SbZ-Archiv - Stichwort »Naturalrestitution«

Erweiterte Suche im SbZ-Archiv der Druckausgabe.

Zur Suchanfrage wurden 8 Zeitungsseiten gefunden.

Folge 17 vom 25. Oktober 2020, S. 3

[..] itwertes des enteigneten Vermögens zu entschädigen. Das Anliegen der siebenbürgisch-sächsischen Familie wurde zuerst von rumänischen Gerichten in allen Instanzen abgelehnt. Die gesetzlich vorgesehene Naturalrestitution war von der Gemeinde vereitelt worden. Dagegen hatte Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt. Dieser Klage wurde nun stattgegeben, das Urteil des EGMR ist endgültig. Rumänien ist nun verpflichtet, innerh [..]
Folge 16 vom 20. Oktober 2013, S. 3

[..] mit Nachdruck für eine bürokratiefreie Umsetzung sorgen. Im Argen liegt noch die Restitution enteigneten Vermögens. Die letzte gesetzliche Regelung dazu enthält zwar Verbesserungen der Vorrang der Naturalrestitution, sonst Entschädigung nach Zeitwert , ist aber noch lange nicht ausreichend. Kritisiert haben wir insbesondere zu lange Bearbeitungszeiten, um Jahre hinausgeschobene Zeitpläne zur Umsetzung, zu kurze Antragsfristen für im Ausland lebende Betroffene. Hier ist we [..]
Folge 15 vom 30. September 2011, S. 2

[..] , die im Januar rechtswidrig nach Russland verschleppt wurden, bei Neufassung des Gesetzes berücksichtigt werden. Der gestellte Antrag wurde eingehend beraten und mehrheitlich für gut befunden". Naturalrestitution vor Entschädigung Angesprochen wurde auch die Situation der Restitution enteigneter Bodenflächen. Hier hatte Rumänien auch auf Interventionen des Verbandes ein Gesetz zur Restitution von Grundstücken aus den Staatsreserven (ADS) erlassen. Nun hat aber ein Regie [..]
Folge 7 vom 5. Mai 2010, S. 1

[..] erwiesen. Durch das neue Gesetz, das als einzigen Artikel diese Regelung beinhaltet, schafft Rumänien nun die praktische Möglichkeit zur Entschädigung in natura. Betroffene Personen, denen bisher die Naturalrestitution von Grundstücken wegen angeblich fehlender freier Flächen abgelehnt wurde, können ihr Verfahren nun durch Hinweis auf diese Gesetzesänderung neu aufnehmen und die Zuteilung eines Ersatzgrundstückes beantragen. Es handelt sich um verwaltungsrechtlich und gericht [..]
Folge 5 vom 31. März 2010, S. 1

[..] er wurde angesprochen. Hier zeigte Dumitrean Verständnis, führte mögliche Gründe für Verzögerungen an und zeigte Lösungsansätze auf. Als besonderes Anliegen wurde von der Delegation der Vorrang einer Naturalrestitution vor der Entschädigung in Geld oder Aktien vorgebracht. (Fortsetzung auf Seite ) Verband der Siebenbürger Sachsen München Gebühr bezahlt Postvertriebsstück Brückenfunktion beherzt wahrgenommen Spitzengespräche in Bukarest: Probleme bei Eige [..]
Folge 5 vom 31. März 2010, S. 3

[..] Siebenbürgische Zeitung R U N D S C H A U . März . Seite (Fortsetzung von Seite ) Dumitrean erklärte sich infolgedessen dazu bereit, Städte und Kreise zu einer Naturalrestitution zu ermutigen, da dies ,,natürliches Menschenrecht" sei. Sie sehe hier unsere Verbände als Verbündete auf ihrer Seite in den Bemühungen um eine gerechte Restitution, vorrangig in natura. Die Gesprächspartner vereinbarten eine Fortsetzung des Dialogs. Staatssekretärin Dr. Dumitrean, die erst [..]
Folge 15 vom 30. September 2005, S. 2

[..] nd Mediasch zurückgegeben worden. Die Rückgabebestimmungen Rumäniens wurden durch das Gesetz Nr. / das am . Juli in Kraft getreten ist modifiziert. Durch die Novellierung erhält die Naturalrestitution Priorität und die ersatzweise geldliche Entschädigung bleibt auf wenige Ausnahmefälle beschränkt. Wie die Siebenbürgische Zeitung berichtete, enthält das Gesetz neue sechsmonatige Antragsfristen, die am . Januar auslaufen. Dadurch verbessern sich die Cha [..]
Folge 4 vom 15. März 1991, S. 10

[..] er Tatsache, daß seit der Enteignung in der Regel mehr als Jahre vergangen sind, auf mindestens Jahre festgesetzt werden. . Sollte die Rückerstattung der tatsächlich enteigneten Vermögenswerte (Naturalrestitution) nicht mehr ganz oder teilweise möglich sein, muß die Entschädigung in Form gleichwertiger oder ähnlicher Vermögenswerte oder durch den Wertersatz in Geld oder valutierbaren Werten erfolgen. Da die gegen uns durchgeführten Enteignungsmaßnahmen ungerecht waren, [..]