SbZ-Archiv - Stichwort »FRG«

Zur Suchanfrage wurden 159 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 14 vom 15. September 2011, S. 2

    [..] it einer von den Rentenbehörden zweckorientiert praktizierten und besonders vom Sozialgericht in Augsburg unterstützend vertretenen Fehlmeinung aufgeräumt: Die Anwendung der Ruhensbestimmung des § FRG zur Begründung eines Fiktivabzuges wurde als Berechnungsbestandteil des Ausgangsbescheides angesehen, was dazu führte, dass negative Widerspruchsbescheide sofort umgesetzt und Betroffene mit dem rechtswidrigen Fiktivabzug direkt konfrontiert wurden. Der Auffassung der Betroff [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 2011, S. 1

    [..] enbehörden in der Vergangenheit durch einen Fiktivabzug sanktioniert, der zu vielen Rechtsstreitigkeiten geführt hatte. Nach Zusicherung der Rentenbehörden, lediglich zugehende Beträge auch gem. § FRG anzurechnen und das Zahlungsrisiko zu übernehmen, wurden diese Streitigkeiten vergleichsweise beendet. Die Rentenbehörde hat dabei stets betont, Betroffene hätten keine wesentlichen Nachteile zu tragen, es handele sich um ein ,,Nullsummenspiel". Der Fiktivabzug wurde durch ei [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2011, S. 1

    [..] i hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § des FRG vornehmen, wenn Antragsteller von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. Das von den Rentenbehörden vorgebrachte Argument eines ,,Rechtsmissbrauchs" ist weder allgemein noch in Abhängigkeit des Einzelfalles durchgreifend. Die Ruhensbescheide der Behörde [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2011, S. 3

    [..] ntner mit der Kürzung ohne Nachzahlung abfinden? Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Juli sowohl die Übergangsvorschriften zur -Prozent-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem . Mai nach Deutschland zugezogen sind, als auch die Deckelung der Rentenansprüche für alle Berechtigten, die erst nach dem . Mai nach Deutschland zugezogen waren, als rechtmäßig bestätigt. Besteht Hoffnung, dass nach dieser Entscheidun [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2010, S. 4

    [..] fahren in Rumänien durchführen zu lassen. In einigen Fällen wurden Betroffene zwar gebeten, solche Verfahren einzuleiten, damit die deutsche Rentenbehörde zustehende Zahlungen aus Rumänien gemäß § FRG anrechnen kann. Wenn sie dieser Bitte aber nicht nachkommen, bleibt das ohne Konsequenzen. Die Freiwilligkeit dieser Bitte sei zu beachten, und darauf sollten die Behörden die Betroffenen ausdrücklich hinweisen, sagte Fabritius. Oft seien die Schreiben der Rentenbehörden als [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2010, S. 2

    [..] immer wichtiger. Rat und Hilfe erteilen Rechtsanwälte mit besonderer Erfahrung im Fremdrentenrecht und im europäischen Sozialrecht. Verfassungsgericht befindet Übergangsvorschriften und Deckelung der FRG-Renten für richtig In zwei vor Kurzem veröffentlichten Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wurden sowohl die Übergangsvorschriften zur %-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem . Mai nach Deutschland zugezogen si [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2009, S. 6

    [..] der Ausgaben gekennzeichnet. [...] Es trifft zu, dass die Kürzung der Entgeltpunkte auf Prozent die Fremdrenten teilweise bis auf Sozialhilfeniveau abgesenkt hat. Durch die Absenkung der fiktiven FRGEntgelte auf diesen Wert wird auf eine rentenrechtliche Eingliederung in ein strukturschwaches Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abgestellt. Dies bedeutete für viele Betroffene einen relativ geringen Einschnitt, da bereits ab dem . Januar für einen großen Teil der FR [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 2009, S. 4

    [..] g (Art. VO (EWG) /) anstellen. Günstigkeitsberechnung bedeutet, dass die deutsche Rentenbehörde in einem ersten Rechengang die Rente nach deutschem Recht aus allen Zeiten (einschließlich der FRG-Zeiten; FRG=Fremdrentengesetz) berechnet. Im nächsten Schritt wird nach Klärung aller Zeiten in allen EU-Ländern (auch in Rumänien) eine zweite Berechnung nach den Vorschriften der EU-VO / durchgeführt. Der höhere der beiden Beträge wird dann als Rente gezahlt. Bereits [..]

  • Folge 9 vom 20. Juni 2009, S. 5

    [..] ahr gewählte Thema der traditionell zum Ausklang des Heimattages veranstalteten Podiumsdiskussion mobilisiert die Menschen: ,,Rentengerechtigkeit!?". Die Kürzungen im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) in den letzten Jahren und die Praxis der Rententräger seit dem Beitritt unseres Herkunftslandes Rumänien zur Europäischen Union am . Januar lassen verstärkt die Frage aufkommen, ob bezüglich der heute in Deutschland lebenden deutschen Aussiedler aus Rumänien noch von e [..]

  • Folge 8 vom 20. Mai 2009, S. 4

    [..] Begegnungen, zu Austausch und geselligem Beisammensein laden die Veranstalter herzlich ein. Christian Schoger ,,Gemeinsinn leben, im Dialog handeln" Die Kürzungen im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) in den letzten Jahren und besonders die Praxis der Rententräger seit dem Beitritt unseres Herkunftslandes Rumänien zur Europäischen Union lassen vermehrt die Frage aufkommen, ob noch von einer Rentengerechtigkeit im Bereich der heute in Deutschland lebenden deutschen Aussied [..]