SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

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Zur Suchanfrage wurden 249 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 1 vom 20. Januar 2026, S. 4

    [..] derheiten-Abgeordneten wären jedoch ohne die Unterstützung durch die demokratischen Parlamentsparteien erfolglos geblieben, sagte der DFDR-Abgeordnete Gan. Er dankte sodann öffentlich dafür, dass der Senat gegen die Forderung des Präsidenten, das ,,Vexler-Gesetz", das die Verschärfung der Strafen im Fall antisemitischer Vergehen vorsieht, einer Überprüfung zu unterziehen, gestimmt hat. Hoffentlich verstehe die Justiz, dass ihr diesbezüglich eine wichtige Rolle in der Gesellsc [..]

  • Folge 20 vom 16. Dezember 2025, S. 2

    [..] en Journalisten, nur zwei votierten dagegen. Eine Woche zuvor hatte der neu eingesetzte Verwaltungsrat des öffentlichen Rundfunks Schwartz für das Spitzenamt vorgeschlagen. Die Kulturkommissionen von Senat und Abgeordnetenkammer erteilten ihm ein positives Votum. In derselben Sitzung wurde auch Ana Adriana Sftoiu zur Präsidentin-Generaldirektorin des öffentlich-rechtlichen Fernsehens (TVR) gewählt. In seiner Anhörung skizzierte Schwartz die Leitlinien seiner Amtszeit: stärker [..]

  • Folge 3 vom 18. Februar 2025, S. 3

    [..] echt des Staates geregelt, um dessen Staatsangehörigkeit es geht. Immer mehr Anfragen von Landsleuten betreffend die rumänische Staatsangehörigkeit geben Anlass zu folgenden Informationen. § § § § Im Senat von Ottawa wurden am . Dezember vergangenen Jahres Peter M. Boehm und John Werner mit einer besonderen Auszeichnung geehrt: Sie erhielten die King Charles III Coronation Medal (Gedenkmedaille zur Krönung des britischen Monarchen König Charles III. und seiner Frau Königin C [..]

  • Folge 1 vom 21. Januar 2025, S. 5

    [..] edlern und Spätaussiedlern in der Gegenwart und Zukunft weiterhin dafür ein. Unterzeichnet wird der Aufruf von den Aussiedlerbeauftragten der Länder: Dr. Jens Baumann, Sachsen, Walter Gauks, Berliner Senat, Heiko Hendriks, Nordrhein-Westfalen, Andreas Hofmeister, Hessen, und Dr. Petra Loibl, Bayern. Jahre Flucht und Vertreibung Aufruf der Beauftragten der Länder für deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler [..]

  • Folge 20 vom 16. Dezember 2024, S. 2

    [..] ngsalgorithmen und bezahlter Werbung gefördert worden", so die Zeit. Knapper Wahlsieg der Sozialdemokraten Parlamentswahlen in Rumänien Bei den Parlamentswahlen am . Dezember hat die PSD sowohl beim Senat als auch bei der Abgeordnetenkammer die meisten Stimmen erhalten, gefolgt von der rechtsextremen AUR. Zwei weitere rechtsextreme Parteien (S.O.S. und POT) haben zum ersten Mal den Einzug ins Parlament geschafft. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Gan hat insgesamt Stimmen erz [..]

  • Folge 20 vom 16. Dezember 2024, S. 9

    [..] che und künstlerische Arbeit vor allem das Missbehagen, den Ärger und die Feindseligkeit von parteipolitisch zu ,,Linken" gewandelten und teilweise erneut zu Macht und Einfluss, vor allem im Berliner Senat und den Bezirksverwaltungen, gelangten ,,Postkommunisten" provozierte, blieb daher nicht aus. Diese wussten dann auch bei passender Gelegenheit hinterhältig zurückzuschlagen und ihn wie auch den Direktor der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, einen der gründlichsten und unnachsi [..]

  • Folge 17 vom 28. Oktober 2024, S. 2

    [..] ihr demokratisches Recht auszuüben. . Ihre Stimme der Liste des DFDR mit dem derzeitigen Abgeordneten Ovidiu Gan als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenkammer zu erteilen. . Was die Listen für den Senat und die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen angeht, nicht für extremistische Parteien oder deren Kandidaten zu stimmen." Gezeichnet wird die Wahlempfehlung von Dr. Paul Jürgen Porr, Vorsitzender des DFDR. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Haushaltsumschichtung. D [..]

  • Folge 12 vom 22. Juli 2024, S. 2

    [..] en. Das Unterhaus segnete damit eine von ExUmweltminister Tanczos Barna (Ungarnverband ­ UDMR) eingebrachte umstrittene Gesetzesinitiative ab, die de facto die Jagd auf Braunbären wiedereinführt. Der Senat hatte den Gesetzentwurf des UDMR-Politikers, dem die Zivilgesellschaft schon seit geraumer Zeit vorwirft, die Interessen der Jagdindustrie zu vertreten, bereits verabschiedet. Tierschützer und Bürger laufen Sturm gegen die Gesetzesnovelle und beklagen den Verstoß gegen [..]

  • Folge 5 vom 25. März 2024, S. 3

    [..] g mit einem Teil meines politischen Engagements verbindet. Nicht der Titel, sondern die Tatsache, dass die Ehrung aus Hermannstadt kommt, ehrt und rührt mich besonders. Ich bedanke mich herzlich beim Senat der LucianBlaga-Universität für die mir zuerkannte Ehre. Ein großes Dankschön geht an alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter vom Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien, stellvertretend namentlich Prof. Dr. Porr und Ovidiu Gan, sowie an alle Beteiligten aus Politik, K [..]

  • Folge 3 vom 12. Februar 2024, S. 18

    [..] geboten, damit niemand mit leerem Magen feiern musste. Nach einigen Schlagerhits traf dann das Prinzenpaar, Prinz Volker I. und Prinzessin Jana, mit dem Hofstaat, dem Elferrat, dem Damenelferrat, dem Senat und der Tanzgruppe ,,Crazy Girls & Boys" unter Leitung von Wolfgang Müller ein. Diese beeindruckten die Gäste ebenfalls mit ihren Tänzen und brachten sehr viel Schwung. Bevor alle wieder ausmarschierten, wurden vom Prinzenpaar zwei Lieder gesungen und es wurden Orden vom KV [..]