2. Juni 2010
Gesetzesänderung in Rumänien soll Restitution erleichtern
Am 22. Mai 2010 fand am Rande des Heimattages in Dinkelsbühl ein Rundtischgespräch der Vorstände der Verbände der Siebenbürger Sachsen und der Banater Schwaben in Deutschland mit dem rumänischen Innenminister Vasile Blaga und weiteren Vertretern des Bukarester Ministeriums für Verwaltung und Inneres statt. An dem Gespräch beteiligten sich auch der Botschafter Rumäniens in Berlin, Lazăr Comănescu, die Generalkonsulin Rumäniens in München, Brandusa Predescu, sowie als Vertreter für die Gruppe der Betroffenen der Vorsitzende des Vereines RESRO. Ziel dieses Gespräches war die Fortsetzung der bereits im März dieses Jahres in Bukarest begonnenen Gespräche der Verbandsspitze mit den Verantwortlichen in Bukarest (diese Zeitung berichtete).
Rundtischgespräch in Dinkelsbühl, von links: Lazăr Comănescu, Vasile Blaga, Karin Servatius-Speck, Michael Fernbach, Brânduşa Predescu, Bernd Fabritius und Bernhard Krastl. Foto: Siegbert Bruss
Die neue Verhandlungssituation führte zu erhöhter Aufmerksamkeit in der deutschen Medienlandschaft. Die Nürnberger Nachrichten vom 29. Mai 2010 titelten: „Macht Rumänien Enteignungen rückgängig? - Minister will Verbände der Ausgebürgerten an Gesetzesänderung beteiligen“. Der Bericht greift die wesentlichen Aussagen des rumänischen Innenministers Vasile Blaga anlässlich der Gespräche in Dinkelsbühl sowie seiner Ansprache während der Hauptkundgebung auf. Den Nürnberger Nachrichten zufolge hätten ehedem enteignete Angehörige der deutschen Minderheit in Rumänien „berechtigte Aussichten, ihre Häuser und Grundstücke zurückzuerhalten“.Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, wird in den Nürnberger Nachrichten mit der Bewertung zitiert: „Diese Zusage ist ein absolutes Novum, eine neue Dimension.“ Blaga habe seine Zusagen übrigens bei dem Rumänienbesuch von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (siehe Bericht in dieser Zeitung) im Beisein von Premierminister Emil Boc nochmals wiederholt.
Im Gespräch mit den Nürnberger Nachrichten hat der Bundesvorsitzende bekräftigt, dass die Siebenbürger Sachsen „keinerlei kollektive oder gar Gebietsansprüche erheben“. Ziel des Verbandes sei es aber, so Fabritius, die Rahmenbedingungen für die Beseitigung des begangenen Unrechts in Rumänien als Individualanspruch der Geschädigten im Sinne eines europäischen Rechtsverständnisses nachhaltig zu verbessern.
Es bleibt abzuwarten, welche Gesetzesänderungen nun in Rumänien durchsetzbar sein werden und wie sie sich im Einzelfall auswirken. Diese Zeitung wird über die weitere Entwicklung der Gesetze zur Eigentumsrückgabe berichten.
Schlagworte: Eigentumsrückgabe, Rechtsfragen, Heimattag 2010
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Kommentare
Artikel wurde 15 mal kommentiert.
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1 • Anchen schrieb am 02.06.2010, 17:54 Uhr:
Den Link zu den Nürnberger Nachrichten bin ich gefolgt und bin bei Folgendem hängengeblieben:
Zitat:
"Praktisch bedeutet dies nach Angaben des Verbandspräsidenten, dass voraussichtlich 100.000 bis 150.000 Familien die Rückübereignung ihrer Immobilien anstreben werden. Etwa 70.000 Restitutionsfälle seien von den Landkreisen in Rumänien bisher abgelehnt worden; viele werden nach der erwarteten Gesetzesänderung wohl wieder aufgerollt."
Diesen Satz hätte ich gerne näher erklärt.
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2 • gloria schrieb am 02.06.2010, 22:11 Uhr:
In dem Bericht der Nürnberger Nachrichten werden wir EXIL - RUMÄNEN genannt von Wolf - D.Nahr !!!!!!!!!! -
3 • pedimed schrieb am 03.06.2010, 07:49 Uhr:
@gloria: Bei dem Nürnberger Artikel steht dort auch eine E-Mail Adresse.Die nutzen und denen dort seine Meinung zubringen. Viellleicht sind wir dann ausser SbS auch die dann ältesten Auslanddeutschen in SB. -
4 • getkiss schrieb am 03.06.2010, 12:03 Uhr:
Auszug aus einer Pressemitteilung bezüglich Erfolgaaussichten einer Aktie:
" AUSSAGEN IN DIESER PRESSEMITTEILUNG, DIE NICHT AUSSCHLIESSLICH HISTORISCHER NATUR SIND, SIND ZUKUNFTSGERICHTETE AUSSAGEN UND ENTHALTEN AUSSAGEN, DIE SICH AUF ANNAHMEN, PLÄNE, ERWARTUNGEN ODER ABSICHTEN FÜR DIE ZUKUNFT BEZIEHEN.
ABGESEHEN VON HISTORISCHEN INFORMATIONEN ENTHÄLT DIESE PRESSEMITTEILUNG AUCH VORAUSBLICKENDE AUSSAGEN, DIE BESTIMMTEN RISIKEN UND UNGEWISSHEITEN UNTERLIEGEN,
DIE DAZU FÜHREN KÖNNTEN, DASS SICH DIE TATSÄCHLICHEN ERGEBNISSE ERHEBLICH VON ZUKÜNFTIGEN ERGEBNISSEN, LEISTUNGEN ODER ERFOLGEN UNTERSCHEIDEN, DIE IN SOLCHEN
AUSSAGEN ZUM AUSDRUCK GEBRACHT WURDEN."
Eben. Auch breitet die rumänische Regierung dem Parlament 2 Gesetze zur Minderung von Renten- und Gehälter.
Das Resultat: Abgeordnete der Regierungspartei gehen zur Opposition, bzw. melden Gegenstimmen zu den Gesetzen.
Es könnte sein, die Regierung wackelt oder stürzt.
Dies nur, um die Zukunft aus allen Seiten zu beleuchten...
Auch die der Restitution....
Die 2 Gesetze sollen bis Montag Abend der Abstimmung unterliegen.
Kommt ab Dienstag Johannis?
Beitrag am 03.06.2010, 12:03 Uhr von getkiss geändert -
5 • Schreiber schrieb am 03.06.2010, 22:05 Uhr:
@ Gloria:
Leute bleibt doch mal sachlich und weniger emotional.
Ich finde den Artikel eigentlich sehr gut, andere Zeitungen haben das Thema überhaupt nicht aufgenommen.
Wenn einem Redakteur in Deutschland die eine oder andere kleinen Formulierungsungenauigkeit (Exilrumänen) unterläuft, müsst ihr gleich neurotisch werden?
Seht doch mal den Artikel als Ganzes und freut euch, dass jemand Interesse an dem Thema hatte. -
6 • Fabritius schrieb am 03.06.2010, 22:56 Uhr:
@ Anchen:
Hallo Anchen, bei den Zahlen handelt es sich um spekulative "Kombinationen" der Zeitung, die aus Antworten auf unterschiedliche Fragen "kombiniert" wurden. Ich würde diesen Zahlen keine Bedeutung beimessen. Getkiss hat völlig Recht mit seinem Hinweis.
Die Zahl 100.000 - 150.000 ist nicht mehr als eine Schätzung der Anzahl der in Deutschland lebenden Familien von Deutschen aus Rumänien. Diese Zahl können wir nur schätzen, weil es keine entsprechende "Volkszählung" gibt. Die Schätzung ist allerdings verlässlich. In unserem Verband gibt es rund 22.000 registrierte Familien, bei den Banatern vielleicht auch so viele. Wenn man von einem Organisationsgrad (also der Frage, welcher Anteil der Familien Mitglieder der Verbände sind) 20-30 % ausgeht, dürften also 100-150.000 Familien von Deutschen aus Rumänien heute in Deutschland leben.
Die Frage nach möglichen Auswirkungen der beabsichtigten Gesetzesänderung kann nur so beantwortet werden, dass es eben auf die Änderungen ankommt. Wird z.B. die geforderte Wiederöffnung der Antragsfristen im Gesetzesänderungsverfahren nicht durchgehen, können KEINE neuen Anträge gestellt werden, weil nach jetzt geltender Rechtslage die letzte Frist zur Antragstellung im Jahre 2005 abgelaufen ist.
Nur wenn durch eine Rechtsänderung eine erneute Antragstellung möglich werden sollte, könnten "alle, die dann wollen" einen Antrag stellen.
Ein solcher Artikel kann aus Sicht einer Regionalzeitung leider nicht in alle rechtlichen Feinheiten einsteigen.
Wenn dann aus der Zahl der Familien und der Aussage "alle, die dann wollen" eine solche Spekulation entsteht, darf dem keine besondere Bedeutung beigemessen werden. Leider hat man nach einem Interview als Befragter nicht die Möglichkeit, den Artikel vor Veröffentlichung zu "korrigieren". Ich hätte sonst der Zeitung empfohlen, sowohl die Bezeichnung "Exilrumänen" als auch die angestellten Zahlenspekulationen wegzulassen. Ich bin der Nürnberger Zeitung und deren Redakteuren sehr dankbar, dass sie (als eine der wenigen) unser Thema aufgegriffen und einen in seiner grundsätzlichen Linie doch sehr treffenden Artikel veröffentlicht haben. Ich wäre froh, wenn mehr Zeitungen sich unserer Anliegen annehmen würden.
Richtig ist nach meiner Information die Zahl der abgelehnten Verfahren mit 60-70.000. Dieses ist die Zahl, die bei der Entschädigungsbehörde in Bukarest als dort anhängige Verfahren genannt wurde. Wenn man beachtet, dass nur die in den Kreisen abgelehnten Fälle überhaupt an die Entschädigungsbehörde weitergeleitet werden, dann kann aus dieser Zahl die Anzahl der Ablehnungen geschlossen werden.
Zusammenfassend: zuerst ist die vom Ministerium eingeleitete Untersuchung des "Istzustandes" abzuwarten. Daraus wird dann in Bukarest eine Gesetzesänderung erarbeitet, zu welcher wir nach Zusage des Ministeriums unsere Argumente beitragen können. Erst wenn dann Änderungen im Gesetzgebungsverfahren durchgesetzt werden können und wir deren Umfang wissen, können wir die Frage nach deren Auswirkungen und die Zahl möglicher Betroffener beantworten. Zu beachten ist auch, dass die beiden Kammern des Parlamentes in Rumänien eine Gesetzesänderung beschließen müssen und nicht an Vorschläge des Ministeriums gebunden sind. Wir müssen also die weitere Entwicklung abwarten.
Wir werden über die weitere Entwicklung, die wir sehr genau verfolgen, in der SbZ detailliert berichten.
Mit freundlichen Grüßen
Fabritius
Beitrag am 03.06.2010, 22:56 Uhr von Fabritius geändert -
7 • gloria schrieb am 05.06.2010, 08:33 Uhr:
@Schreiber
Wen bezeichen Sie als neurotisch ? Überlegen Sie zuerst was Sie schreiben und warten Sie bis Ihre Meinung gefragt ist.Ich bin kein Exilrumäne und lasse mich so auch nicht nennen, von keinem.Was Sie tun und lassen ist Ihr Problem - beleidigen Sie andere nicht !!!
Beitrag am 05.06.2010, 08:33 Uhr von gloria geändert -
8 • gloria schrieb am 05.06.2010, 08:48 Uhr:
@Fabritius
Solche Berichte, wie der besagte in den Nürnberger Nachrichten schüren nur Unruhe.Ich wurde von vielen Kollegen und Freunden aus Nürnberg darauf angesprochen und meist klangen die Bemerkungen so:"ihr habt gut lachen,einmal Entschädigung erhalten hier in Deutschland - von unseren Steuern, jetzt könnt ihr euch den Boden zurücknehmen - na dann könnt ihr nur Häuser bauen !!" Ehrlich gesagt verstehe ich den Unmut der hiesigen Bevölkerung und es wäre gut wenn nicht mehr so viel Unsinn herumposaunt wird.Am Ende ist es doch nur eine Luftblase und gar nichts dahinter.Ich verstehe auch die ganze Lobhudelei der rumänichen Politiker in Dinkelsbühl nicht, bald werden die rumänischen Politiker in einer Sänfte herumgetragen wenn sie am Heimattag der Siebenbürger auftauchen,was soll der Zirkus?? Es mag sein, dass alte Wunden heilen und ein neues Miteinander gepflegt wird,aber nicht um jeden Preis.
Beitrag am 05.06.2010, 08:48 Uhr von gloria geändert -
9 • Fabritius schrieb am 07.06.2010, 17:06 Uhr:
@ Gloria
Hallo Gloria. Die von Ihnen geschilderte Meinung ist schon lange bekannt und hat mit dem Artikel nichts zu tun. Schlecht informierte Neider haben derartiges schon immer verbreitet. Sie können solchen Stammtischparolen gerne mit Informationen darüber entgegen treten, dass gezahlte Entschädigungen (sofern jemand solche in Deutschland bekommen haben, auch hier sind oft überzogene Geschichten im Umlauf) bei Restitution des enteigneten Vermögens an das Ausgleichsamt zurückgezahlt werden müssen. Der Einsatz für eine gerechte Restitution müsste daher auch solchen Kritikern ein Anliegen sein.
Unsinn steht in dem Artikel nicht drinnen, solcher ist eher hier in Diskussionsbeiträgen und einigen Kommentaren zu finden.
Verständnis für den von Ihnen geschilderten Unmut habe ich bestimmt nicht. Unmut über die Forderung der Rückgabe enteigneten Vermögens entbehrt einer serösen Grundlage und wäre eher nur bei den Nutznießern der Enteignungen zu vermuten, nicht bei deren Opfern. Neid auf die Beseitigung von Unrecht finde ich verwerflich.
Von einer angeblichen Lobhudelei in Dinkelsbühl für rumänische Politiker habe ich nichts mitbekommen. Wir haben dort eher Standpunkte und Forderungen artikuliert.
Unsere Gäste werden - unabhängig von ihrer Herkunft - mit der angemessenen Höflichkeit und Gastfreundschaft behandelt, die auch wir erwarten dürfen, wenn wir irgendwo zu Gast sind. "Sänften" gehören nicht dazu. Dafür aber fairer und konstruktiver Dialog.
Mit freundlichen Grüßen
Fabritius -
10 • gloria schrieb am 07.06.2010, 22:17 Uhr:
@Fabritius
Darf man gar keine eigene Meinung haben ? Fehlt nur noch der Stock und ein herrisches "Basta" zu Ihren Worten. Schade Herr Fabritius,Sie enttäuschen mich und viele andere immer mehr !Vor wenigen Jahren waren Sie unser Hoffnungsschimmer, leider verblasst diese Hoffnung immer mehr. Machen Sie ruhig so weiter, am Ende "platscht de Giessel!"
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11 • Anchen schrieb am 08.06.2010, 09:59 Uhr:
@Fabritius
Danke, so hatte ich es mir schon gedacht. ;)
Der von mir oben zitierte Satz begann mit "Praktisch.....", das hat mich auf Konkretes schliessen lassen wollen.
Heute sind auch die Anhörungen zu den hier in der Zeitung an anderer Stelle erwähnten Pilotprozessen am EGMR in Strassburg.
http://www.echr.coe.int/ECHR/EN/Header/Pending+Cases/Pending+cases/Calendar+of+scheduled+hearings/
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12 • Schreiber schrieb am 08.06.2010, 12:14 Uhr:
Gloria, offenbar dürfen nur Sie eine eigene Meinung haben und wer Ihre nicht teilt (und sei sie noch so gestrig und abwegig), enttäuscht Sie.
Ich finde die derzeitige Linie des Verbandes richtig. Falsch war sie vorher, wo Sie aber eher Ihrer Vorstellung entsprochen haben dürfte...
Also: weiter so, auch wenn die eine (oder andere) Gloria enttäuscht ist, über die zulässige Meinungsvielfalt.
Es wird sich genau das durchsetzen, was mehrheitsfähig ist, nicht was am lautesten hier im Forum lamentiert.
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13 • gloria schrieb am 08.06.2010, 22:50 Uhr:
@Schreiber
Nein,nicht nur ich darf eine eigene Meinung haben, sondern auch ich.Und Sie muss ich Gott sei Dank nicht um Erlaubnis bitten um meine Meinung kundzutun.Bitte verschonen Sie mich mit Ihren Bemerkungen - ich wäre Ihnen sehr dankbar.Sie finden bestimmt andere Opfer die vielleicht auch gerne mit Ihnen diskutieren - ich gehöre nicht zu dieser Gruppe -
14 • Schreiber schrieb am 09.06.2010, 09:13 Uhr:
*LOL*
Gloria: "Nein,nicht nur ich darf eine eigene Meinung haben, sondern auch ich" - ein Hauch von Selbsterkenntnis??
Nein, Gloria, ich diskutiere nicht mit Ihnen, ich halte Ihnen einen Spiegel vor.
Ich soll Sie mit Bemerkungen verschonen? d.h. nur Sie dürfen eine Meinung haben und nur Sie dürfen zu anderen Bemerkungen machen. So geht das nicht, meine Liebe, dieses ist nicht "Glorias kleine Ego-Welt" sondern ein Forum. Hier hat noch niemand Ihnen Ihre Meinung verboten oder eine "Erlaubnis" bei Ihnen erfragt, Sie ertragen offenkundig nicht, wenn jemand IHRE Meinung nicht teilt und reklamkieren dann Meinungsverbot.
Machen sie gedanklich mal einen Unterschied zwischen "er teilt meine Meinung nicht und hat eine andere" und zwischen "er verbietet mir meine eigene Meinung". Meinen Sie, dass Sie das schaffen? Sonst, meine Liebe, enttäuschen Sie mich, und das wollen Sie ja nicht.
*LOL*
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15 • gloria schrieb am 09.06.2010, 22:56 Uhr:
@ Schreiber
Haben Sie zu viel Freizeit oder tatsächliche Probleme ? Ich brauche Ihre Ratschläge nicht,begreifen Sie das endlich.
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