SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz Nr 247 2005«

Zur Suchanfrage wurden 87 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 8 vom 20. Mai 2011, S. 6

[..] Video-Präsentationen findet man das Zitat des Königsberger Philosophen Immanuel Kant aus seiner ,,Kritik der praktischen Vernunft" von : ,,Zwei Dinge erfüllen das Gemüt mit immer neuer und zunehmender Bewunderung und Ehrfurcht, je öfter und anhaltender sich das Nachdenken damit beschäftigt: Der bestirnte Himmel über mir, und das moralische Gesetz in mir." Auf der Internetseite www.grenzenloser-himmel.de können während der Ausstellung die Entwicklung der fotografischen Hei [..]
Folge 20 vom 20. Dezember 2010, S. 5

[..] en. Diese würde in der politischen Debatte und eben auch in dem Schulbuch leider oft ausgeblendet. Mit einem solchen Inhalt in einem Schulbuch würde das Bayerische Kultusministerium seinem Auftrag gemäß Paragraph des Bundesvertriebenengesetzes nicht gerecht. Perspektiven Die Frage von Herta Daniel, ob und wie die Anregungen der Vertreter der Vertriebenen in bayerischen Lehrplänen für den Geschichtsunterricht zukünftig verwirklicht werden könnten, beantwortete Studienra [..]
Folge 13 vom 10. August 2010, S. 1

[..] teilungen wegen Eigentumsverletzungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser hat wiederholt bemängelt, dass der für Auszahlungen eingerichtete Eigentumsfond (Fondul Proprietatea) nicht funktioniert. Das Gesetz /, Titel VII, über die Regelung der finanziellen Entschädigung für widerrechtlich enteignete Immobilien, die nicht in natura restituiert wurden, ist geändert worden. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. / sind die Entschädigungszahlun [..]
Folge 9 vom 10. Juni 2010, S. 12

[..] nismus in Rumänien enteignet wurden, schneller ihren rechtmäßigen Eigentümern rückerstattet werden, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. Durch eine Änderung des Artikels des Gesetzes / sollen Sammlungen, deren Klassifizierungsverfahren läuft, den Eigentümern jährlich in Teilbeständen zurückgegeben werden, sobald die entsprechenden Gutachten abgeschlossen sind. Das Gesetz wurde bisher so interpretiert, dass Sammlungen mobiler Kulturgüter erst nach [..]
Folge 6 vom 20. April 2010, S. 2

[..] schädigung ehemaliger politischer Häftlinge auf maximal Euro beschränken soll. Grundlage des Erlasses ist laut Allgemeiner Deutscher Zeitung für Rumänien das im vergangenen Jahr erlassene Gesetz /. Politische Häftlinge aus der Zeit zwischen dem . März und dem . Dezember können demnach innerhalb von drei Jahren entsprechende Entschädigungsansprüche vor Gericht geltend machen. Hintergrund der Entscheidung ist die Klage des ehemaligen Führers der Bauern [..]
Folge 14 vom 15. September 2009, S. 2

[..] finanzielle Einbußen zur Folge. Im Kreis würden derzeit bereits weniger Angestellte als vom Staat vorgesehen arbeiten. Von zugeteilten Stellen sind besetzt. Die Einstellung neuen Personals ist infolge zweier Gesetze vom Dezember und April ausgesetzt. Hintergrund der Diskussion sind Vorschläge aus Regierungskreisen, durch Personalentlassungen beziehungsweise zweiwöchigen Zwangsurlaub Gelder im Staatshaushalt einzusparen. hw Erneute Umschichtung des Staatshaus [..]
Folge 14 vom 15. September 2009, S. 6

[..] nd Verpflichtung für Bund, Länder und Kommunen und richtet sich an das ganze Volk. CDU und CSU halten unvermindert am BVFG fest und haben sich erfolgreich für eine Aufstockung der § Fördermittel eingesetzt, nachdem Rot-Grün seinerzeit etwa die Mittel für den grenzüberschreitenden Kulturaustausch gänzlich gestrichen hatte. Es wird in Zukunft darauf ankommen, dass diese Fördermittel auch verstärkt von den Deutschen genutzt werden können, die als Aussiedler zu uns kamen. SPD: [..]
Folge 7 vom 30. April 2009, S. 9

[..] ungen dafür ist freilich die Sprachkompetenz der Lehrerinnen und Lehrer. Das Hauptproblem: der Lehrernachwuchs Die deutschsprachigen Schulen und Abteilungen in Rumänien sind, trotz der großen Veränderungen, immer noch etwas Besonderes. Ihre Existenz ist vom Gesetz her gesichert, und auch das in dieser Legislaturperiode zu erwartende neue Schulgesetz wird in den Bestimmungen über den ,,Unterricht in den Sprachen der Nationalitäten" keine wesentlichen Veränderungen bringen. Sie [..]
Folge 4 vom 15. März 2009, S. 4

[..] rstellung eines Vertrauensschutzes für alle Betroffenen, die vor dem . Januar nach Deutschland zugezogen sind und deren Rente nach dem . Oktober begonnen hat, gefordert hatte, wurden diese vom Gesetzgeber in Art § c FANG geschaffen. Nach diesen Vorschriften bekommen die vorgenannten Betroffenen eine einmalige Zahlung als Ausgleich, die nach einer bestimmten Formel für Rentenbezugszeiten bis . Juni berechnet wird. Diese Zahlung steht nur Betroffenen zu, [..]
Folge 3 vom 25. Februar 2009, S. 2

[..] nter Romgaz, Total, British Petroleum, Royal Dutch Shell und OMV, sollen Interesse an der Ausschreibung signalisiert haben. RS Telefondaten werden gespeichert Bukarest Seit dem . Januar d. J. werden in Rumänien laut Gesetz Nr. / alle Daten betreffend der geführten Telefonate im Festund Mobilfunknetz und verschickten SMS gespeichert. Grundlage des Gesetzes sei eine entsprechende EU-Richtlinie. Alle Telefonanbieter in Rumänien (Romtelecom, RDS & RCS, Asconet, Orange, [..]