Schlagwort: Eigentumsrückgabe

In München fand am 10. August 2011 in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes ein Arbeitsgespräch zu aktuellen Fragen der Restitution von enteignetem Vermögen in Rumänien statt. Vertreter von ResRo Interessenvertretung Restitution in Rumänien e.V., Peter Soos, des Vereins zum Schutz des Privateigentums (APP), Claudius Mott, sowie der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, erörterten die aktuelle Entwicklung und daraus abzuleitende weitere Schritte. mehr...

Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...

Hermannstadt – Die ersten 169 Kunstobjekte aus dem Bestand des Brukenthal-Museums wurden der evangelischen Kirchengemeinde Hermannstadt erstattet, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. mehr...

Bukarest – Zwei Präzedenzurteile zu Rückerstattungsfragen in Rumänien hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßurg Mitte Oktober gefällt. Verhandelt wurden nach einem Bericht der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien die Klagen dreier Parteien gegen den rumänischen Staat. mehr...

Rumänien legt die finanzielle Entschädigung für Enteignungsopfer auf Eis und begrenzt die Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2010, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Nr. 446 vom 1. Juli 2010, hat die Regierung in Bukarest einschneidende, nach Ansicht des Juristen Heinz Götsch verfassungswidrige und menschenrechtsverletzende Änderungen des Gesetzes 247/2005 und des Gesetzes Nr. 221/2009 verfügt. Begründet werden die Änderungen mit der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage des Landes. mehr...

Am 22. Mai 2010 fand am Rande des Heimattages in Dinkelsbühl ein Rundtischgespräch der Vorstände der Verbände der Siebenbürger Sachsen und der Banater Schwaben in Deutschland mit dem rumänischen Innenminister Vasile Blaga und weiteren Vertretern des Bukarester Ministeriums für Verwaltung und Inneres statt. An dem Gespräch beteiligten sich auch der Botschafter Rumäniens in Berlin, Lazăr Comănescu, die Generalkonsulin Rumäniens in München, Brandusa Predescu, sowie als Vertreter für die Gruppe der Betroffenen der Vorsitzende des Vereines RESRO. Ziel dieses Gespräches war die Fortsetzung der bereits im März dieses Jahres in Bukarest begonnenen Gespräche der Verbandsspitze mit den Verantwortlichen in Bukarest (diese Zeitung berichtete). mehr...

Hermannstadt – Künftig können mobile Kulturgüter, die während des Kommunismus in Rumänien enteignet wurden, schneller ihren rechtmäßigen Eigentümern rückerstattet werden, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. Durch eine Änderung des Artikels 99 des Gesetzes 182/2000 sollen Sammlungen, deren Klassifizierungsverfahren läuft, den Eigentümern jährlich in Teilbeständen zurückgegeben werden, sobald die entsprechenden Gutachten abgeschlossen sind. mehr...

Durch das Gesetz 67/2010 vom 6. April 2010 hat Rumänien das Gesetz Nr. 18/1991 geändert und damit zusätzliche Landwirtschaftsflächen aus Staatsbesitz für eine Restitution freigegeben. mehr...

Bukarest - Probleme im Zusammenhang mit der Rückgabe enteigneten Vermögens in Rumänien hat eine Delegation des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland am 2. März in Bukarest auf höchster Ebene angesprochen. Bei einem Treffen mit Rumäniens Innenminister Vasile Blaga sowie in einem Gespräch mit der Präsidentin der Nationalen Behörde für die Rückgabe von enteignetem Vermögen, Staatssekretärin Dr. Crinuţa Nicoleta Dumitrean, wurde auf aktuell bestehende Missstände in Restitutionsverfahren in Rumänien kritisch hingewiesen. Innenminister Blaga und Staatssekretärin Dumitrean bekräftigten übereinstimmend ihren Willen zur Problemlösung und zum fortgesetzten konstruktiven Dialog. Der rumänische Innenminister würdigte die guten Beziehungen mit den Verbänden der Siebenbürger Sachsen, der Banater und Sathmarer Schwaben und lobte ihr beherztes Wahrnehmen der Brückenfunktion. mehr...

Der Verein „Interessenvertretung Restitution in Rumänien e.V.“ bietet am Samstag, den 28. März, 14 - 18 Uhr, eine Informationsveranstaltung in Nürnberg an: im Genossenschaftssaalbau, Mathäus-Hermann-Platz 2. mehr...