SbZ-Archiv - Stichwort »Dekret-Gesetz Nr 118 1990«

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Folge 11 vom 5. Juli 2022, S. 8

[..] die Antwort von oben: ,,Na sehen Sie, wenn Sie in der Schule schwimmen statt Russisch gelernt hätten, würden Sie jetzt mehr davon haben!" Verstaatlichung der Privatwirtschaft Durch das Industrie-Verstaatlichungsgesetz, das Dekret-Gesetz Nr. /, wurden die Betriebe und Fabriken aller Art, Banken, Versicherungen, Transportunternehmen usw. verstaatlicht. Im Gesetz wurden Arten von Betrieben genannt, die das betraf. Am . April wurden alle Apotheken in Kronstadt ver [..]
Folge 14 vom 15. September 2020, S. 3

[..] . September · R U N D S C H AU Nach Dekret-Gesetz / wird für Verfolgungsmaßnahmen im Zeitraum nach August an Betroffene eine monatliche Entschädigungszahlung von Lei (umgerechnet etwa Euro) pro Jahr der Verfolgungsmaßnahme gezahlt (bei fünf Jahren Russlandaufenthalt sind das . Lei, also ca. Euro). Nach dem Ableben des Betroffenen können nicht wieder verheiratete Witwen/Witwer und Kinder einen Antrag auf monatliche Entschädigung stellen. Di [..]
Folge 13 vom 10. August 2020, S. 1

[..] r die Funktion des Kreisratsvorsitzenden erkoren. Bürgermeisterkandidaten sind Astrid Fodor für Hermannstadt, Robert Krafft für Heltau und Vasile Gavril für Freck. NM Dr. Wolfgang Bonfert mit Gattin Ingeborg beim Heimattag in Dinkelsbühl. , in seiner Amtszeit als Bundesvorsitzender, wurde die Partnerschaft des Verbandes und der Stadt Dinkelsbühl besiegelt. Der Ehrenvorsitzende des Verbandes beteiligte sich inzwischen an Heimattagen in Dinkelsbühl. Foto: Herwart Li [..]
Folge 12 vom 31. Juli 2020, S. 3

[..] ng stellen können. Vordrucke können kostenlosen auf www.fabritius.de im Downloadbereich heruntergeladen werden. Dr. Bernd Fabritius, Rechtsanwalt, München Rumänien weitet Entschädigung auf Nachkommen aus Auch Kinder von Verschleppten und Deportierten können nun Anträge auf Entschädigungszahlungen stellen Bukarest Das Dekret-Gesetz / zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung [..]
Folge 20 vom 20. Dezember 2012, S. 6

[..] g der Ehemaligen Politischen Häftlinge in Rumänien (AFDPR), Nr. vom . Oktober , betreffend die Ablehnung der Wiedergutmachungs-/Entschädigungszahlungen für Vorverurteilungen, Leiden, Verfolgungen, Dekret-Gesetz Nr. /, wurde an den Rechtsausschuss der Abgeordnetenkammer, das Finanz- und Justirministerium, das Verfassungsgericht und das Institut für die Erforschung der kommunistischen Verbrechen des Rumänischen Exils adressiert. Der Nationale Leitungsausschuss [..]
Folge 14 vom 15. September 2009, S. 2

[..] u rehabilitieren, die in den kommunistischen Jahrzehnten aus politischen Gründen verfolgt wurden, und diese Personen in den Genuss von Wiedergutmachungsmaßnahmen gelangen zu lassen, hat es nicht gefehlt. Erwähnt sei das Dekret-Gesetz Nr. / oder die Dringlichkeitsverordnung Nr. /. Kürzlich hat das rumänische Parlament ein neues Rehabilitations- und Wiedergutmachungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz Nr. / über die Verurteilungen mit politischem Charakter und [..]
Folge 7 vom 30. April 2005, S. 6

[..] ktar Grund, Bauernhäuser nebst Stallungen, Scheunen und Nebenbauten, ca. Stück Hornvieh, Pferde und eine große Menge landwirtschaftlicher Maschinen und Arbeitsgeräte von Besitzern. Bald danach wurden auch die Weingärten enteignet. Infolge des Dekret-Gesetzes Nr. / wurde auch das Betriebsvermögen (Industrie, Gewerbe, Handwerk, Handel, Banken usw.) nationalisiert. Im Jahre folgte die Enteignung des gesamten bürgerlichen Immobilienbesit [..]
Folge 5 vom 20. März 2000, S. 4

[..] der Status eines Kämpfers im antikommunistischen Widerstand zuerkannt wird, wird im Einklang mit den gesetzlichen Verfügungen das beschlagnahmte Vermögen entweder in natura oder - wenn das nicht möglich ist per Entschädigung erstattet. Zudem erhalten sie die gleichen Rechte, die das Dekret-Gesetz Nr. / den ehemaligen politischen Häftlingen, den ehemaligen Rußlanddeportierten und anderen Personenkategorien gewährt. Der bekannte Historiker Dinu C. Giurescu hatte auf ein [..]
Folge 3 vom 25. Februar 1997, S. 6

[..] das den kommunistischen Diebstahl legitimiert und von der parlamentarischen Mehrheit unter Ion Iliescu durchgesetzt wurde, sowie die - rückwirkende - Außerkraftsetzung der Verordnung (Dekret) Nr. /. Letzteres wurde zwar durch Dekret-Gesetz Nr. vom . Dezember außer Kraft gesetzt und fand ab . Januar keine Anwendung mehr, aber bezüglich der bis dahin Entrechteten wurde nichts unternommen. Zum juristischen Hintergrund sei hier erwähnt, daß aufgrund des Dek [..]
Folge 14 vom 15. September 1992, S. 2

[..] ung im Inneren des Landes haben so wie geplant stattgefunden. Vorgesehen waren dennoch beide als ,,Reaktion auf die Aktionen der Deutschen Volksgruppe in Rumänien", wie die Redakteurin berichtet, ,,die durch das Dekret-Gesetz Nr. vom . November zur juristischen Person des öffentlichen Rechts erklärt wurde und deren .nationaler Willensträger' die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei Hitlers war, wie es in Artikel des Dekrets lautete". So sollten laut Pl [..]