Deutscher Bundestag : e-Petitionen

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Der Onkel
Erstellt am 19.10.2019, 18:00 Uhr und am 19.10.2019, 18:12 Uhr geändert.
Hallo zusammen,

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html
https://epetitionen.bundestag.de

beim Stöbern auf der Seite des Deutschen Bundestages fand ich heraus, dass wir heutzutage Petitionen auch in digitaler Form (natürlich) einreichen können.

– Das Quorum ist erreicht bei mindestens 50.000 Unterschriften
– Die Quorumsfrist beträgt 4 Wochen

Ich finde, es wäre eine gute Idee, wenn es in unregelmäßigen Abständen einen Auszug (!) der aktuell unterzeichnungsfähigen Petitionen geben würde. Deshalb fange ich einfach mal damit an. =)

Wenn ihr dort selber auch Petitionen unterschreiben möchtet ab und zu / oder regelmäßig, dann sei hier schon mal erwähnt, dass man sich auf der homepage dort vorher noch als Benutzer registrieren muss.

Ich habe versucht die Petitionen hier so zu ordnern, dass sie in der momentanen (!) Zahl der Unterschriften aufsteigend sortiert sind. Ebenfalls habe ich meist solche Petitionen hier her kopiert, die eh schon besonders viele Unterzeichner haben - und damit eine gute Aussicht darauf angehört zu werden - oder die passend zum momentanen Zeitgeschehen etwas mit den Vorgängen oder Auswirkungen unseres Gesellschafts- oder Wirtschaftssystems in Hinsicht auf den momentanen Klimanotfall haben zu tun haben.

Als einfachster Versuch einer Beschreibung meiner Motivation dafür, siehe folgende 2 Gedanken :

"Die persönliche Freiheit und Entfaltung hört dort auf,
wo die Gesundheit und das Leben Anderer wissentlich gefährdet ist."



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https://twitter.com/kaffeecup/status/1181455831629471744

1990: Es droht ein Klimawandel, wir müssen JETZT handeln!

2000: Es droht ein Klimawandel, wir müssen JETZT handeln!

2010: Es droht ein Klimawandel, wir müssen JETZT handeln!

2019: Warum fordern die PLÖTZLICH so radikale Klimamaßnahmen?

Sorry, null Verständnis!

[Keine Pointe.]



Der Onkel
Erstellt am 19.10.2019, 18:02 Uhr
Ach eine Bitte an euch ihr Lieben,

Meinungen zu einzelnen Petitionen, dann bitte in einer jeweils eigenen Diskussion führen und nicht in dieser hier!

Danke euch!

Der Onkel
Erstellt am 19.10.2019, 18:09 Uhr
Petition 99031 : Verbot von Plastiktüten auch auf die Verwendung von "gelben Säcken"
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_09/Petition_99031.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Verbot von Plastiktüten auch auf die Verwendung von "gelben Säcken" angewendet wird.



Petition 92390 : Optimierung der Rahmenbedingungen für die in den Haushalten erforderliche Mülltrennung
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_20/Petition_92390.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, eine Optimierung der Rahmenbedingungen für die in den Haushalten erforderliche Mülltrennung einzuleiten.



Petition 98452 : Verbot des Handels mit Palmöl/Verbot des Verkaufs von palmölhaltigen End- und Zwischenprodukten
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_08/_23/Petition_98452.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der Handel mit Palmöl, sowie der Verkauf von palmölhaltigen End- und Zwischenprodukten innerhalb der BRD verboten wird. Die damit zusammenhängenden Auswirkungen kommen der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, sowie dem Natur- und Klimaschutz zugute.



Petition 99915 : CO2e-Kennzeichnung auf Lebensmitteln
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_10/_01/Petition_99915.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Im Namen des Verbraucherschutzes fordern wir den Bundestag auf, das durch die Herstellung emittierte CO2e (CO2 und äquivalente Treibhausgase) auf allen in Deutschland vertriebenen Lebensmitteln verpflichtend zu kennzeichnen.
Sollte die Regierung meinen, dieser Forderung nicht auf nationaler Ebene nachkommen zu können, erwarten wir, dass sie sowohl eine Pflichtkennzeichnung auf europäischer Ebene anstößt als auch - übergangsweise - eine freiwillige Kennzeichnung in Deutschland umsetzt.



Petition 95725 : Keine Kostenübernahme von homöopathischen Arneimitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_06/_03/Petition_95725.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet werden, die Ihnen anvertrauten Gelder ihrer Mitglieder nicht für erwiesenermaßen unwirksame "Therapien" wie z. B. Homöopathie zu verschwenden.
Es sei ihnen erlaubt, solche Leistungen optional über freiwillige Zusatzversicherungen den Mitgliedern anzubieten.



Petition 91179 : "Welt-Ressourcen-Projekt"
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_02/_15/Petition_91179.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Bundestag soll ein "Welt-Ressourcen-Projekt" ins Leben rufen und international mit IWF, WWO, WWF und anderen UNO-Institutionen zusammenbringen, in dem eine globale Volkswirtschaftsrechnung aufgemacht wird, die bestimmt, was jedem Menschen pro Kopf zusteht und wo die Grenzen der Ansprüche sind.



Petition 99329 : Verpflichtung zur Einrichtung eines Online-Reservierungssystem für aktuelle/künftige Betreiber
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_17/Petition_99329.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Bundestag möge beschließen, die aktuellen und künftigen Betreiber von Elektroladestation für E-Autos zu verpflichten, ein Online-Reservierungssystem einzurichten. Als Elektrofahrer möchte ich vor meiner Abfahrt eine bestimmte, noch freie Ladesäule für einen bestimmten Zeitraum für mich reservieren, damit ich sicher sein kann, ohne Probleme mein endgültiges Ziel zu erreichen.



Petition 99084 : Zusammensetzung der wissenschaftlichen Beiräte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie/des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_11/Petition_99084.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Bundestag möge beschließen, die Zusammensetzung der wissenschaftlichen Beiräte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) sowie des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Sachverständigenrat) gemäß dem "Stand der Wissenschaft" zu reformieren.



Petition 98783 : Keine Empfänge von Staatsgästen mit militärischen Ehren
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_02/Petition_98783.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass bei Empfängen von Staatsgästen dies nicht mit militärischen Ehren erfolgt, sondern durch Vertreter der Zivilgesellschaft.



Petition 98448 : Steuern für Unternehmen für die Herstellung von umwelt- oder gesundheitsschädigen Produkten
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_08/_23/Petition_98448.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Bundestag möge ein Gesetz beschließen, dass es erlaubt, Unternehmen einfach und schnell neue Steuern aufzuerlegen, wenn sie externe Kosten verursachen - z.B. wenn ihre Produkte oder deren Herstellung die Umwelt oder Menschen schädigen. Dabei soll die Höhe der Steuern einem Schätzwert für die entstehenden Kosten entsprechen, und die Steuereinnahmen sollen zum Ausgleich der Schäden verwendet werden.
Falls es dafür nötig ist, das Grundgesetz zu ändern, so möge der Bundestag dies tun.



Petition 94650 : Bereitstellung von ausreichenden finanziellen Mitteln zur Umsetzung klimaschutzrelevanter Projekte für die Bundesländer
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_05/_08/Petition_94650.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass ausreichende finanzielle Mittel zur Umsetzung klimaschutzrelevanter Projekte für die Bundesländer bereit gestellt werden.



Petition 90653 : Einfahrt in nationale Binnen- und Hochseehäfen nur bei einem Schadstoffausstoß entsprechend der EURO-6-Abgasnorm
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_01/_27/Petition_90653.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das deutsche Binnen- und Hochseehäfen nur von Schiffen angefahren werden dürfen, die einen Schandstoffausstoß in Relation zu der EURO-6-Norm für Dieselfahrzeugen haben.



Petition 97392 : Ausgabe von E-Kfz-Kennzeichen
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_07/_26/Petition_97392.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, dass "E" KFZ-Kennzeichen ausschliesslich an Fahrzeuge mit reinen E-Antrieben, Wasserstoff-Brennstoffzellen oder Muskelkraft-Elektro Hybride ausgegeben werden.



Petition 96604 : Ausstattung von Tieren wie z.B. Delfinen mit zusätzlichen Schutzvorschriften
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_07/_01/Petition_96604.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Tiere wie z.B. Delfine, die nach der Forschung mit hoher Intelligenz und hoher emotionaler Empfindsamkeit einzustufen sind, mit zusätzlichen Schutzvorschriften ausgestattet werden.



Petition 97549 : Bereitstellung eines juristischen Künstliche-Intelligenz-Auskunftssystems
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_07/_31/Petition_97549.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, im Rahmen der Digitalisierung ein juristisches Künstliche-Intelligenz-Auskunftssystem bereitzustellen als App am Handy, Webportal oder Plug-in in sonstigen Systemen.



Petition 91367 : Ausschließliche Versorgung aller Kreuzfahrtschiffe in deutschen Häfen über Strom während der Liegezeit
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_02/_23/Petition_91367.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass alle Kreuzfahrtschiffe in deutschen Häfen während der Liegezeit ihre Schiffsdiesel abschalten müssen und ausschließlich über Strom versorgt werden.



Petition 94060 : Schnellstmögliche Abmilderung des Klimawandels über die Steuerungswirkung von Subventionen
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_04/_24/Petition_94060.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, mit der massiven Steuerungswirkung von Subventionen den Klimawandel schnellstmöglich abzumildern. Dem Etat des Bundesumweltministeriums in Höhe von 1,2 Mrd. Euro im Jahr stehen umweltbelastende Subventionen in Höhe von 57 Mrd. Euro gegenüber. Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die umweltbelastenden Subventionen zu streichen und mit den Steuer-Mehreinnahmen Projekte zum Schutze der Biosphäre zu finanzieren.



Petition 98671 : Zerschlagung von infrastrukturrelevante "Netze" betreibenden Firmen
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_08/_30/Petition_98671.nc.$$$.a.u.html

Text der Petition
Mit der Petition soll erreicht werden, Firmen, die infrastrukturrelevante "Netze" betreiben und darüber monopolistisch oder in Form von Oligopolen Dienste anbieten, zu zerschlagen und in unabhängige Firmen aufzuspalten, so dass die Netzbetreiber und alle Diensteanbieter voneinander getrennt sind. Dies ermöglicht einen besseren Wettbewerb, das Entstehen neuer Diensteanbieter und die Verbesserung der Infrastruktur.

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