26. Oktober 2007
Korruptionsskandal in Rumänien: Minister Remes zurückgetreten
Dacian Ciolos ist neuer Landwirtschaftsminister in Rumänien. Der 37-jährige Ökonom und Agraringenieur folgt Decebal Traian Remeș nach, der wegen einer Bestechungsaffäre zurückgetreten ist. Ciolos war zuletzt Unterstaatssekretär für europäische Fragen im Landwirtschaftsministerium.
Nach seiner Vereidigung erklärte der neue Agrarminister, dass er alles daran setzen wolle, die von der Europäischen Kommission angedrohte Aktivierung der Sicherheitsklausel im Agrarbereich zu vermeiden. Synchron zum Korruptionsskandal hatte die Europäische Kommission mit der Kürzung der Agrarbeihilfen um 25 Prozent gedroht, falls das Verwaltungs- und Kontrollsystem für die Auszahlung von Agrarbeihilfen nicht bis zum 9. November den EU-Vorschriften angepasst wird. Die 400 Millionen Euro EU-Agrarbeihilfen sollen ab dem 1. Dezember ausgezahlt werden.
Die Demission von Decebal Traian Remeș war die Folge eines Korruptionsskandals. Das öffentliche Fernsehen TVR 1 hatte in den Abendnachrichten Filmaufnahmen gesendet, die dokumentierten, wie der ehemalige Landwirtschaftsminister Ioan Avram Mureșan dem Landwirtschaftsminister Remeș einen Briefumschlag in die Aktentasche legte, in dem sich 15 000 Euro Bestechungsgeld von dem Geschäftsmann Gheorghe Ciorba befunden haben sollen. Hinzu kommen sollte auch ein Luxusauto. Im Gegenzug sollte Remeș dem Geschäftsmann behilflich sein, eine Ausschreibung des Landwirtschaftsministeriums zu gewinnen. Gegen beide war bereits ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption im Gange. Mureșan ist am 20. Oktober aus der Bauernpartei ausgeschlossen worden.
Die Demission von Decebal Traian Remeș war die Folge eines Korruptionsskandals. Das öffentliche Fernsehen TVR 1 hatte in den Abendnachrichten Filmaufnahmen gesendet, die dokumentierten, wie der ehemalige Landwirtschaftsminister Ioan Avram Mureșan dem Landwirtschaftsminister Remeș einen Briefumschlag in die Aktentasche legte, in dem sich 15 000 Euro Bestechungsgeld von dem Geschäftsmann Gheorghe Ciorba befunden haben sollen. Hinzu kommen sollte auch ein Luxusauto. Im Gegenzug sollte Remeș dem Geschäftsmann behilflich sein, eine Ausschreibung des Landwirtschaftsministeriums zu gewinnen. Gegen beide war bereits ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption im Gange. Mureșan ist am 20. Oktober aus der Bauernpartei ausgeschlossen worden.
RS
Schlagwörter: Politik
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- 26.10.2007, 20:56 Uhr von Karel Will: Da fällt mir ein Witz ein: als bei einem Knast Besuch, ein „Hohes Tier“ sich zu seinem Kollegen ... [weiter]
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