POLITISCHER WIDERSTAND, Unterschriftenaktion auf Portal OpenPetition für die Abschaffung der 40%-Kürzung der Fremdrenten

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kleeblatt17
Erstellt am 18.12.2018, 00:35 Uhr
Die Position meiner Verbandsleitung ist mir bekannt, die ist wohlwollend formuliert.
Das glaube ich Ihnen nicht. Bitte mit einer entsprechenden offiziellen Aussage von Herrn Leber, dem Vorsitzenden der Landsmannschaft der Banater Schwaben, belegen!

keinsachse
Erstellt am 18.12.2018, 00:35 Uhr
@rhe-al, der "Pipatschpflücker" bedankt sich

Eine Pipatsch für Dich
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rhe-al
Erstellt am 18.12.2018, 00:35 Uhr
Wir sollten eine ähnliche Anzeige auch in der Siebenbürgischen Zeitung veröffentlichen.

Gute Idee keinsachse :))

keinsachse
Erstellt am 18.12.2018, 00:45 Uhr
Ob sie mir was glauben Kleeblatt17, ist mir Wurscht.

Offizielle Briefe meiner Landsmannschaft sind an den Empfänger adressiert. Der, und auch der Inhalt ist mir gut bekannt. Sie sehen, jetzt sind wir schon mindestens zwei die den vertraulichen Brief kennen.
Ich wäre schön blöd, Ihnen irgendwelche Korrespondenz aus zu händigen, ich kenne ja wie sie das herumdeutseln würden.. Ihre auftragsgebende Verbandsleitung schickt mir ja auch nicht irgendwelche Kopien.

Fabritius

Moderator
Erstellt am 18.12.2018, 09:13 Uhr und am 18.12.2018, 09:29 Uhr geändert.
AUFRUF ZU SACHLICHKEIT

Liebe Freunde, wir alle wissen, dass dieses Thema seit 1996 zu viel Ärgernis und Verbitterung führt und als ausgesprochen ungerecht empfunden wird! Weil es aber so ist und viele Menschen betrifft, muss der Wunsch nach Veränderung professionell und sachlich-kämpferisch angegangen werden, wie unsere Verbände das seit 1996 und auch heute ganz aktuell machen.

Zu der hier diskutierten Aktion nochmal einige Überlegungen:

1) Der Inhalt dieser Petition „für die aufgelaufenen 22 Jahre“ etwas zu fordern (so wörtlich der Text), ist völlig unrealistisch.

2) Es GAB BEREITS eine Petition gegen die 40%-Kürzung im Bundestag, die bereits abgelehnt wurde, vgl hier:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_06/_30/Petition_53297.

Es ist schon sehr wichtig zu prüfen, was schon war und was Sachlage ist, bevor man öffentliche Aktionen startet, die nur neue Ablehnung produzieren können und damit eher schaden als helfen.

3) Unmut auch zum Ausdruck bringen, ist wichtig, damit Entscheidungsträger mitbekommen, was die Menschen bewegt. Das muss aber SACHLICH und höflich erfolgen, sonst bewirkt es das Gegenteil. Schimpfen und Kraftausdrücke sind unseriös und schaden eher.

4) Selbstverständlich darf der Verband eine von mir geäusserte Position übernehmrn und vertreten, gerne auch wortgleich. Ich freue mich über jede Unterstützung bei Durchsetzung dieses Themas. Die hier diskutierte Petition ist aber aus den genannten Gründen nicht hilfreich.

Über die Frage, was unsere Verbände noch tun könnten, neben all dem was sie schon machen, gibt es dauernd Austausch. Ich empfehle dringend eine Unterstützung der abgestimmten und professionellen Aktionen der Verbände.

keinsachse
Erstellt am 18.12.2018, 11:24 Uhr
@Fabritius
Danke für ihren Beitrag.
Zu 1. Es wäre wünschenswert gewesen, dass Sie von Anfang an diese Petition unterstützen und beraten.
Anstatt dessen, kommen Sie nur mit Argumenten der Natur: Was und wie man nicht machen kann.
Sie kommen noch immer nicht den ausgesprochenen Wünschen entgegen, sondern wiederholen sich nur.

zu 2. Die von Ihnen angeführte Petitions-Nr. ist im Archiv des Bundestages und des Petitionsausschusses nicht auffindbar. Nicht einmal das Thema "Fremdrenten".

Zu3. Was Sie unter Schimpfen und Kraftausdrücke meinen ist verbreitet in den Reden im Bundestag auffindbar. Sie meinen offensichtlich dort sitzen Mimosen. Im Bundestag werden z. Bsp. die eigenen langjährigen Usancen nicht durch die Fraktionen respektiert, siehe Wahl verschiedener Gremien und Funktionen.

Zu 4. Was die Wiederholung Ihrer Argumente durch irgend ein Verband betrifft, ist das eine Anleitung zur "Papageiensprache": Der Verband darf wiederholen...
Der/die Verband/e sollte eine eigene Meinung haben! Genau das inhaltliche in der Meldung des Verbandes wurde bemängelt! Das ihr Copyright erwähnt wurde unterstreicht nur, dass die Verbandsleitung nicht in der Lage ist was eigenes zu sagen!

Die ganze Angelegenheit unterstreicht die Auffassung, der Verband und auch Sie haben eine geringschätzende Meinung über die verfassungsmäßige Rechte der Bürger, im speziellen das Recht zur Petition.
Wieso darf eine Petition nach Jahren nicht neu formuliert werden? Der Bundestag ändert doch fast jede Woche ein von ihm vorher verabschiedetes Gesetz. Es scheint bei Ihnen die alte römische Auffassung noch herrschen:
"Quod licet Iovi, non licet bovi!"

Das Ihnen die Mitglieder und den Parteien die Wähler weglaufen ist unter diesen Umständen normal.
Pech gehabt mit dem Internet! Die Menschen können ideenreich kommunizieren und sich organisieren, auch durch Flash-Mobs, die Auffassungen der "Obrigkeit" werden ignoriert. Und das ist gut so! Wenn die verehrte Leitung der Verbände uns den Mund verbietet, suchen wir halt andere Wege. Meinetwegen bis zur Schaffung neuer Strukturen!

Diana -->
Erstellt am 18.12.2018, 11:38 Uhr
Hier der korrekte Link:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_06/_30/Petition_53297.nc.html

Interrssant ist auch die Diskussion dazu:
Diskussion zur Petition 53297

keinsachse
Erstellt am 18.12.2018, 15:02 Uhr
Schon alleine die Anzahl der Petenten ist verschwindend klein und nur auf Russlanddeutsche begrenzt. Auffallend ist auch, an der Diskussion sind fast keine Russlanddeutsche beteiligt?
Außer dem hat der Gesetzgeber seit dann mehrere Gesetze für andere Versicherungsfremde Leistungen erlassen.
Einer ganzen Gruppe von Menschen droht inzwischen die Verelendung.
Das wird von Abgeordneten des Bundestags jetzt durchaus als Problem gesehen, wie es Briefe belegen...

Peter Otto Wolff
Erstellt am 18.12.2018, 16:47 Uhr und am 18.12.2018, 17:06 Uhr geändert.
Sehr geehrter Herr Dr. Fabritius, ich begrüße eigentlich Ihren freundlich gehaltenen Aufruf zu Sachlichkeit. Sie werden jedoch verstehen, dass wir, rechtschaffene Landsleute im Rentenalter, die in ihrem Leben hüben wie drüben einiges geleistet haben für die Gesellschaft, die Gemeinschaft, die Nation, sowohl direkt, wie durch unsere Nachkommen, ungern als meschugge Wutbürger behandelt werden wollen, die Gesetze nicht kennen, den Ablauf in politischen Parteien, im Vereinsleben. Wir erwarten selbstredend auch Sachlichkeit, Wahrheit und nicht Bevormundung. Diese konnte ich persönlich nicht uneingeschränkt seitens des Verbandes und Ihnen feststellen. Das Absurde an der Sache ist, dass Sie ja selbst, zumindest deklarativ, empört sind bezüglich der Behandlung dieses leidigen Themas. Ja selbst Armin Laschet, M.P. NRW, unser Pate, CDU, stv. Parteivorsitzender, und CSU-Innenminister, Herrmann, haben unsere offensichtliche Benachteiligung öffentlich anerkannt. Abseits der reinen Lehre produziert die Politik ständig Neues, was ein Jahr davor, aus ökonomischen Zwängen vor 18 Jahren, aus Opportunität, um nicht zu sagen Opportunismus, undenkbar war, ja sogar per Urteil des BVerfG sanktioniert wurde. Es geschieht dennoch. Beispiel 1: die nicht durch Beitragszahlung unterlegten Mütterrenten 1+2, in Würdigung der Leistung der Mütter für den s.g. Generationenvertrag, auf den wir uns auch berufen, sogar gutachterlich nachgewiesen. Beispiel 2: unlängst wurden, aus sozialer Betrachtungsweise, 5(fünf) beitragslose Arbeitsjahre den Frührentnern aus gesundheitlichen Gründen gewährt. Beispiel 3: aktuell erhalten 992.200 Flüchtlinge Leistungen lt. Hartz4, ohne je einen Beitrag in Sozialkassen geleistet zu haben. Beispiel 4: durch politischen Konsens will man per Bonus Ost die Lebensleistung der DDR-Bürger per Angleichung der Renten bis 2024 erreichen, nicht für uns! Gleichzeitig werden riesige Überschüsse der Rentenkasse verkündet, für 2018 allein 4 Milliarden €. Es sind nicht meine Zahlen, es sind offizielle. Ich weiß sehr wohl, dass es Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt gibt, ca. 70 Milliarden, doch selbst diese sind ja im Bundeshaushalt vorgesehen, auch finanziert. Es gibt gar eine Haushaltsrücklage von 24 Milliarden € für „Flüchtlinge“, ebenfalls abgedeckt/ finanziert. Dies alles wissend fragt man sich schon, berechtigt: für alles und jenes, für die ganze Welt gibt es Geld, und wir? Gemäß „Sachlichkeit“ würde man feststellen: so ist es. Für uns, womöglich verschrien als „Wutbürger“ stellt sich die Frage: wollen wir diesen seit vielen Jahren andauernden Zustand wie Lämmer, passiv, ertragen, und hoffen, noch zu unseren Lebzeiten wird die Politik von Verbänden überzeugt, da gibt es eine logische Fraktur, eine gravierende Gerechtigkeitslücke? Nachdem sich die letzten 18 Jahre an diesem Zustand nichts geändert hat, gebietet die Sachlichkeit, dies offen zuzugeben, selbst wenn man sich „bemüht“ hätte. Auch unter der Kategorie „neue Sachlichkeit“ hätte ich erwartet, dass der offensichtliche Irrsinn des Umwegs über Bundesratsinitiative, mit Scheitern-Garantie, irgendwie begründet wird, verständlich auch für Nichtjuristen und Rentner. Wissend, dass die CSU durchaus bewiesen hat, dass sie Sinnvolles und im Zweifel Absurdes (Maut) in der Regierung stets durchdrückt hat, wenn sie wollte!
Ich habe auch die Online-Petition gefunden, die Sie angaben, noch bevor sie das Verbandshilfspersonal präzisiert hat. Daraus entnehme ich, dass jene Petition von 38 Petenten eingebracht wurde, dazu 23 „Diskussionsbeiträge“. In aller Bescheidenheit, auch wissend, dass viele Argumente einfach so im Raum stehen, unabhängig von der Anzahl der Petenten: unsere Petition haben aktuell, nach nicht mal einem Monat, 713 betroffene Bürger unterschrieben, Diskussionsbeiträge um den Komplex Rentenkürzung 40% sind mehrere Zehntausend, auf dem Forum des Verbandes. Wenn ich Marketingleiter des Verbandes wäre, würde ich sagen, toll! Die Dialektik lehrt uns, dass Quantität in Qualität umschlagen kann, historisch gar nachgewiesen, nicht nur Theorie. Politisch betrachtet, bietet sich das Thema geradezu an. Da gibt es ca. 760.733 eruierte Betroffene, aber Millionen Nachkommen, Einzahler im Sinne des „Generationenvertrages“. Die angeführte Petition war wohl dilettantisch aufgezogen. Ich sage Ihnen, ganz sachlich, wir haben das Riesenreservoir der frustrierten Deutschen aus Russland, Hauptbetroffene neben den Deutschen aus Rumänien, noch nicht angezapft. Ich prophezeie eine riesige Welle, mit Auswirkungen auf Wahlausgängen und Mandaten für CDU und CSU. Wäre es nicht schön, für den BdV, für Sie, für unseren Verein, sich das Ergebnis gemeinsamer Bemühungen ans Rever zu heften, mal abgesehen davon, dass man ca. 761.000 Rentnern zu ihrer historischen Gerechtigkeit verholfen hat, vergänglich wie die ist? In diesem Sinne erneuere ich meine Bitte, die realistischen Kosten einer Neuberechnung der ca. 761.000 FRG-Konten, ohne die 1/6-Kürzung, falls erfolgt, ohne die 40%-Kürzung, durchrechnen zu lassen, ob diese Kosten nicht tragbar und gesellschaftlich angemessen wären. Meinetwegen als Bereinigungskosten für Tilgung von alten verursachten Schäden des Deutschen Reichs, dessen Opfer, nicht Täter wir waren, in Rumänien, in der UdSSR. Natürlich alles im Sinne der Sachlichkeit und des ersehnten Weihnachtsfriedens.
Dies ist auch meine Botschaft an alle, Unterstützer und Gegner unserer Aktionen.

Wünsche allen Landsleuten gesegnete Weihnachten und ein gutes Neues Jahr.

Und unterschreibt die Petition, auf Verdacht, kann im Zweifel nicht schaden.

https://openpetition.de/!fkwdj

Peter Otto Wolff
Erstellt am 18.12.2018, 17:26 Uhr und am 18.12.2018, 17:32 Uhr geändert.
Hallo Landsleute, eigentlich war ich schon im Weihnachtsurlaub, aber gerade erreichte mich eine Email vom Sozialministerium B-W, nachdem ich Herrn Kretschmann angeschrieben hatte, als M.P. eines Landes mit vielen Landsleuten, obwohl ein GRÜNER. Für mich gehört es zur Sachlichkeit, Landsleute über unsere Bemühungen zu informieren.

Sehr geehrter Herr Wolff,

Ihre Eingabe führen wir unter dem Aktenzeichen EF-0221.4-001/Wolff, Peter Otto.

Mit Ihrer E-Mail vom 30. November 2018 haben Sie die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das Anliegen der Aussiedler und Vertriebenen als einer bedeutenden Wählergruppe von der Politik nicht wahrgenommen wird.

Entgegen Ihre Kritik möchte wir zum Verfahren im Rahmen der Bundesratsinitiative anmerken, dass die Fachabteilung des Ministeriums für Soziales und Integration anlässlich des bayerischen Entschließungsantrags den Landesvertretern im Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik die Leistungskürzungen im Fremdrentenrecht umfassend dargestellt hat. Sowohl im Innenausschuss als auch im Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik hat Baden-Württemberg dem bayerischen Antrag zugestimmt. In beiden Ausschüssen wurde mit Mehrheit der Länderstimmen für eine entsprechende Entschließung des Bundesrates gestimmt. Die Sitzung des Finanzausschusses bleibt abzuwarten.


Infolge der Ausschussberatungen befasst sich bei politischen Fragen das Landeskabinett mit den Vorlagen der Bundesausschüsse und den dazugehörigen fachlichen Stellungnahmen. Aufgrund dieses Verfahrens ist auch Herr Ministerpräsident Winfried Kretschmann eingebunden und kann auf die Willensbildung der Landesregierung Baden-Württemberg Einfluss nehmen.


Mit freundlichen Grüßen
Gez.
Gerhard Segmiller

Abteilungleiter Sozialversicherung, Europa
Ministerium für Soziales und Integration
Baden-Württemberg

Peter Otto Wolff
Erstellt am 18.12.2018, 19:22 Uhr und am 18.12.2018, 19:28 Uhr geändert.
NACHTRAG

Liebe Landsleute, im Sinne der Sachlichkeit möchte ich Euch in Kenntnis setzen, dass ich auf mein Gesuch an Dr. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Post von seinem Kabinett erhalten habe, gezeichnet Peter Weiß, MdB, Vorsitzender Ausschuss Arbeit und Soziales. Sinngemäß wird Wohlwollen für unser Anliegen signalisiert und der Beitrag unserer Landsleute und ihrer gut ausgebildeten Nachkommen für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands hervorgehoben und anerkannt.

Wünsche mir möglichst viele Petitions-Unterschriften unterm Weihnachtsbaum. Aktueller Stand 742!!!

https://openpetition.de/!fkwdj

rhe-al
Erstellt am 19.12.2018, 02:32 Uhr
@Fabritius:
AUFRUF ZU SACHLICHKEIT

Liebe Freunde, wir alle wissen, dass dieses Thema seit 1996 zu viel Ärgernis und Verbitterung führt und als ausgesprochen ungerecht empfunden wird! Weil es aber so ist und viele Menschen betrifft, muss der Wunsch nach Veränderung professionell und sachlich-kämpferisch angegangen werden, wie unsere Verbände das seit 1996 und auch heute ganz aktuell machen.

Ist es verquer oder unsachlich, wenn man dem von Dr. Fabritus angesprochenen Veränderungswunsch in Sachen Rentenkürzung das Resultat dieser „professionell und sachlich-kämpferisch angegangenen“ Bemühungen unserer Verbände seit 1996 entgegenhält?

Muß man sich angesichts dieses Resultates nicht fragen, ob Mittel und Wege in der Zielführung immer die richtigen waren oder sind? Ob man in die Zielverfolgung genügend Hartnäckigkeit und Beharrlichkeit eingesetzt hat? Ob 22 Jahre (seit 1996) eine kurze oder eher lange Zeit in der Erwartung einer Beseitigung eines Unrechts sind? Ob man über einen Strategiewechsel nachdenken sollte, wenn positive Ergebnisse all zu lange auf sich warten lassen, oder gar nicht eintreten?

In Anlehnung an ein A. Einstein Zitat:

Die Definition von Wahnsinn ist, immer das Gleiche zu tun und dabei andere Ergebnisse zu erwarten.

...sollte man das bisherige Vorgehen zumindest mal hinterfragen.
Das Wort Wahnsinn in dem Zitat kann man durch Absurdität, Unfug ersetzen.

Jahr für Jahr bietet der Verband zu Pfingsten auf dem Heimattag der Siebenbürger Sachsen der Politprominenz unterschiedlicher Parteien eine Bühne für mehr oder weniger verkappte Wahlwerbung in den Sonntagsreden der jeweiligen eingeladenen Politiker.
Da werden dann der Fleiß, die Zuverlässigkeit, der hohe Integrationswille und erfolgte Integration der Aussiedler in die bundesdeutsche Gesellschaft gelobt und lobhudelt, den Stimmenfang fest im Blick.
Geht es aber um die Forderung einer Unrechtbeseitigung wie die der 40% Rentenkürzung, dann verweisen dieselben Politiker gerne auf schwer überwindbare Hindernisse und Hürden und andere Parteien, welche dieser Forderung skeptisch gegenüberstehen, versprechen aber (bis zum nächsten mal) ihr Bestes zu tun um diesen Forderungen nachzukommen.
Das Ergebnis kennen wir.
Es ist bestimmt verkehrt in den Aussiedlern nur eine manipulierbare Masse und Stimmenreservoir für die etablierten Parteien zu sehen, zu versuchen sie mit Lobreden einzulullen, zu vertrösten, mit Versprechen hinzuhalten, aber die Interessen der Aussiedler auszublenden.
Es kann nicht gut gehen wenn all die Enttäuschten zu Protestwählern werden.

Der Verband ist hier gefragt sich unmissverständlich und selbstbewusst in der Forderung zu artikulieren, so dass diese unsägliche, diskriminierende Rentenkürzung zurückgenommen wird.
Warum die Kräfte mit Herrn Peter Otto Wolff nicht bündeln? Ein Angebot hat er doch gemacht.
Der Text in der Petition lässt sich doch ändern=entschärfen (keine Kraftausdrücke), wenn der Petent damit einverstanden ist.

openpetition.de/!fkwdj

kokel
Erstellt am 19.12.2018, 06:06 Uhr
Warum die Kräfte mit Herrn Peter Otto Wolff nicht bündeln?

Dies frage ich mich - und viele andere sich auch - schon seit geraumer Zeit. Dazu wäre die Meinung des Verbands gefragt.

hawer
Erstellt am 19.12.2018, 08:00 Uhr
... sehe ich genau so!

gerri
Erstellt am 19.12.2018, 09:47 Uhr und am 19.12.2018, 09:48 Uhr geändert.
= Sicher wäre das gut kokel,vielleicht wird es noch....

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