erstellt am 25.01.2005 um 17:11 Uhr              

Nun habe ich jemanden provoziert, habe ich etwa ins Fettnäpfchen getreten? Ich finde die Reaktionen der Herren Johann und riokardo weit überzogen.

Erst jedoch zu Herrn Azzola: trotz Ihrer mir einleuchtenden aber unakzeptablen Erklärung, bleibt uns nichts anderes übrig als abzuwarten und dann wird sich herausstellen wer die richtige Position vertreten hat.
Riokardo-natürlich ist es eine krasse Fehlentscheidung, aber nicht seitens des BVG! Was meinst Du mit Monitoring?

Johann- du bist wohl gut informiert was den zeitlichen Ablauf, der jeweiligen Entscheidungen zum Fremdrentengesetz betrifft.Weil Zeit relativ ist, und ich nicht auf den Tag genau die jeweiligen Entscheidungen kenne, dauert für Dich die Entscheidung sehr lange und für mich scheint der Zeitraum angemessen, das ist wohl der Unterschied zwischen uns beiden. Aber ich meine das BVG hatte - für mein Empfinden- wichtigere Sachverhalte zu klären(wenn ich nur an das Dosenpfand denke, so weit ich weiß, haben einstweilige Verfügungen Vorang) als das Fremdrentengesetz. Und dann finde ich den Vergleich mit den Stasileuten überzogen und populistisch. Du äußerst Dich in anderen Threads oft kritisch zu Sachverhalten was die sbS betrifft, zum Beispiel, dass sie oft übertriebene Erwatungen bzw. Maßstäbe in der "neuen Gesellschaft" hegen (ZB. im Artikel "Suche nur.." von C Stephani)aber jetzt hört das sich anderes an, nämlich so als ob die sbS "der Nabel der Welt" seien.

erstellt am 28.01.2005 um 12:10 Uhr              

du sagst selber, dass du dich mit dem Thema nicht besonders auseinandergesetzt hast. Aufgrund deiner Empfindungen äußerst du ein Urteil. Dies steht dir zu, schließlich gibt es ja Meinungsfreiheit.
Ich bin gerne bereit meine Meinung zu ändern, mit persönlichen Empfindungen kannst du mich aber nicht überzeugen, versuch es mal mit handfesten Argumenten.
Meine Sicht der Dinge findest du in mehreren Beiträgen hier:

Onlineforum Fremdrente

Zitat:

---

Original erstellt von lori:
Du äußerst Dich in anderen Threads oft kritisch zu Sachverhalten was die sbS betrifft, zum Beispiel, dass sie oft übertriebene Erwatungen bzw. Maßstäbe in der "neuen Gesellschaft" hegen (ZB. im Artikel "Suche nur.." von C Stephani)

---

Auch dort, habe ich nicht mit meinen persönlichen Empfindungen argumentiert, sondern mit seriösen Argumenten aus wissenschaftlichen Beiträgen über Analphabetismus. Publiziert wurden in der Print-Ausgabe aber nur Kritiken an Stephani, die private Erlebnisse oder Empfindungen wiedergaben. Sachargumente sind nicht immer beliebt.
vgl. http://www.siebenbuerger.de/ubb/Forum1/HTML/000089-2.html mein Beitrag vom 4.09.2002

Ich lese nicht zuerst die SbZ und vertrete dann das genaue Gegenteil. Bin schließlich kein Querulant vom Dienst, auch wenn mich manche hier genau in diese Ecke drängen wollen. Ich habe mich über die hiesigen Politiker schon kritisch geäußert, da dachte man bei der SbZ noch die Renten der Aussiedler werden nicht angerührt, trotz diffamierender und billiger Kritik damals vor allem von SPD-Politiker.

Zitat:

---

Original erstellt von lori:aber jetzt hört das sich anderes an, nämlich so als ob die sbS "der Nabel der Welt" seien.

---

erstellt am 29.01.2005 um 07:49 Uhr             

Zitat:

---

Original erstellt von lori:
Hallo Allerseits,

...
Johann- du bist wohl gut informiert was den zeitlichen Ablauf, der jeweiligen Entscheidungen zum Fremdrentengesetz betrifft.Weil Zeit relativ ist, und ich nicht auf den Tag genau die jeweiligen Entscheidungen kenne, dauert für Dich die Entscheidung sehr lange und für mich scheint der Zeitraum angemessen, das ist wohl der Unterschied zwischen uns beiden. Aber ich meine das BVG hatte - für mein Empfinden- wichtigere Sachverhalte zu klären(wenn ich nur an das Dosenpfand denke, so weit ich weiß, haben einstweilige Verfügungen Vorang) als das Fremdrentengesetz. Und dann finde ich den Vergleich mit den Stasileuten überzogen und populistisch....Gruß
Lori

---

Gruß Allerseits.
Eine nicht alles umfassende Analyse gefällig?

Das Verfahren von dem in unserer Diskussion die Rede ist, wird vor dem 1. Senat des Verfassungsgerichts verhandelt.
Ich entnahm aus „zu erledigende Verfahren 2004“ die auf der Homepage des Verfassungsgerichts veröffentlicht wurden folgendes.
Der erste Senat hatte im Jahr 2004, 30 Verfahren zu erledigen. Die Anzahl der Verfahren, bzw. die Verfahren selber wurden vom Gericht zur Erledigung angenommen. Es gab dazu keinen Zwang von anderen, außer dem Gesetz.

Von diesen 30 Verfahren wurden vom BVG 12 durch Urteil oder Beschluss erledigt, das sind 40%.

Ich nehme mal einfach an, ein gewöhnlicher Arbeit“nehmer“ erlaubt sich diese Effizienz. Über die Folgen für ihn ist das Spekulieren wohl überflüssig. Die Differenz ist nur: Das BVG kann nicht gefeuert werden.

Und auch heute, Ende Januar, weiss das BVG nicht wie viele Verfahren es 2005 zu erledigen hat. Auf jeden Fall, auf der Homepage nicht.

OK.(Oder auch nicht?) Schauen wir uns aber auch mal Beispiele an.
Aus den „Erledigten Verfahren“ greife ich 3 heraus, wobei ich bewusst Lori´s „Dosenpfand“ vernachlässige. Es sind Verfahren die durch Urteil, nicht durch Beschluss, beendet wurden. Rein terminologisch meine ich, diese Art Verfahren haben grundsätzlichere Bedeutung.

-1. „Verfassungsbeschwerde zum Ausschluss der Bestimmung eines "erheirateten Namens" als (neuer) Ehename.
mündlich Verhandelt am 4. November 2003
Verkündungstermin am 18. Februar 2004, 10.00h“

Erledigt durch Urteil vom 18.02.2004

-2. „Verfassungsbeschwerde zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des (Bundes-)Gesetzes zur Bekämpfung gefährlicher Hunde vom 12. April 2001 (BGBl I S. 530) in Verbindung mit § 11 der Tierschutz-Hundeverordnung vom 2. Mai 2001 (BGBl I S. 838).
mündlich verhandelt am 3. November 2003“

Erledigt durch Urteil vom 16.03.2004

-3. „Verfassungsbeschwerden von Fakultäten und Professoren brandenburgischer Hochschulen, die das im Jahr 1999 novellierte brandenburgische Hochschulgesetz betreffen.“

Erledigt durch Urteil vom 26.10.2004

Ich maße mir nicht an über die juridische Bedeutung dieser Fälle zu befinden.
Ob die Priorität der Behandlung richtig war, überlasse ich Euch.

Für mich steht die Antwort eindeutig fest: Nein.

Leider sind unsere Beschwerdeführer dabei nicht ganz schuldlos an der schlechen Terminierung des Verfahrens, weil immer wieder neue Gutachten vorgelegt wurden. Ich kann über deren Notwendigkeit auch nicht Urteilen. Nur: Bevor ich eine Sache anfange die von großer Bedeutung ist, muss ich die erstens gut überlegen und zweitens: planen, planen, planen...Nicht nur wegen dem Termin. Auch des lieben Geldes willen.
Mach ich auch nicht immer. Und dann heisst es für mich: Leid(er).

getkiss

erstellt am 29.01.2005 um 18:27 Uhr             

Zitat:

---

Original erstellt von getkiss:
Gruß Allerseits.
....Und auch heute, Ende Januar, weiss das BVG nicht wie viele Verfahren es 2005 zu erledigen hat. Auf jeden Fall, auf der Homepage nicht.

...
getkiss

---

Entschuldigung.
Habe meinen 1. Beitrag in diesem Thread mal angeschaut. Voriges Jahr ist die Jahresplanung Ende Februar auf der Homepage erschienen - das wird wohl so geplant sein...

erstellt am 01.02.2005 um 19:37 Uhr              

ich will ganz und gar nicht ein Urteil auf Empfindungen aufbauen, obwohl ich zugeben muß, dass ich es wohl getan habe. Aber das was Du machst ist schon Haarspalterei. Dass Du Dich oft sehr kritisch über die sbS äußerst und jetzt plötzlich erwartest, dass ein Anliegen mit der großmöglichen Priorität behandelt wird so als seien wir "der Nabel der Welt", hat mich ins Staunen versetzt.

erstellt am 01.02.2005 um 23:30 Uhr              

Zitat:

---

Original erstellt von lori:
Dass Du Dich oft sehr kritisch über die sbS äußerst und jetzt plötzlich erwartest, dass ein Anliegen mit der großmöglichen Priorität behandelt wird so als seien wir "der Nabel der Welt", hat mich ins Staunen versetzt.

---

erstellt am 25.05.2005 um 11:07 Uhr             

Zitat:

---

... komme ich auf diese Weise auf einen vorschlag von "Guenther" aus dem Jahr 2002 zurück, politische Forderungen aus der Sicht der SbS zu formulieren und diese mit den anderen Landsmannschaften mit rumänischem Bezug und mit dem BdV abzustimmen. Letzteres ist für Projekte wie Änderung des FRG oder Änderung des Zuzugsrechts unabdingbar, wenn man politisch erfolgreich sein will.

In NRW kann demgegenüber sofort die Frage der Finanzieung von Gundelsheim aufgeworfen werden. Auf die Reaktion der Union bin ich gespannt. Bei derart kleinen Projekten mit beschränkter Auswirkung bedarf es keiner weiteren Abstimmungen mit Dritten.
Ich jedenfalls hoffe, dass sich dieser Machtwechsel sowohl für die zu Hause gebliebenen als auch für die Spätaussiedler und deren Integraqtion positiv auswirkt und bin bereit, diese Arbeit zu unterstützen. Axel Azzola[/B]

---