9. März 2024

BdV Bayern begrüßt Berufung der Vertriebenenpolitischen Sprecher / Entrüstung über Benennung des AfD-Abgeordneten Daniel Halemba

Entrüstung hat die Benennung des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba als Vertriebenenpolitischer Sprecher seiner Fraktion beim Bund der Vertriebenen (BdV), Landesverband Bayern, ausgelöst.
In einem Schreiben an AfD-Fraktionsvorsitzende Ebner-Steiner bezeichnete BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer die Personalentscheidung „als Provokation“. Er könne nicht verstehen, dass die AfD-Fraktion ihren „wohl umstrittensten Politiker“ zum Ansprechpartner für die Heimatvertriebenen und Aussiedler im Freistaat erkoren hat. Nachdem sich sowohl der AfD-Bundesvorstand als auch die Delegierten des jüngsten AfD-Landesparteitages von Halemba distanziert hätten, sei dessen Berufung weder akzeptabel noch nachzuvollziehen und werde sicherlich zu einer weiteren grundlegenden Neubewertung der Partei führen. An Ebner-Steiner gewandt, meinte der ehemalige Aichach-Friedberger Landrat: „Ob sich Ihre Partei damit einen Gefallen getan hat, müssen Sie selbst beurteilen.“

Freude hat dagegen beim Vertriebenen-Dachverband in Bayern die Tatsache ausgelöst, dass alle Landtagsfraktionen wieder „Vertriebenenpolitische Sprecherinnen und Sprecher“ benannt hatten. Dies sei in der Bundesrepublik einmalig und zeige die besondere Wertschätzung, die den Heimatvertriebenen und Aussiedlern entgegengebracht werde. Für die CSU wird weiterhin Haushaltsvorsitzender Josef Zellmeier, für die Freien Wähler Bernhard Pohl und für die SPD Volkmar Halbleib diese Sprecherfunktion ausüben. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat hierfür die Würzburger Abgeordnete Kerstin Celina als Nachfolgerin von Gülseren Demirel aus München benannt.

Susanne Marb/BdV

Schlagwörter: BdV, Bayern, AfD, Halemba, Knauer

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