes abgeschlossen. Sie sehen u.a. dieDefinierung des Begriffs ,,Heimatvertriebener" und ,,Flüchtling" vor. Demnach soll als Heimatvertriebener gelten: Wer als deutscher Staatsangehöriger oder deutscher Volkszugehöriger am . September oder später den Wohnsitz oder dauer [..]