Stoppt Kredittranche Krise in Rumänien?

Nachdem das rumänische Arbeitsministerium zugesichert hat, dass die Vereinbarungen des kollektiven Arbeitsvertrags eingehalten werden, ist der ab 12. Februar geplante, unbefristete Generalstreik abgesagt worden. Lehrer haben ebenfalls bereits vor dem Parlament protestiert gegen die drohende Entlassung von 15 000 Lehrern.

Einer Sparvorgabe des Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge, der zusammen mit der EU Rumänien ein Notkreditpaket in Höhe von knapp 20 Milliarden Euro gewährt hat, sollten rund 100 000 Staatsangestellte entlassen werden.

Im Herbst 2009 wurden die Kredite eingefroren, da wegen der Regierungskrise der Haushalt für 2010 nicht verabschiedet werden konnte. Inzwischen ist Rumänien die Freigabe der Kredittranchen in Aussicht gestellt worden. Rumänien soll voraussichtlich Ende Februar zwei Tranchen von insgesamt 2,3 Milliarden Euro vom IWF erhalten. Im März könnte die nächste Tranche der EU in Höhe von einer Milliarde Euro folgen. Voraussetzung war das Erfüllen der Sparvorgaben 2009. Rumänien wurde zu weiteren Reformen aufgerufen. Die Arbeitslosenrate liegt laut rumänischem Arbeitsamt inzwischen bei 8,1 Prozent.

RS