SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz 118«

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Folge 5 vom 1. Mai 1951, S. 7

[..] wien, aus Rumänien, aus Ungarn, aus dem Sudetenland (einschließlich Slowakei), aus Polen und einige kleinere Gruppen aus Bulgarien, Rußland und Baltikum. Von den sogenannten Volksdeutschen leben noch immer in Lagern (vor allem Donauschwaben). er-Gesetz in Kraft getreten Das ,,Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel des Grundgesetzes fallenden Personen" wurde im Bundesgesetzblatt Nr. vom . Mai veröf [..]
Folge 4 vom 1. April 1951, S. 2

[..] mit betäubendem Ruch, wie in grünlichem Dämmer Eichbaum mit weisem Spruch. Ehern wie die Gestirne zogen die Jahre herauf. Ach, schon ist es September. Langsam neigt sich ihr Lauf. Der Stand der Beratungen über das Lastenausgleichsgesetz Die Stellung der Parteien und Organisationen Bonn. Die endgültige Verabschiedung des Gesetzes über den Lastenausgleich ist nach Ansicht gutunterrichteter Bonner Kreise nicht vor dem Juni oder Juli d. J. zu erwarten. Kurz vor Ostern hatte die B [..]
Folge 3 vom 1. März 1951, S. 4

[..] Geschäftsführer der Exl-Bühne) lebt, Großvater geworden. Die Eltern der kleinen Ingrid: Helga und Peter Ongyerth, leben in Siebenbürgen. Wir gratulieren. Änderung desVerschollenheitsrechts Bonn. Das Verschollenheitsgesetz ist am . Jänner in neuer Fassung veröffentlicht worden. Es enthält das Verfahren und die Voraussetzungen für die Todeserklärung. In dem Gesetz zur Änderung der Vorschriften sind Sondervorschriften für Verschollenheitsfälle aus Anlaß des Krieges [..]
Folge 2 vom 1. Februar 1951, S. 1

[..] Westdeutschland eine Neufassung der Verbandssatzungen, die ursprünglich nur für den Landesverband Bayern bestimmt waren, als notwendig erachtet. Für die Bearbeitung der Satzungen soll ein Ausschuß eingesetzt werden, der insbesondere auch die von den einzelnen Landesverbänden vorgebrachten Anregungen auf ihre Berücksichtigung hin prüfen soll. Die neuen Satzungen sollen dann der Generalversammlung zur Stellungnahme und Bewilligung vorgelegt werden. Auch die Ausgabe von Mitglie [..]
Folge 2 vom 1. Februar 1951, S. 2

[..] en, in denen eine wirtschaftliche Eingliederung zustande gekommen ist, ein Vermerk über das Ende der Betreuung in den Ausweis eingetragen werden. Hinsichtlich der Rechtsverhältnisse ist von Interesse, daß das Gesetz eine zeitlich begrenzte Leistungsverweigerung für Ostschulden vorsieht und zwar mit der Maßgabe, daß auf Antrag des Gläubigers der Vertragshilferichter diese Leistungsverweigerung ganz oder teilweise beseitigen kann, wenn es nach den Verhältnissen des Gläubigers o [..]
Folge 6 vom 15. Dezember 1950, S. 4

[..] , wie in der Zeit des Mongolensturms, Dringende Aufforderung: Ausstellung einer Heimats- und Vermögensverlustkartei M ü n c h e n . --- Der Lastenausgleich nimmt immer mehr greifbare Formen an. Das Gesetz soll schon Anfang nächsten Jahres erscheinen. Damit unser Verband in der Lage ist, allen Anforderungen der Lastenausgleichsbehörde gerecht werden zu können, ist es dringend nötig, daß unsere Heimats- und Vermögensveriustkartei schnellstens ergänzt wird. Daher geht an jeden L [..]
Folge 5 vom 15. November 1950, S. 1

[..] che der vereinigten ostdeutschen Landsmannschaften. Wenn man den Deutschen oft Maßlosigkeit, Formlosigkeit und ein nichtfaßbares Schweifen in die Ferne vorwerfe, so seien die Siebenbürger Sachsen ein Beweis dafür, wie ein deutscher Stamm sein Leben untfer das Gesetz einer v o l I e n d e t e n O r d n u n g gestellt habe. Der Redner erhob sein Glas für die Zukunft des siebenbürgisch-sächsischen Stammes. Nach herzlichen Worten des Oberkirchenrates Dr. R i e d e , der die Grüß [..]
Folge 5 vom 15. November 1950, S. 3

[..] kann. Stellvertreterschaft des Abendlandes war die Aufgabe und bleibt sie, denn sie nährt sich an unserer besonderen Mittellage, die uns zum Wesen wurde. Sie ist das nie ganz erfüllbare und darum unsterbliche Urgesetz, wonach wir vor eintausendeinhundertfünfzig Jahren in die Geschichte eintraten, als Karl der Große mit der Kaiserkrone den Schutz der Christenheit auf sich nahm. Beauftragte Völker, und ihre Reiche überwinden jede Niederlage und blühen solange, als das Ziel ihr [..]
Folge 5 vom 15. November 1950, S. 6

[..] Seite Siebenbürgische Zeitung November Abc für die Landtagswahl in Bayern Nach langen Diskussionen im Bayerischen Landtag und mehreren immer wieder beanstandeten Ergänzungsgesetzen wurde am . September d. J. dem ,,Gesetz über Landtagswahl" die Fassung gegeben, nach der am . November d. J. Abgeordnete in das Maximilianeum -- den Sitz des bayerischen Landtags -- entsandt werden sollen. In dem bisherigen Landtag, der gewählt wurde, waren die Heimatvertriebene [..]
Folge 4 vom 15. Oktober 1950, S. 3

[..] ngenden Not der Gegenwart stehen werden. Sie wissen, daß wir gerade in den kommenden Wochen und Monaten in Bonn Entscheidungen zu fällen haben und Maßnahmen zu verwirklichen gedenken, die -- wie etwa das Gesetz über den endgültigen Lastenausgleich -- zusätzliche Möglichkeiten zur Linderung der Not und zur Eingliederung der Heimatvertriebenen in das westdeutsche Wirtschaftsleben schaffen sollen. S i e k ö n n e n g e w i ß s e i n , d a ß d a b e i a u c h d i e S i e b e n b [..]