SbZ-Archiv - Stichwort »Äquivalenz«

Erweiterte Suche im SbZ-Archiv der Druckausgabe.

Zur Suchanfrage wurden 1 Zeitungsseite gefunden.

• 

  Folge 5 vom 25. Mai 1960, S. 5

  [..] angeregt, daß der Verfassungsgerichtshof die Frage vor Einbringung des Gesetzes klären sollte. Nach Meinung der Verfassungsjuristen verletze die Anrechnung von Auslandsverdienstzeiten das Prinzip der Äquivalenz, weil Leistungen gegeben werden sollen, denen keine Gegenleistung in Form von Beiträgen gegenüberständen. Daher sei das Fremdrentengesetz als ein Versorgungsgesetz zu betrachten, das in die Kompetenz der Bundesländer falle. Die Lasten des Fremdrentengesetzes -- offizie [..]