SbZ-Archiv - Stichwort »Urteil«

Zur Suchanfrage wurden 801 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 12 vom 15. Dezember 1956, S. 8

    [..] Antrag mit Änderungen vorgelegt. Sein Kernstück dürfte der Vorschlag sein, daß die Hauptentschädigung nicht nach einem starren quotalen System durchgeführt werden soll, sondern nach in Kviduell zu beurteilenden sozialen Gesichtspunkten unter Berücksichtigung dringender Notstände, der Nachentrichtung freiwilliger Beiträge jn der Sozialversicherung, der Eigentumsbildung, der Festigung wirtschaftlicher Selbständigkeit usw. Ferner wird eine Regelung gpwünsrh't, wonach bei Haupte [..]

  • Folge 11 vom 29. November 1956, S. 8

    [..] rst Briefe aus der Tübinger Universitätsbibliothek Bilder aus Zendersch und vom Kirchentag Berichte aus der Heimat, aus Österreich und aus Deutschland. : Familieneinheit - Kriegsschadenrente In einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes wurde festgestellt, daß der Grundsatz der Familieneinheit auf dem Gebiet der Kriegsschadenrente nicht im Widerspruch zum Grundgesetz steht. Es ist weder der Gleichheitsgrundsatz des Art. Abs. GG verletzt noch irgendeine andere Vorschrift [..]

  • Beilage SdF: Folge 9 vom September 1956, S. 7

    [..] Bezeichnung und Kennzeichnung der Zusammensetzung bearbeiteter Lebensmittel. Der staatliche Schutz vor Verfälschungen und Unsauberkeiten, die die Gesundheit gefährden, ist ungenügend. Ebenso sind die Urteile über schuldige Kaufleute, die schlechte Lebensmittel zum Verkauf bringen, viel zu milde, meist nur kleinere Geldstrafen und fast nie eine Freiheitsstrafe. Unsere weiblichen Bundestagsabgeordneten fanden Eier und Zitronen, die mit giftigen Konservierungsmitteln behandelt w [..]

  • Folge 7 vom 24. Juli 1956, S. 7

    [..] erdies hatte Belgrad in den vonhergehenden Wochen. Österreich zu rigoros zeigen wollen, wer im Südosten -- angeblich -- der künftige Herr sei: Arn der Karawankengrenze gab es plötzlich Verhaftungen, Urteile, Kontingentierung der Übertrittsscheine, neue Hetze und zahlreiche Weine und große Schikanen für ausländische Gäste. Woraufhin man in Wien bitter wurde, wütende Gegenpropaganda gegen allen. Reiseverkehr nach Jugoslawien begann, die Bahnverbindung von Graz zur Südostgrenze [..]

  • Folge 7 vom 24. Juli 1956, S. 8

    [..] nur eine. Diese Beträge werden auf jeden Fall anerkannt, es ist aber möglich, in besonderen Fällen höhere Beträge geltend zu machen; diese Möglichkeit hat das Finanzgericht Schleswig-Holstein in dem Urteil von . . anerkannt. Auch der Bundesfinanzhof hat anerkannt, daß notwendige Mehraufwendungen für doppelte Haushaltführung Werbungskosten sein können, und zwar auch bei der mitverdienenden Ehefrau, Urteil vom . , (Bundessteuerblatt III, ). Handelt es sich [..]

  • Folge 4 vom 25. April 1956, S. 8

    [..] Seite SIEBENB.ÜB.G ISCHE ZEITUNG Nr. / . April Erwerbsunfähigkeit Ein Bundesverwaltungsgericht - Urteil vom . November befaßt sich mit den Aufgaben der ärztlichen Sachverständigen bei Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit in Bezug auf Kriegsschadenrente (§ LAG). Das Urteü stellt fest, das ärztliche Gutachten über das Vorliegen der Erwerbsunfähigkeit hat sich auf die Prüfung zu erstrecken, ob die vom Geschädigten näher geschilderten Krankheitserscheinungen o [..]

  • Folge 1 vom 25. Januar 1956, S. 1

    [..] lischen Kirche beseitigt. Der Papst bezeichnet in dieser Botschaft die Unterdrückung durch das kommunistische Regime als härter denn je und forderte die polnischen Katholiken zum Ausharren auf. Er verurteilte gleichzeitig alle von den Kommunisten geförderten Bestrebungen, die die christliche Religion mit dem sogenannten kommunistischen Fortschritt vermischen wollen. Die Idee, katholische Kreise in ihre Propaganda mit einzubeziehen, kam den Sowjets gewiß nicht von ungefähr. Ma [..]

  • Folge 12 vom 16. Dezember 1955, S. 3

    [..] en unter Henkershand. Kurz darauf erlosch der weißhaarige Kaufmann. Dann starb der Pensionist. Wir hockten in der enge Zelle, neben uns lauerte der Tod. Dann überstellte man uns einem ,,Gericht". Das Urteil: Zwangsarbeit in Bergwerken. Ich kam über eintausend Meter tief unter Tag. Zehn Jahre lang. Zehn Heilige Abende mußte ich als Häftling ertragen. Wo meine überlebenden Gefährten jenes ersten Weihnachtsabends in der Gefängniszelle geblieben sind, welches ihr Los war, weiß ic [..]

  • Folge 11 vom 1. November 1952, S. 2

    [..] e und Barbetrieb München · - beim Hauptbahnhof Auf Ihren Besuch freuen sich R. u. A. Raab (früher ,,Deutsches Haus", Brunn) Erst Verzicht, dann Staatsbürgerschaft Ein interessantes Urteil fällte der Österreichische Verfassungsgerichtshof. Bekanntlich muß in Österreich jeder Bewerber um die Staatsbürgerschaft einen Revers unterschreiben, in dem er bei einer positiven Erledigung seines Gesuches auf Rente oder sonstige öffentlich-rechtliche Ansprüche an den Bu [..]

  • Folge 10 vom 1. Oktober 1952, S. 4

    [..] wurde, ja, auch noch nach seiner formellen Pensonierung . Wie vorher, so war er auch nachher mit der Übersetzung und · Bearbeitung, von Lehrbüchern beschäftigt. Es gibt kaum einen Beruf, der dem Urteil der Menschen stärker ausgesetzt,ist als der des Lehrers. Im . Jahrhundert trug ein Vorgänger Direktor Hannerths klagend in die Matrikel ein: ,,Über die Kleider urteilt der Schneider, über die Speisen der Koch, über die Schuhe der Schuster, über die übrigen Künste die bet [..]