SbZ-Archiv - Stichwort »Urteil«

Zur Suchanfrage wurden 801 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 5 vom 31. März 2016, S. 2

    [..] ehörde DNA einstweilig uneingeschränkten Zugang zu den Abhöreinrichtungen des Inlandsgeheimdienstes SRI erlaubt, ohne Einbeziehung von SRI-Personal. Dies nachdem das Verfassungsgericht im Februar ein Urteil gefällt hatte, dass der SRI nicht befugt sei, strafrechtlich zu ermitteln und insofern keine Abhöraktionen gegen Strafverdächtige mehr durchführen darf. Das Urteil geht sogar soweit, dass die Anklage in derzeit laufenden Korruptions- und Strafverfahren auf existierende SRI [..]

  • Folge 4 vom 15. März 2016, S. 17

    [..] st im Grunde das Ziel der Politik. Ich kann nur jeden Jugendlichen motivieren, den innen- wie außenpolitische Begebenheiten nicht völlig kalt lassen, ein solches Praktikum zu absolvieren, um sich ein Urteil über die Tätigkeiten innerhalb des Bundestags erlauben zu dürfen und vielleicht so auch die eigene Begeisterung für Politik zu entdecken. Es sollte inzwischen allen bekannt sein, wie sehr sich Herr Fabritius öffentlich für den Verband einsetzt. Man sollte diese Chance nutz [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 2016, S. 2

    [..] m letzten Jahr rund einem Drittel der DNA-Anträge auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität korruptionsverdächtiger Abgeordneter nicht stattgegeben hatte. Moniert wird auch, dass rechtskräftig verurteilte Parlamentarier trotzdem im Amt verblieben sind. Rumänien sei jedoch insgesamt im Begriff, die Nachhaltigkeit des Reformprozesses im Hinblick auf die CVM-Ziele zu beweisen, lautet das Urteil der Experten. Staatspräsident Klaus Johannis und Premierminister Dacian Ciolo zei [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2016, S. 2

    [..] ischen den Mitgliedern der deutschen Minderheit, der evangelischen Kirche, örtlicher Reiseunternehmen und solcher in Deutschland wichtig sei. NM Die Bundesregierung erwägt aktuell die aus dem Gerichtsurteil ableitbaren politischen Gestaltungsoptionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet Überlegungen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, den SozialhilfeAnspruch von EU-Ausländern zu beschränken. Nach einem Gespräch mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolo [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2016, S. 7

    [..] bemerkung" für die Wahrhaftigkeit und Authentizität seines Berichtes über die während der Jahre - unter kommunistischer Diktatur in Rumänien erlittene Untersuchungshaft in Kronstadt, seine Verurteilung durch den Kronstädter Militärgerichtshof mit anschließender Gefängnisstrafe in Zeiden. Begründung für den richterlichen Schuldspruch waren ,,die Aufbewahrung verbotener Publikationen und das Vergehen der strafbaren Unterwühlung der öffentlichen Ordnung durch Agitat [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2015, S. 20

    [..] oren ­ die Rückmeldungen zum . Hermannstädter Treffen, das vom .-. September in Dinkelsbühl unter dem Motto ,,Spuren suchen ­ Wege finden" stattfand. ,,Das beste Hermannstädter Treffen", so das Urteil des Ehrenvorsitzenden der Heimatgemeinschaft der Deutschen aus Hermannstadt (HDH), Jürgen Schuster, und wer ihn kennt, weiß, was das zu bedeuten hat. Die Mitgliederversammlung fand am Freitagnachmittag statt und begann mit der Begrüßung der Vorsitzenden Dagmar Zink, die be [..]

  • Folge 15 vom 30. September 2015, S. 5

    [..] ozialassistenten und Ärzte in Militäreinheiten einzubeziehen, die nicht dem Gesundheitsministerium untergeordnet seien, so die Regierung. Für Kritik seitens der Mediziner hatte vor wenigen Wochen ein Urteil des Obersten Gerichts gesorgt, das die Ärzte als öffentliche Beamte einstuft und die Entgegennahme einer zusätzlichen Bezahlung durch die Patienten als Korruptionsdelikt strafbar macht. Rund Personen hatten sich einer Protestgruppe auf Facebook angeschlossen. Eine i [..]

  • Folge 15 vom 30. September 2015, S. 7

    [..] chlichkeit mehr als einmal mit ihm. Doch so sehr ich mich Tag für Tag mit ihm abmühte: All dies konnte ich ihm nicht austreiben. Auch nicht seinen Zorn, wenn Ahnungslose oder Halbinformierte sich ein Urteil über das, was es tut, anmaßen ­ auch der Zorn scheint zu seiner Natur zu gehören. Dann wieder war und ist er sanft gestimmt und in Anfällen von Einsicht so zugänglich für Ratschläge, dass ich meinte, ihn trotz allem der Gattungsart des homo sapiens, des vernünftigen Mensch [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 2015, S. 5

    [..] Champion Hans Bergel. Aber auch der Berufsmusiker, der jahrelang seinen Lebensunterhalt als Cellist an einer Opern- und Operettenbühne bestritt. Doch ebenso der in einem berühmt gewordenen Prozess verurteilte Polit-Häftling in Strafkolonien und Bleiminen. Dazu der vielgerühmte mitreißende Redner. Der einzelgängerische Weltstreuner. Der Schriftsteller, der ­ wie der Literaturwissenschaftler Peter Motzan festhielt ­ mit der Erzählung ,,Fürst und Lautenschläger" () nicht nur [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2015, S. 15

    [..] t nicht zuletzt, dass sie, wenn von bedeutenden Persönlichkeiten die Rede ist, auf andere Sprachen ausweicht und man dann von einem Grandseigneur oder einer Grande Dame spricht, so als wollte man das Urteil einer anderen, höheren Autorität überlassen. Geadelt wird im Deutschen auf Französisch, und das klingt nicht nur gut, sondern nobel, gerade durch die bescheidene Zurückhaltung. Die Grande Dame der deutschen Kultur in und aus Rumänien, die uns nun mit unseren Sympathien und [..]