SbZ-Archiv - Stichwort »Urteil«
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Folge 3 vom 17. Februar 2026, S. 2
[..] f Rumänien ab, sagte Dan. Die Entscheidung zur Wahlannullierung sei zudem ein innerstaatlicher Rechtsakt zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung gewesen, gestützt auf Sicherheitsbewertungen und ein Urteil des Verfassungsgerichts. Rumänien bleibe eine gefestigte Demokratie mit klarem Bekenntnis zu Rechtsstaat und Meinungsfreiheit, so der Präsident. Der ausgeschiedene Präsidentschaftskandidat und Rechtsextremist Clin Georgescu fordert angesichts des Berichts Neuwahlen für Prä [..]
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Folge 3 vom 17. Februar 2026, S. 10 Beilage KuH:
[..] Hoffnung das gesammelte Geld der Verwandtschaft eingezahlt hatte, große Gewinne zu erzielen. Der Boom war noch nicht im Zenit angelangt, da fällte Tamás Juhász in der Kirche öffentlich das nüchterne Urteil. ,,Es ist unredlich erworbenes Gut, das unserer, von János Cálvin begründeten Moral und Ethik widerspricht. Darauf liegt kein Segen." (So etwa habe ich es, ins Deutsche von mir übersetzt, in Erinnerung.) Gar nicht begeistert, sondern höchst nachdenklich verließen die Dorfl [..]
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Folge 17 vom 28. Oktober 2025, S. 2
[..] auf Anerkennung des Verfolgungsschicksals für minderjährige Kinder und damit einen folgenden Anspruch auf Entschädigung für deren Kinder nach dem Tode der verfolgten minderjährigen Person bestätigt (Urteil Tribunal Timi, PI vom .., Akte //). Damit wurde eine anderslautende, strenge Auslegung einer Entscheidung des Obersten Gerichtes Înalta Curte de Justiie i Casaie (ÎCJC) Nr. /.. durch restriktive Behörden ausdrücklich verworfen und die ablehnen [..]
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Folge 9 vom 3. Juni 2025, S. 28
[..] emeinschaft gegen Rentenkürzungen gegründet und sehr erfolgreich bis zum Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gestaltet." Das Bundesverfassungsgericht verkündete im Juni sein einschlägiges Urteil mit Teilerfolgen. Die Siebenbürgische Zeitung hat sich insgesamt auch in den stürmischen Zeiten des letzten Jahrzehnts des . Jahrhunderts vorbildlich bewährt. Horst Göbbel Epochenwandel ab Umbruch, Massenexodus, Eingliederung und Bewahrung der siebenbürgisch-sächsis [..]
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Folge 7 vom 6. Mai 2025, S. 5
[..] Durch das Urteil Nummer / vom . Februar (Akte // ) hat das Gericht in Hermannstadt (Tribunal Sibiu) die Frage der Entschädigungszahlungen gemäß Dekret / für Kriegsgefangenschaft und Zwangsarbeit von Angehörigen der deutschen Minderheit in Rumänien nach Dienst in der Wehrmacht ab dem . August im Sinne der Betroffenen geklärt. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit, in dem die Entschädigungsbehörde AJPIS die Zahlung einer Entschädigung an das K [..]
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Folge 3 vom 18. Februar 2025, S. 3
[..] oder die wegen Fehlens eines solchen Beleges Anträge ablehnen, rechtswidrig ist. Die Genehmigung einer solchen Entschädigung ist NICHT an die Staatsangehörigkeit des Antragstellers gebunden (zuletzt Urteil des Tribunals Arad Nr. /, vgl. Artikel ,,Entschädigung für Kinder von Russlanddeportierten", Siebenbürgische Zeitung, Folge vom . Januar , Seite ). Nach dem Ende der Deportation in die Sowjetunion galten folgende Regeln betreffend das Staatsangehörigkeitsr [..]
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Folge 1 vom 21. Januar 2025, S. 3
[..] / und / auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet. Laut Gesetz werden auch im Ausland geborene Kinder von politischen Opfern entschädigt. Die Kreisbehörde IJPIS Arad wurde durch ein Gerichturteil verpflichtet, diese gesetzliche Regelung umzusetzen, wie Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius der Siebenbürgischen Zeitung mitteilt. Am . November hat das Gericht (Tribunal) in Arad unter AZ /.., zugestellt am . Dezember, auf Klage der Anwaltskanzlei Dr. B [..]
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Folge 1 vom 21. Januar 2025, S. 30
[..] e der HOG Bistritz-Nösen. Das Lied hat Menschen in äußerster existentieller Not über Trennung und Entwurzelung, Hunger und Kälte hinweggeholfen und ihnen Trost und Kraft gegeben. Daher steht uns kein Urteil über die dichterische Qualität der Reime zu. b) Zwischen ,,Sowjetunion", ,,Ukraine", ,,Russland" wurde von den Berichtenden oft nicht unterschieden und meist pauschal der Begriff ,,Russland" verwendet. c) Die Alters-Vorschriften für die Deportation: Männer zwischen -, [..]
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Folge 18 vom 18. November 2024, S. 12
[..] ner Anfang der er Jahre zur Verfügung gestellt hatte, im Bukarester Kriterion Verlag ein schmales Bändchen herausgeben. In einem lückenhaften Vorwort hatte ich Hoprichs Lyrik ästhetisch zu beurteilen und literaturhistorisch einzuordnen versucht, jedoch all die Lebensdaten anzuführen, die für seine Biografie und das Verständnis seiner Dichtungen relevant gewesen wären, war aus Zensurgründen nicht möglich. Das Büchlein verkaufte sich sehr schnell, was an der künstleris [..]
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Folge 16 vom 7. Oktober 2024, S. 2
[..] rt und bietet Flüge nach München, Nürnberg, Stuttgart, Rom und Istanbul an. Eingestellt wurden die Verbindungen nach Saloniki und Barcelona. ADZ Johannis muss Euro zurückzahlen Bukarest Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom . September in einer älteren Erbsache läuft im Kern darauf hinaus, dass Präsident Klaus Johannis und seine Familie für die Vermietung von zwei Immobilien in Hermannstadt unrechtmäßig über eine Viertel Million Euro kassiert haben. Dieses Geld [..]









